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"Was mich irritiert..." - Bundeskanzlerin Angela Merkel.
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"Was mich irritiert..." - Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Flüchtlingspakt mit Türkei

Merkel irritiert über "Freude am Scheitern"

Trotz Kritik und Problemen bei der Umsetzung setzt Kanzlerin Merkel auf den EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei - und wehrt sich gegen düstere Prognosen, etwa von CSU-Chef Horst Seehofer.

Angela Merkel (CDU) will ihrer Linie treu bleiben: Die Bundeskanzlerin setzt trotz aller Probleme bei der Umsetzung des Flüchtlingspakts auf einen langfristigen Erfolg ihrer Zusammenarbeit mit der Türkei. «Wenn Schwierigkeiten auftauchen, versuche ich sie zu überwinden oder andere Wege zu finden, damit wir es schaffen, eine Herausforderung zu meistern», sagte Merkel der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (FAS).

Anderes Politikverständnis

Die Kanzlerin reist an diesem Sonntag zu einem Kurzbesuch nach Istanbul, um an einem UN-Nothilfegipfel teilzunehmen. Am Montag ist auch ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan geplant. Thema dürfte vor allem die Flüchtlingskrise sein, insbesondere das Umsetzen des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei.

Für Unruhe in Berlin und Brüssel sorgt aber auch der Umgang Erdogans mit Grundrechten, Demokratie und Pressefreiheit. Erst am Freitag hatte das Parlament in Ankara auf Betreiben Erdogans die Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten aufgehoben. Ihnen drohen nun Strafverfolgung und Mandatsverlust. Betroffen sind vor allem Abgeordnete der prokurdischen HDP.

Merkel äußerte Verständnis für Kritik an den Verhältnissen in der Türkei. Sie wandte sich aber gegen Kritik, die immer wieder das Scheitern des Flüchtlingspaktes vorhersage. «Was mich irritiert, ist, dass ich manchmal fast so etwas wie eine Freude am Scheitern beobachte», sagte sie der «FAS». Ihr Politikverständnis sei anders: «Ich will etwas zum Gelingen beitragen.» Unter anderem hat sich CSU-Chef Horst Seehofer skeptisch über das Abkommen geäußert.

103 Flüchtlinge am Donnerstag gelandet

Der Flüchtlingspakt der EU mit der Regierung in Ankara - den Merkel maßgeblich vorangetrieben hat - sieht vor, dass Flüchtlinge, die aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen, zurückgeschickt werden. Für jeden syrischen Flüchtling soll ein anderer Syrer legal und direkt aus der Türkei in die Europäische Union einreisen.

Deutschland hat auf Grundlage der Vereinbarung bislang 157 Flüchtlinge aufgenommen. Wie das Bundesinnenministerium am Samstag auf Anfrage mitteilte, traf am Donnerstag eine weitere Chartermaschine mit 103 Schutzsuchenden ein. Die anderen EU-Staaten nahmen demnach bisher 123 Flüchtlinge auf (Stand 17. Mai). (dpa

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