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Protest gegen Zumas nächtliche Kabinettsumbildung.
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Protest gegen Zumas nächtliche Kabinettsumbildung.

Kabinettsumbildung

Messerwetzen in Südafrika

  • Johannes Dieterich
    VonJohannes Dieterich
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Südafrikas Präsident Jacob Zuma schasst seinen lästigen Finanzminister - und eröffnet damit die letzte Runde im Machtkampf.

Die Entscheidung fiel zu einem Zeitpunkt, zu dem schicksalhafte Entscheidungen in finsteren Bananenrepubliken getroffen werden: kurz nach Mitternacht. Nur wenige dürre Sätze hielt Jacob Zuma für nötig, um die Umbildung seines Kabinetts zu begründen: Die Regierungsarbeit solle „effektiver“ gestaltet werden, gab Südafrikas Präsident bekannt. Das musste Beobachtern, Oppositionspolitikern und Zumas Kritikern wie Hohn vorkommen. Schließlich ist längst bekannt, worauf es dem ins Gerede gekommenen Staatschef eigentlich ankommt: seinen Finanzminister Pravin Gordhan und dessen Stellvertreter Mcebisi Jonas loszuwerden.

Bereits in den vergangenen Tagen hatten sich die Hinweise verdichtet, dass Zuma zuschlagen würde: Er hatte Gordhan wie Jonas von angeblich ungenehmigten Auslandsreisen zurückbeordert, auf denen diese die wirtschaftliche Attraktivität Südafrikas anzupreisen suchten. In Wirklichkeit hätten sie sich mit ausländischen Kräften getroffen, um die Regierung zu stürzen, heißt es in einem Geheimdienstdossier, das Zuma zu Beginn der Woche Parteifreunden unter die Nase hielt: Ein lächerliches, schlecht geschriebenes Machwerk, urteilten kritische ANC-Mitglieder, die das Dossier gesehen haben. Ex-Finanzminister Gordhan tat das angebliche Komplott jetzt als „absoluten Unfug“ ab.

Was Zuma an seinem im Ausland hoch angesehenen Finanzminister in Wahrheit missfällt, weiß am Kap der Guten Hoffnung jeder. Gordhan, den Zuma auf Druck seiner eigenen Partei vor 16 Monaten nominieren musste, hat es sich zum Ziel gesetzt, den Sumpf um die Staatsunternehmen trockenzulegen – die zahllosen Korruptionsskandale, die sich etwa um den Elektrizitätskonzern Eskom, das Eisenbahnunternehmen Prasa oder die Fluggesellschaft SAA ranken. Enthüllungen deuten darauf hin, dass die ursprünglich aus Indien stammende Gupta-Familie im Zentrum der Machenschaften steht: Die mit Zuma eng befreundete Familie sichert sich lukrative staatliche Aufträge, arbeitet eng mit dem Präsidentensohn Duduzane zusammen und pflegt selbst bei Personalentscheidungen der Regierung mitzumischen. In der Johannesburger Gupta-Villa wurden bereits Ministerposten angeboten – im Austausch gegen Gefälligkeiten. Die Gupta-Familie war offensichtlich dabei, sich den Regenbogenstaat unter den Nagel zu reißen.

Gordhan, noch immer Mitglied der Kommunistischen Partei, missfielen die Staatsentführer. Er weigerte sich, auf Veranstaltungen von deren Medienimperium aufzutreten, schritt nicht ein, als etablierte Banken ihre Geschäftsbeziehungen mit den Guptas abbrachen und stürzte sich auf seine Aufsichtspflicht über die versumpften Staatskonzerne. Derzeit hängen gleich mehrere Verfahren zwischen den Guptas und Gordhan vor südafrikanischen Gerichten an. Zuma musste handeln.

Die Wahl von Gordhans Nachfolger verrät die Absicht des Präsidenten. Malusi Gigaba ist weder Ökonom, noch hat er sich als bisheriger Innenminister mit Ruhm bekleckert. Er führte verschärfte Visabestimmungen ein, die den Tourismus kollabieren ließen. Dafür hat Gigaba andere Qualitäten: Der ehemalige Chef der ANC-Jugendliga gehört zu den Claqueuren des Präsidenten und sucht immer mal wieder die Guptas auf. Eigentlich wollte Zuma den einstigen Eskom-Chef Brian Molefe zum Finanzminister ernennen. Doch dessen notorische Nähe zur Gupta-Familie und die über ihm schwebenden Korruptionsvorwürfe ließen das dann doch nicht als geraten erscheinen.

Schon jetzt hat es der Präsident mit einer beispiellosen Welle der Kritik selbst in den eigenen Reihen zu tun. Neben ANC-Generalsekretär Gwede Mantashe und Schatzmeister Zweli Mkhize stellte sich auch Vizepräsident Cyril Ramaphosa hinter den Finanzminister. Ramaphosa, dem Chancen für die Zuma-Nachfolge eingeräumt werden, übte erstmals dezidierte Kritik an seinem Chef: Die Abberufung Gordhans sei „inakzeptabel“, sagte der einstige Gewerkschaftschef. Die Messer sind gewetzt. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob Zumas Kritiker stark genug sind, um ihn schließlich doch zu Fall zu bringen.

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