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Midterms: Alternativen zu Pelosi formieren sich bei den Demokraten

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Von: Johanna Soll, Daniel Dillmann, Tim Vincent Dicke, Nail Akkoyun, Christian Stör

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Bei den Midterms deutet viel auf eine Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus hin. Die Demokraten schmieden Pläne für die Parteiführung. Der News-Ticker.

Dieser News-Ticker zu den Midterms wird nicht mehr aktualisiert. Die aktuellen Entwicklungen entnehmen Sie bitte dem neuen Ticker zu den Zwischenwahlen.

+++ 22.00 Uhr: Während die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, ihre Pläne zu ihrer Zukunft in der Parteispitze noch nicht geäußert hat, bringen sich andere Demokraten hinter den Kulissen in Stellung. Mitglieder des Führungsteams von Pelosi und die, die Ambitionen haben, die 82-Jährige abzulösen, haben sich an ihre Kolleg:innen gewandt und eine Art Schattenkampagne gestartet, wie CNN berichtet. Diese soll öffentlich werden, sobald Pelosi ihre Entscheidung bekannt gibt, ob sie erneut kandidieren wird oder nicht. Die Wahl für die Führungspositionen der Demokraten im Repräsentantenhaus ist für den 30. November angesetzt.

Nancy Pelosi bei einer Pressekonferenz in Kroatien im Oktober 2022.
Nancy Pelosi ist die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses © IMAGO/Patrik Macek/PIXSELL

Live-Ergebnisse der Midterms: Demokraten gewinnen in Maryland und New York

+++ 21.00 Uhr: Der amtierende demokratische Abgeordnete David Trone wird in Marylands 6. Kongresswahlbezirk voraussichtlich seine Wiederwahl gewinnen. Dies berichten die Washington Post und die New York Times. Um sich gegen seinen republikanischen Herausforderer Neil Parrott durchzusetzen, steckte Trone mehrere Millionen Dollar seines privaten Vermögens in seinen Wahlkampf. Wie beide Wahlkampfteams bestätigten, rief Parrott Trone am Freitagnachmittag (Ortszeit) an, um seine Niederlage einzuräumen.

+++ 19.40 Uhr: Der demokratische New Yorker Abgeordnete Pat Ryan, hat seine Wahl im 18. Kongresswahlbezirk des Bundesstaates gewonnen. Sein republikanischer Kontrahent Colin Schmitt räumte seine Niederlage bereits am Mittwochmorgen (Ortszeit) ein. Der Wahlbezirk war einer von mehreren umkämpften in der New Yorker Region Hudson Valley, in der die Demokraten hofften, ihre Sitze verteidigen zu können.

+++ 18.20 Uhr: Republikaner haben Demokraten im Bundesstaat New York vier Sitze im Repräsentantenhaus abgenommen – die meisten in einem Bundesstaat. Die prominente Parteilinke aus New York City, Alexandria Ocasio-Cortez, kritisierte die New Yorker Demokraten für ihre verfehlte Wahlkampfstrategie, sie hätten das Narrativ der Republikaner übernommen.

Live-Ergebnisse der Midterms: Republikaner lechzen nach Untersuchungen

+++ 16.00 Uhr: Die Wahlnacht lief für die Demokraten deutlich besser als erwartet. Im Repräsentantenhaus werden sie ihre Mehrheit aber wahrscheinlich verlieren. Das wäre historisch gesehen keine Überraschung. Aber es ist unbequemer in Zeiten, in denen Präsident Joe Biden es dort mit einer großen Gruppe radikaler Republikaner zu tun hat, die sich rächen wollen für das, was Donald Trump in einem demokratisch dominierten Kongress erlitten hatte.

Viele von ihnen lechzen nach parlamentarischen Untersuchungen - zur Lage an der US-Südgrenze, zur FBI-Durchsuchung bei Trump, zu Geschäften von Bidens Sohn Hunter. Die ganz Radikalen wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Biden. All das würde seiner Regierung viel Arbeit machen und Nerven kosten. Und je knapper die mögliche Mehrheit der Republikaner ausfällt, umso mehr Gewicht bekommen diese radikalen Stimmen - weil ohne sie nichts geht.

Live-Ergebnisse der Midterms: Demokraten mit letzter Chance im Repräsentantenhaus

+++ 13.45 Uhr: Die Hängepartie bei den Midterms geht weiter. Noch immer fehlen den Republikanern sieben Sitze, um eine Mehrheit in der größeren Kammer des Parlaments zu erringen. Insgesamt sind die Ergebnisse aus 26 Wahlbezirken noch offen. Betroffen sind hier alleine zwölf Bezirke in Kalifornien, wo sich die deren Auszählung teilweise noch Tagen oder sogar Wochen hinziehen könnte. Vorhersagen sind deshalb kaum möglich, auch wenn die meisten Fachleute davon ausgehen, dass die Republikaner am Ende knapp die Nase vorne haben werden.

