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Merkel spricht mit ihrem Amtskollegen Li.
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Merkel spricht mit ihrem Amtskollegen Li.

Chinareise der Kanzlerin

Merkel und Li bekennen sich zu Iran-Atomabkommen

In Peking sprechen Kanzlerin Merkel und ihr chinesischer Kollege Li Keqiang über das Iran-Abkommen und die Unstimmigkeiten mit den USA.

Bei dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem chinesischen Kollegen Li Keqiang in Peking haben sich beide Seiten zu dem Atomabkommen mit dem Iran bekannt. Sein Land stehe hinter den Bemühungen, den Vertrag zu retten, sagte der Gastgeber am Donnerstag.

Merkel wies darauf hin, dass die US-Sanktionen gegen die Islamische Republik dazu führen könnten, dass ein Teil der EU-Unternehmen abzögen. Dann könne es sein, dass sich andere stärker dort engagierten. Ein weiteres Thema war der Handel: Merkel sprach sich für den Abschluss des EU-China-Investitionsschutzabkommens als Beitrag zu einer multilateralen Ordnung aus. Li kündigte Nachbesserungen an, wo die Bedingungen für deutsche Investoren nicht gut genug seien.

Weiter an Verhandlungen mit Nordkorea festhalten

Angesichts der drohenden Absage des Treffens zwischen den Spitzen der USA und Nordkoreas zum Atomprogramm Pjöngjangs haben China und Deutschland auch an beide Seiten appelliert, an den Verhandlungen festzuhalten. Es komme auf eine Lösung der Probleme durch friedlichen Dialog an, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag nach dem Treffen in Peking.

Zwischen den USA und Nordkorea hat sich nach den Annäherungen der vergangenen Wochen aktuell der Ton erheblich verschlechtert – so weit, dass mit einer Absage des im Juni geplanten Treffens zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un gedroht wird. Es habe in jüngster Zeit Anzeichen für eine positive Entwicklung und Entspannung in der Region gegeben, sagte Li nun. Daran sollten alle Seiten weiter arbeiten und eine konstruktive Rolle spielen.

Merkel sagte, sie hoffe, dass es zu einer Zone ohne Atomwaffen in Nordkorea komme. Man habe dazu in jüngster Zeit „sehr hoffnungsvolle Dinge gesehen“. (FR mit Agentur)

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