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Kanzlerin Merkel ist auf der Suche nach Teamgeist.

Gipfel in Brüssel

Merkel hält Erwartungen niedrig

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Vor dem Flüchtlingsgipfel in Brüssel versucht Kanzlerin Angela Merkel, keine großen Erwartungen zu wecken. In Europa bräuchten Lösungen nun einmal Zeit, sagt sie.

Am Wochenende hat Angela Merkel über Teamgeist gesprochen, ausgerechnet. „Die Mannschaft hat einfach zusammengehalten und an sich geglaubt“, sagte sie in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft via Internet. Sie habe „unbeschwert und entschlossen“ ihre Chancen genutzt und damit einen Riesenerfolg erzielt. Es ging um den Europameister-Titel der Handball-Nationalmannschaft – einen Monat nach deren Sieg und einen Tag vor dem nächsten EU-Gipfel zur Flüchtlingspolitik. Auch eine Woche vor drei Landtagswahlen.

Vermutlich täte sie nichts lieber, als an diesem Montag in Brüssel dasselbe zu sagen. Und eine Woche darauf erneut, diesmal als Kommentar zum Wahlausgang in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Aber so einen offensichtlichen Punktsieg wird es zumindest in Brüssel kaum geben. Merkel jedenfalls hat versucht, die Erwartungen niedrig zu halten. Es gehe darum, Schritt für Schritt voranzugehen, sagte sie der „Bild am Sonntag“. Und bereits in der Vorwoche hatte sie in ihrem einstündigen Fernsehinterview mit Anne Will darauf verwiesen, dass nach dem 7. März ja bald der schon nächste Gipfel anstehe. Und danach wieder einer. Und so weiter und so fort.

Auf der Suche nach Teamgeist

Gleichwohl – den Versuch, das Zusammentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs positiv zu deuten, wird es von Regierungsseite geben. Mit der Türkei und mit Griechenland soll darüber gesprochen werden, was getan werden kann, damit Flüchtlinge möglichst nicht mehr in die EU weiterreisen: Hilfe für Unterbringung und Grenzsicherung sind die vordringlichen Themen. Von einer Lösung des Streits um die Flüchtlingsverteilung innerhalb der EU wird mittlerweile lieber gar nicht mehr gesprochen.

Merkel sagt dazu, in Europa bräuchten Lösungen nun mal Zeit. Europa habe es aber „bis jetzt immer geschafft, große Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen“. Sie hat allerdings auch schon bedauert, dass viele der EU-Partner offenbar nicht so sehr daran glaubten, dass das diesmal möglich sei.

Die Frage ist auch, wie der Gipfel die innenpolitische Debatte beeinflusst: CSU-Chef Horst Seehofer, der sich am Freitag demonstrativ mit Merkels europäischem Haupt-Widersacher, dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban traf, hat betont, wie wichtig die Ergebnisse des 7. März seien. Die Spitzenkandidaten der CDU in den Wahlkampfländern, Guido Wolf, Julia Klöckner und Rainer Haseloff, haben sich wiederholt von Merkels Kurs abgesetzt – das Beispiel der AfD, die mit fremdenfeindlichen Sprüchen Unterstützer findet, lockt. Vor allem in Baden-Württemberg dürfte die Nervosität angesichts der neuesten Umfragen gestiegen sein, die im einstigen CDU-Stammland die Grünen als stärkste Kraft sehen. Allerdings stützt der Grünen-Spitzenkandidat Winfried Kretschmann Merkels Kurs ausdrücklich.

Das Problembewusstsein der EU-Mitgliedstaaten liege auf einer Zehnerskala zwischen 6 und 6,5, hat Kanzleramtschef Peter Altmaier jüngst dem „Stern“ gesagt. Beim gemeinsamen Handeln liege man sogar nur bei 4 bis 4,5. Durch das Vorgehen der türkischen Regierung gegen die Tageszeitung „Zaman“ wird die Lage nicht einfacher.

Am Mittwoch – nach dem Gipfel, vor den Wahlen – kommen dann die National-Handballer ins Kanzleramt. Da gibt es mal echten Teamgeist zu feiern.

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