Live-Ergebnisse der Midterms: Repräsentantenhaus noch nicht entschieden

+++ 11.40 Uhr: Noch 26 Sitze im US-Repräsentantenhaus sind bei den Midterms noch offen. Bislang kommen die Demokraten auf 198 Abgeordnete, die Republikaner auf 211. Für eine Mehrheit sind 218 Sitze notwendig. Die Republikaner gelten weiterhin als wahrscheinlicher Sieger, doch dürfte das Endergebnis äußerst knapp ausfallen.

+++ 09.30 Uhr: Bei den Midterms in den USA haben die Republikaner die erhoffte rote Welle nicht geschafft. Bezeichnend für die Probleme der Partei ist das Duell um den Sitz fürs Repräsentantenhaus im dritten Wahlbezirk des US-Bundesstaates Colorado. Dort nämlich galt die Trump-Loyalistin Lauren Boebert als haushohe Favoritin im Rennen gegen ihren demokratischen Herausforderer Adam Frisch. Ein Sieg des Demokraten galt vor den Zwischenwahlen als fast ausgeschlossen.

Doch auch zwei Tage nach den Midterms steht das Ergebnis dort noch nicht fest. Im Augenblick liegt Boebert so dünn vorne, dass eine Neuauszählung wahrscheinlich ist. Für die MAGA-Anhängerin war das enge Rennen wohl ein solcher Schock, dass sie sich 36 Stunden lang auf Twitter nicht mehr zu Wort meldete – ein ganz und gar unübliches Verhalten der Abgeordneten, die sich vor allem immer wieder lautstark für Waffenrechte einsetzt. „Die rote Welle hat begonnen! America First gewinnt!“, hatte sie am Wahlabend noch geschrieben, ehe sie plötzlich verstummte. Mit den Worten „Guten Morgen! Jesus ist der Herr“, meldete sie sich schließlich wieder zurück.

Live-Ergebnisse der Midterms aus dem Repräsentantenhaus

Update vom Freitag, 11. November, 07.10 Uhr: Genau wie im Senat ist auch im Repräsentantenhaus noch nicht klar, wer am Ende die Mehrheit haben wird. Stand jetzt liegt laut CNN die Republikanische Partei mit 211 Sitzen vorne, die Demokraten kommen auf 198 Sitze. Es werden 218 Sitze benötigt, um das sogenannte „House“ zu kontrollieren. Nach wie vor gilt jedoch: Viele Rennen sind zu knapp, um bereits einen Sieger auszurufen.

+++ 21.30 Uhr: In Kalifornien gibt es mehrere enge Wahlkämpfe, die noch nicht entschieden sind. Zwei davon finden im Orange County und Umgebung statt und betreffen die Abgeordnete Katie Porter, eine Demokratin, sowie die republikanische Abgeordnete Michelle Steel. Mehrere Republikaner versuchen, ihre Sitze in „Swing Districts“ und in Gebieten, die eher zu den Demokraten tendieren, zu verteidigen.

Live-Ergebnisse der Midterms: McCarthy will sich Vorsitz im Repräsentantenhaus sichern

+++ 20.15 Uhr: Kevin McCarthy, der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im Repräsentantenhaus, will rasch sicherstellen, dass er die Stimmen erhält, die er benötigen würde, um Vorsitzender des Repräsentantenhauses zu werden. Unterdessen, so berichtet CNN, diskutieren die Rechtsextremen in seiner Fraktion, ob sie jemanden aufstellen sollen, um McCarthy herauszufordern und ihm Steine in den Weg zu legen. Laut mehreren republikanischen Quellen wolle man McCarthy dadurch Zugeständnisse abtrotzen.

+++ 19.00 Uhr: Derzeit führen die Republikaner laut New York Times in 220 Wahlkreisen – das sind nur zwei mehr als die 218, die sie für eine Mehrheit im Repräsentantenhaus benötigen. Es handelt sich hierbei allerdings um einen Zwischenstand, der sich noch ändern kann, wenn mehr Stimmen ausgezählt werden.

