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Midterms: Konservative verlangen schon jetzt Neuauszählung

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Von: Nail Akkoyun

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Noch vor den ersten Midterms-Ergebnissen verlangen Konservative in den USA bereits Neuauszählungen – das ist aus mehreren Gründen problematisch.

Phoenix/Carson City/Harrisburg – Spätestens seit Donald Trumps Niederlage bei der Präsidentschaftswahl 2020, gehört die Behauptung, die Wahlen in den USA seien manipuliert, fest zum Repertoire der Republikaner. Einige Republikaner:innen wiederholten die Behauptung zuletzt mehrfach und warfen zudem die Mutmaßung in den Raum, dass auch die anstehenden Midterms zugunsten der Demokraten gezinkt sein könnten.

Mehrere Bezirke sorgen daher schon jetzt vor und fordern eine Prüfung der Zwischenwahlen – darunter etwa Cochise County, ein ländlicher Bezirk in Arizona. Routinemäßige Überprüfungen von Wahlergebnissen sind in den Vereinigten Staaten nichts Ungewöhnliches, allerdings ist der neue „Wahlprüfungsenthusiasmus“ unter den Konservativen zumeist eng mit Verschwörungsmythen verbunden.

Eine Konservativen-Kundgebung nahe des US-Kapitols in Washington, D.C. am 7. Oktober.
Eine Konservativen-Kundgebung nahe des US-Kapitols in Washington, D.C. am 7. Oktober. © Bryan Olin Dozier/Imago

Die Bemühungen zielen unter anderem darauf ab, elektronische Wahlmaschinen, wie sie in den USA üblich sind, gänzlich abzuschaffen. Laute Rufe nach präventiven Prüfungen gibt es aber nicht nur aus Arizona, sondern auch aus den republikanischen Hochburgen in Swing States wie Pennsylvania und Nevada.

Midterms: Konservative bedrängten Wahlberechtigte in Arizona

Wie thedailybeast.com berichtet, haben sich Beamt:innen in den Bezirken Lycoming und York in Pennsylvania bereits zu einer manuellen Neuauszählung verpflichtet. Zuvor sollen Konservative die Bevölkerung der Stadt mit rund 50.000 Einwohner:innen bedrängt und nach deren geplanten Stimmabgaben befragt haben. Erst kürzlich „überwachten“ bewaffnete Rechtsextreme die Stimmabgabe in Arizona. Weiter soll es Versuche gegeben haben, elektronische Wahlmaschinen aus dem Cochise County zu entfernen. In anderen Bezirken wurde die Forderung nach einer manuellen Nachzählung erhoben, jedoch von Gerichten oder den örtlichen Behörden gestoppt.

In Nye County, Nevada, kündigte ein Bezirksbeamter und Trump-Anhänger an, die zu den Midterms eingegangenen Stimmen selbst per Hand überprüfen zu wollen. Nachdem das Gericht das Vorhaben untersagt hatte, hieß es in einer Erklärung, dass man die Handauszählung starten werde, „sobald unser Plan mit der Anordnung des Gerichts übereinstimmt“. Darüber berichtet die Associated Press.

Wahlexperten:innen halten die manuelle Auszählung der Stimmzettel für eine schlechte Idee. Sie seien teurer, würden länger dauern und Manipulation ermöglichen. Darüber hinaus ergab eine Studie aus dem Jahr 2018, dass Handauszählungen weniger genau als maschinelle Auszählungen sind. (nak)

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