EU

Merkel will keinen Posten in Brüssel

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Kanzlerin Merkel sagt Nein zu einer Zukunft als EU-Ratspräsidentin.

Ein bisschen genervt sah Angela Merkel schon aus, als sie nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte diese eine Frage gestellt bekam. Ob sie zusagen würde, wenn andere europäische Regierungschefs ihr nach der Europawahl den Posten als EU-Ratspräsident antragen würde, erkundigte sich ein Journalist. Sie habe schon mehrfach gesagt, „dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe“, antwortete Merkel. Und dabei bleibe es.

Ausgelöst worden waren die neuerlichen Spekulationen um Merkels politische Zukunft von einem Interview der Kanzlerin. Auch sie mache sich Sorgen um Europa, hatte sie der „Süddeutschen Zeitung“ gesagt. „Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.“ Im Kanzleramt betonte sie, es sei wichtig, „dass ich als deutsche Bundeskanzlerin meine Bemühungen um ein gutes, funktionsfähiges Europa eher verstärke“.

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Spekulationen über einen Wechsel angeheizt, indem er sie als hochqualifiziert für ein EU-Amt bezeichnete und erklärte, er könne sich nicht vorstellen, dass Merkel „in der Versenkung verschwinde“.

Der Ratspräsident hat vor allem repräsentative Funktionen. Die Neubesetzung des Postens hängt auch davon ab, wer Kommissionspräsident wird. Dass beide Posten an Vertreter des gleichen Landes gehen, gilt als ausgeschlossen. Als Kommissionspräsident bewirbt sich der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber, der Spitzenkandidat der EU-Konservativen. Wegen der erwarteten stärkeren Zersplitterung des EU-Parlaments dürfte es für ihn allerdings nicht einfach sein, eine Mehrheit zu finden.

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