Live-Ergebnisse der Midterms: Republikaner liegen im Repräsentantenhaus vorn

+++ 17.27 Uhr: In New Mexicos 2. Kongresswahlbezirk hat ein demokratischer Herausforderer der republikanischen Amtsinhaberin den Sitz im Repräsentantenhaus abgenommen. Gabe Vasquez besiegte knapp die Republikanerin Yvette Herrell. Vasquez ist ein ehemaliges Mitglied des Stadtrates von Las Cruces.

+++ 16.38 Uhr: Die Midterms haben auch Auswirkungen auf die Außenpolitik der USA. Da ist sich Alexander Graf Lambsdorff, außenpolitischer Sprecher der FDP, sicher. Konkret könnte der wachsende Einfluss der Republikaner bei einem Sieg im Repräsentantenhaus sich auf die Hilfen der USA an die Ukraine auswirken. „Die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine durch die USA könnte weniger werden, da die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus dazu nutzen könnten, die Hilfen an die Ukraine zu blockieren“, so Lambsdorff gegenüber fr.de von IPPEN.MEDIA. Die Demokraten könnten so zu „schmerzhaften Zugeständnissen gezwungen werden“.

Live-Ergebnisse der Midterms: Rekordergebnis für Joe Biden

+++ 13.40 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat den Demokraten das beste Ergebnis bei den Zwischenwahlen seit 1998 beschert, nachdem eine erwartete „rote Welle“ der Republikaner ausgeblieben war. Die Auszählung einer Reihe von Sitzen geht weiter, wobei sowohl die Kontrolle über den Senat als auch über das Repräsentantenhaus auf dem Spiel steht, obwohl die GOP in der unteren Kammer einen beträchtlichen Vorsprung an Sitzen genießt.

+++ 13.30 Uhr: Die katholischen Bischöfe in den USA haben enttäuscht auf mehrere Abstimmungsergebnisse in Sachen Abtreibung bei den Midterms reagiert. So gab es in Kalifornien, Michigan und Vermont Mehrheiten für die Festschreibung eines Rechts auf Abtreibung in der Verfassung des jeweiligen Bundesstaates. In Kentucky und Montana ging es umgekehrt um die Entscheidung, ob das ungeborene Leben in der Verfassung geschützt werden soll. Die Wähler lehnten dies mehrheitlich ab. 

Live-Ergebnisse der Midterms: Mehrheit im Senat hängt noch an zwei Staaten

+++ 11.10 Uhr: Die Kontrolle über den US-Senat könnte von Nevada und Arizona abhängen, zwei Staaten, in denen ein Sieg der GOP einige der prominentesten Wahlverweigerer des Landes aufsteigen lassen könnte, selbst nachdem andere Kandidaten, die die Unwahrheiten des ehemaligen Präsidenten Donald Trump über die Wahl 2020 verstärkt hatten, von den Wählern bei den Zwischenwahlen am Dienstag abgelehnt wurden.

Midterms: OSZE besorgt über „weit verbreitete Desinformationen“

+++ 07.20 Uhr: Nach den Kongress-Zwischenwahlen in den USA haben sich Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) besorgt über „weit verbreitete Desinformationen“ gezeigt. Die Beobachter sprachen von „Drohungen gegen Wahlhelfer“ und Aktionen, die darauf abzielten, „das Vertrauen der Wähler in den Wahlprozess zu untergraben, indem sie dessen Integrität unbegründet infrage stellen“. 

Live-Ergebnisse der Midterms: Republikaner vor Mehrheit im Repräsentantenhaus

Update vom Donnerstag, 10. November, 06.20 Uhr: Die Republikaner steuern auf eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus mit seinen 435 Abgeordneten zu. Der Anführer der Konservativen in der Kongresskammer, Kevin McCarthy, sagte in der Wahlnacht, es sei „klar“, dass seine Partei die Mehrheit zurückerobern werde. Die großen US-Sender riefen die Partei von Ex-Präsident Donald Trump angesichts einer Vielzahl enger Rennen aber auch am Tag nach der Wahl vorerst nicht zum Sieger aus.

Live-Ergebnisse der Midterms: Biden spricht von „gutem Tag für Amerika“

+++ 22.35 Uhr: US-Präsident Joe Biden hat die Zwischenwahlen als „guten Tag für die Demokratie“ und „einen guten Tag für Amerika“ bezeichnet. „Unsere Demokratie wurde in den letzten Jahren auf die Probe gestellt, aber das amerikanische Volk hat mit seinem Votum einmal mehr bewiesen, dass die Demokratie das ist, was wir sind“, sagte Biden am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.

