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Rechtsextreme Aktivisten scheitern mit Protest gegen Biden

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Von: Vincent Büssow

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Ein Trump-Anhänger vor dem Ohio State Capitol, Sonntag, 17. Januar 2021
Vor den Midterms in den USA demonstrieren immer wieder Anhänger von Donald Trump – mal mehr und mal weniger erfolgreich. (Symbolbild) © Andrew Dolph/imago

Joe Biden warnt anlässlich der Midterms vor politisch motivierter Gewalt in den USA. Der Protest einer rechtsextremen Gruppe fällt hingegen dürftig aus.

Washington D.C. – Kurz vor den Midterm-Wahlen in den USA hat Präsident Joe Biden vor einer wachsenden Bedrohung für die Demokratie in Amerika gewarnt. Mit deutlichen Worten warf er Donald Trump und dessen Anhängern vor, für einen Anstieg politisch motivierter Gewalt verantwortlich zu sein. Auch bei Bidens Rede gab es Proteste – wenn auch in auffallend geringem Ausmaß.

„In einem normalen Jahr sind wir nicht mit der Frage konfrontiert, ob die von uns abgegebene Stimme die Demokratie bewahrt oder sie gefährdet“, sagte der US-Präsident bei einer Wahlkampfveranstaltung am Mittwoch (2. November). Er verwies dabei auf die Vorfälle am 6. Januar 2021, als gewalttätige Anhänger von Donald Trump das US-Kapitol stürmten. „Ich wünschte, ich könnte sagen, dass der Angriff auf unsere Demokratie an diesem Tag endete. Aber das kann ich nicht“, sagte Biden.

Midterms in den USA: Republikaner wollen Wahlergebnisse nicht akzeptieren

Zwei Jahre nach dem Amtsantritt von Joe Biden werden in der kommenden Woche alle Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben. Die Demokraten von Joe Biden könnten dabei ihre hauchdünne Mehrheit verlieren. Den Anstieg politisch motivierter Gewalt in den USA führte Biden auf die falschen Behauptungen von der „gestohlenen Wahl 2020“ zurück. Donald Trump weigert sich bis heute seine damalige Niederlage anzuerkennen. Bei den Midterms treten nun auf allen Ebenen Kandidat:innen der Republikaner an, die sich ebenfalls nicht dazu verpflichten wollen, die Wahlergebnisse zu akzeptieren.

Midterm-Veranstaltung von Joe Biden: Rechtsextreme Gruppe verpasst Wagenkolonne

Die Rede des US-Präsidenten selbst verlief hingegen ohne Zwischenfälle. Eine Gruppe rechtsradikaler Aktivist:innen hatte sich zwar in der Nähe des Veranstaltungsortes positioniert, erreichte aber nur eine Teilnehmerzahl von sechs, wie das Nachrichtenportal Daily Beast berichtete.

Demzufolge scheiterten die Demonstrierenden daran, einen Sprechchor zu starten. Außerdem sollen sie die Wagenkolonne des Präsidenten verpasst haben. (vbu mit dpa und AFP)

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