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Was plant Donald Trump?
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Was plant Donald Trump?

Syrien-Ticker

Merkel schließt Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien aus

Macron: Haben Beweis für Einsatz von Chemiewaffen in Syrien +++ Trump ? Habe nie Zeitpunkt für Angriff auf Syrien genannt +++ Kreml: Sind mit USA wegen Syrien in Kontakt +++ Der Ticker

US-Präsident Donald Trump hat via Twitter einen Raketenangriff auf Syrien angekündigt. Das US-Präsidialamt erklärte später, es gebe noch keinen Zeitplan und Trump habe eine Reihe von Optionen – nicht nur militärische. Es folgen wichtige Ereignisse vom Donnerstag:

13.53 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien ausgeschlossen. „Jetzt muss das gesamte Spektrum von Maßnahmen in Betracht gezogen werden“, sagte die Kanzlerin. „Für Deutschland bedeutet das, dass wir alle Aktivitäten im UN-Sicherheitsrat unterstützen“, ebenso die Arbeit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).  

13.20 Uhr: Frankreich hat laut Präsident Emmanuel Macron den Beweis für den Einsatz von Chemiewaffen durch die syrische Regierung. „Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden“, sagte Macron am Donnerstag in einem Interview des Senders TF1.

12.32 Uhr: US-Präsident Donald Trump hält sich zum Zeitpunkt eines Angriffes auf Syrien bedeckt. Er habe nie gesagt, wann es soweit sein könnte, erklärte Trump am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter. „Es kann sehr bald oder überhaupt noch nicht so bald sein. Auf jeden Fall haben die USA unter meiner Regierung eine tolle Arbeit geleistet, die Region vom IS zu säubern. Wo bleibt das ‚Danke Amerika?‘"

11.15 Uhr: Russland und die USA stehen nach Angaben des Präsidialamtes in Moskau wegen der Syrien-Krise in Kontakt. Die entsprechende Telefonleitung werde von beiden Seiten genutzt. Vorerst sei aber zwischen Präsident Wladimir Putin und seinem Kollegen Donald Trump kein Telefonat geplant.

10.57 Uhr: Syrische Regierungstruppen haben mit der Rückeroberung der Stadt Duma in Ost-Ghuta die letzte Rebellenhochburg nahe der Hauptstadt Damaskus unter ihre Kontrolle gebracht. Soldaten hissten die Flagge des Landes.

08.43 Uhr: Syrische Regierungstruppen haben die Rebellenhochburg Ost-Ghuta bei Damaskus nach russischen Angaben vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Die Fahne der syrischen Regierung sei auf einem Gebäude der Stadt Duma gehisst worden, erklärte der russische General Juri Jewtuschenko am Donnerstag nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. 08.23 Uhr: Nach Ansicht des CDU-Politikers Norbert Röttgen würde ein einmaliger US-Luftschlag in Syrien nichts ändern. Das Problem liege darin, dass „es keine wirkliche US-Syrienpolitik gibt“, sagt Röttgen im Deutschlandfunk. 07.45 Uhr: Die russische Militärpolizei ist laut der russischen Nachrichtenagentur RIA in Syrien in die einstige Rebellenhochburg Duma vorgedrungen. 07.33 Uhr: Syrische Regierungstruppen haben russischen Nachrichtenagenturen zufolge die volle Kontrolle in der Rebellenhochburg Duma übernommen.

07.20 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner kann nach eigenen Worten keine klare Syrien-Strategie der US-Regierung erkennen. „Es stellt sich auch die Frage, ob in der Administration von Herrn Trump eine einheitliche Einschätzung besteht“, sagt er dem Deutschlandfunk. Man könne nur hoffen, dass die Drohungen von Präsident Donald Trump „eine Art von Verhandlungstaktik“ seien, „durch teilweise auch irrationale und wenig verantwortungsvolle Tweets Druck auf andere“ auszuüben. Mit einem Militärschlag könne man die Lage in Syrien nicht entspannen, sondern würde sie nur verschärfen. 07.11 Uhr: Ein Militärschlag der USA und verbündeter Staaten gegen das syrische Regime wäre nach Einschätzung des Sicherheitsexperten Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik völkerrechtswidrig. Kaim sagt im ZDF auf die Frage, ob solch ein Schlag legitim wäre: „Nach Völkerrecht nicht.“ Nur der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen könne eine solche Aktion legitimieren. 05.34 Uhr: US-Präsident Donald Trump und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan haben über die Syrien-Krise beraten und wollen laut US-Präsidialamt in engem Kontakt bleiben. 03.58 Uhr: UN-Generalsekretär Antonio Guterres spricht mit den Botschaftern der Vetomächte im Sicherheitsrat – USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China. Er habe seine große Besorgnis über die Risiken der derzeitigen Lage ausgedrückt und betont, dass die Situation nicht außer Kontrolle geraten dürfe, sagt Guterres. 00.25 Uhr: Die britische Premierministern Theresa May hat für heute eine Kabinettssitzung zu Syrien einberufen. Medienberichten zufolge könnte sie dabei die Zustimmung ihrer Minister einholen für eine Beteiligung Großbritanniens an einer militärischen Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff. (FR mit Agentur)

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