Midterms: Linke Demokraten feiern Erfolge

+++ 10.15 Uhr: Bei den Midterms in den USA ist auch der Kampf um das Repräsentantenhaus noch in vollem Gang (s. Update v. 08.55 Uhr). Die meisten Sitze sind allerdings schon vergeben. Einen Erfolg feierten dabei die linken Abgeordneten rund um Alexandria Ocasio-Cortez. Nach vorläufigen Zahlen und Prognosen von US-Medien setzten sich die Mitglieder der als „The Squad“ bekannten Gruppe deutlich gegen ihre Herausforderer durch. Dazu gehören neben der New Yorkerin Ocasio-Cortez auch Ilhan Omar aus Minnesota, Ayanna Pressley aus Massachusetts, Rashida Tlaib aus Michigan, Cori Bush aus Missouri und Jamaal Bowman in New York. Die Republikaner attackieren sie als „radikale Linke“, die den Sozialismus nach Amerika bringen wollten.

Bei den Republikanern konnte sich Rechtsaußen Marjorie Taylor Greene, die sich mit rassistischen und antisemitischen Verschwörungserzählungen einen Namen gemacht hat, in Georgia durchsetzen. Eine Überraschung bahnt sich derweil in Colorado an. Dort liegt die populistische Republikanerin Lauren Boebert, die bei einer Sitzung des Repräsentantenhauses einmal die Gruppe um Ocasio-Cortez als „Jihad Squad“ (Jihad-Truppe) bezeichnet hat, völlig überraschend zurück. Noch sind aber etliche Stimmen nicht ausgezählt.

Midterms live: Viele Leugner der Präsidentschaftswahl setzen sich durch

+++ 04.50 Uhr: Im Repräsentantenhaus halten die Republikaner weiter einen deutlichen Vorsprung vor den Demokraten. Diese wiederum können bei den Senatswahlen in den hart umkämpften Bundesstaaten Pennsylvania und Georgia auf Erfolge hoffen.

Midterms in den USA: Ergebnis der US-Wahlen könnte erst in Wochen vorliegen

Update vom Dienstag, 8. November, 15.24 Uhr: Liegen die Ergebnisse der Midterms noch in weiter Ferne? Die Auszählung der abgegebenen Stimmen bei den Zwischenwahlen kann möglicherweise Tage dauern – und vielleicht steht so gar erst im Januar fest, welche Partei künftig die Mehrheit im Senat stellt. Im US-Bundesstaat Georgia könnte sich das finale Ergebnis besonders lange hinziehen.

Midterms in den USA: Ergebnisse und Prognosen zu den Wahlen

Erstmeldung vom Dienstag, 8. November: Washington, D.C. – Mit Spannung werden in den USA und weltweit die Midterms erwartet. Die Zwischenwahlen, die über die künftige Zusammensetzung von Senat und Repräsentantenhaus entscheiden, sind auch ein Votum über die Leistung des amtierenden US-Präsidenten Joe Biden und gelten als Gradmesser für die kommende Präsidentschaftswahl. Ein Herr, der den Wahlkampf stark geprägt hat, steht nirgendwo auf dem Stimmzettel: Donald Trump. Doch er hat viele loyale Kandidatinnen und Kandidaten in Rennen geschickt.

Ebenfalls am Abend rührte Donald Trump die Werbetrommel für seine Republikanerinnen und Republikaner nochmals ordentlich. Auffallend war, dass der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, bei der großen Kundgebung in Miami fehlte – und Trump ihn mit keinem Wort erwähnte. US-Medien berichteten unter Berufung auf die Mitarbeiterschaft Trumps, DeSantis sei nicht zu der Kundgebung eingeladen worden und habe auch nicht um eine Teilnahme gebeten. DeSantis nahm unterdessen andere Wahlkampftermine in dem südlichen US-Bundesstaat wahr.

Midterms in den USA: Prognosen lassen DeSantis auf gutes Ergebnis hoffen

Der 44-jährige Gouverneur, der im Amt bestätigt werden möchte, gilt als stärkster innerparteilicher Konkurrent Trumps für die Präsidentenwahlen 2024. Noch haben zwar weder Donald Trump noch DeSantis offiziell ihre Präsidentschaftsbewerbung verkündet, zumindest Trumps Ankündigung wird aber nach den Midterms erwartet. Umfragen zufolge hat DeSantis gute Chancen, das Gouverneursrennen in Florida zu gewinnen.

Die Entscheidung über die Mehrheiten im Kongress fällt jedoch erst am Wahltag. Wie dieser abläuft und wann die Ergebnisse veröffentlicht werden, erfahren Sie in unserem Zeitplan. Das Geschehen in der Wahlnacht ist live im TV und im Live-Stream zu sehen. (tvd/cs/dil/nak mit dpa/AFP)

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