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Bezirk stimmt bei Midterms für Abspaltung von Kalifornien

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Von: Teresa Toth

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Eine knappe Mehrheit in San Bernardino stimmte der Maßnahme zur Abspaltung von Kalifornien zu. (Symbolbild)
Eine knappe Mehrheit in San Bernardino stimmte der Maßnahme zur Abspaltung von Kalifornien zu. (Symbolbild) © Douglas R. Clifford/imago

Weil Kalifornien das wachsende San Bernardino finanziell zu wenig unterstützt, will sich der Bezirk abspalten und einen neuen Staat gründen.

San Bernardino – San Bernardino County liegt im Südosten des US-Bundesstaats Kalifornien und gehört zu dem Gebiet des Greater Los Angeles Area. Eine knappe Mehrheit der Wähler in dem County hat im Zuge der Midterms in den USA für eine Maßnahme gestimmt, die es den Beamten des Bezirks erlaubt, den Prozess der Abspaltung vom Staat Kalifornien einzuleiten.

Die Idee der Abspaltung stammt von Jeff Burum, einem US-amerikanischen Immobilienmogul, laut dem der Staat nicht genug tue, um den Bezirk mit seiner wachsenden Bevölkerung zu unterstützen. Aktuell leben in San Bernardino County rund 2,18 Millionen Menschen – die fünfthöchste Bevölkerungszahl im gesamten Bundesstaat.

Abspaltung San Bernardino County von Kalifornien: Um „für sich selbst einzustehen“

Die Wähler:innen seien in der Maßnahme gefragt worden, ob die gewählten Vertreter:innen des Bezirks San Bernardino „alle Optionen prüfen und befürworten sollten, um den gerechten Anteil des Bezirks an der staatlichen Finanzierung zu erhalten, einschließlich der Abspaltung vom Staat Kalifornien“, so der Wählerinformationsführer für den Bezirk San Bernardino laut Newsweek. 51,3 Prozent der Befragten stimmten zu.

Burum betonte, er würde den Staat zwar nur ungern verlassen, sehe aber keine andere Wahl als „für sich selbst einzustehen.“ Er schlug zudem vor, den Bezirk nach seiner Abspaltung in einen neuen Staat mit dem Namen „Empire“ umzuwandeln. Dass sich San Bernardino tatsächlich von Kalifornien abspaltet, ist jedoch unwahrscheinlich.

Abspaltung San Bernardino County von Kalifornien: Ähnliche Maßnahmen in anderen Bezirken

Theoretisch könnte die Maßnahme zwar durchgeführt werden, es ist jedoch unklar, ob das verfassungsmäßig und rechtlich möglich wäre. Laut Verfassung muss jede Abspaltung von der staatlichen Legislative und dem Kongress genehmigt werden. Die Maßnahme in San Bernardino ist daher vor allem symbolisch: Sie soll zeigen, dass der Bezirk bereit ist, alles zu tun, um seinen gewünschten Anteil an den staatlichen Finanzmitteln zu erhalten.

Nicht nur in San Bernardino County wurden solche Maßnahmen beschlossen. Drei Bezirke in Illinois – Brown, Hardin und der nordöstliche Teil von Madison County – haben ebenfalls Volksabstimmungen verabschiedet, die es technisch ermöglichen, eine Abspaltung vom Staat einzuleiten. (tt)

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