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Zum anstehenden Moskau-Besuch des griechischen Premiers Alexis Tsipras äußerten sich Merkel und Hollande gelassen.

Treffen Merkel und Hollande

Merkel und Hollande beschwören Einheit

Der Terror von Paris und die Germanwings-Katastrophe schweißen Deutschland und Frankreich noch enger zusammen. Das Treffen der Regierungen in Berlin verläuft diesmal emotionaler als üblich.

Unter dem Eindruck des Germanwings-Unglücks in Südfrankreich haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef François Hollande die Zusammengehörigkeit beider Länder beschworen. Seit Jahresbeginn seien Deutschland und Frankreich angesichts mehrerer "Bewährungsproben enger zusammengerückt", sagte Merkel am Dienstag bei einer Zusammenkunft mit Hollande in Berlin. Bei einem Treffen beider Regierungen wurde eine ganze Reihe gemeinsamer Vorhaben beschlossen.

Unter anderem mit Blick auf die internationale Demonstration gegen den islamistischen Terror in Paris fügte sie hinzu: "Ich glaube, damit konnten wir ein Zeichen gemeinsam setzen, wie wir mit den Herausforderungen unserer Zeit umgehen." Frankreichs Präsident François Hollande sagte, durch die "Tragödien" der vergangenen Wochen sei aus der Freundschaft zweier großer Länder, die auch auf der Weltbühne ihre Rolle spielen wollten, "eher eine deutsch-französische Brüderlichkeit geworden". Diese "sehr, sehr ausgeprägte Emotion" gelte es zu nutzen.

Merkel versicherte angesichts von Krisen und Herausforderungen wie Ukraine, Tunesien, Libyen und Iran-Atomabkommen, man sei entschlossen, "die ins Auge gefassten Projekte auch fortzuführen - zum Wohle unserer beiden Länder, aber auch zum Wohle der Europäischen Union insgesamt".

Die Kanzlerin ging von harten Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in der Endphase aus. "Wir wünschen uns einen erfolgreichen Abschluss, aber er ist noch nicht geschafft", sagte sie. "Es geht um einen Abschluss, der sicherstellt, dass der Iran keinen Zugang zu atomarer Bewaffnung haben wird, für einen längeren Zeitraum." Auch Hollande sagte: "Frankreich will ein Abkommen, aber ein gutes Abkommen." Wichtig sei, "dass der Iran auf die Atomwaffe verzichtet".

Beide Länder treiben Pläne voran

Zum anstehenden Moskau-Besuch des griechischen Premiers Alexis Tsipras äußerten sich beide Politiker gelassen. Athen wisse, "dass Europa das Schicksal Griechenlands ist", sagte Hollande. Vertreter von EU-Ländern könnten nach Russland reisen, ohne dass dies Europa ein Problem bereite.

Tsipras will eine engere Zusammenarbeit mit Moskau. Merkel und Hollande forderten Griechenland auf, wie zugesagt Reformvorschläge für weitere internationale Hilfen vorzulegen. Hollande: "Je früher, desto besser. Wir haben viel Zeit verloren."

Deutschland und Frankreich einigten sich auf mehrere bilaterale Projekte, etwa in den Bereichen Außen- und Verteidigungspolitik, Klimaschutz, Forschung, Wirtschaft/Finanzen und Sicherheit.

So treiben beide Länder ihre Pläne zum Bau einer waffenfähigen europäischen Drohne voran - gemeinsam mit Italien. Noch dieses Jahr soll eine erste Vereinbarung über das Projekt unterzeichnet und anschließend eine Studie zur Realisierung erstellt werden. Die Drohne soll bis 2025 entwickelt werden.

Die Verteidigungsminister wollen die Kooperation im Weltraum auf Satellitenbeobachtungsfähigkeiten der neuen Generation ausweiten. Eine Vereinbarung werde bis Juni unterzeichnet.

Für in Frankreich lebende deutsche Rentner soll es ab 2016 Erleichterungen bei der Besteuerung geben. Künftig werden Rentenzahlungen aus der deutschen gesetzlichen Sozialversicherung an Rentner im Nachbarland nur in Frankreich besteuert. Geplant sind ferner Erleichterungen für Hochschulabsolventen. (dpa/afp)

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