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CSD in Frankfurt. Die Gewalt gegen Homosexuelle nimmt jedoch zu. 

Hassverbrechen

Mehr Gewalt gegen Schwule und Lesben

Grüne dringen auf einen Aktionsplan zur Bekämpfung der Hassverbrechen gegen Schwule und Lesben.

Die Grünen im Bundestag fordern eine Präventionsstrategie, um gegen Hassverbrechen an Lesben, Schwulen und anderen sexuellen Minderheiten vorzugehen. Hintergrund ist die anhaltend hohe Zahl von homophoben und transphoben Straftaten. „Die Bundesregierung schaut seit Jahren zu“, beklagt die queerpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws.

Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle gefährdet

Die Zahlen, die das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Grünen-Abgeordneten Schauws dazu vorlegt, liegen der Frankfurter Rundschau vor. Demnach wurden 2018 bundesweit 313 Straftaten mit Bezug zur sexuellen Orientierung gemeldet. Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle in Deutschland waren also weiterhin in erheblichem Maße Angriffen ausgesetzt.

„313 homophobe und transphobe Straftaten sind 313 zu viel. Und jede macht mich fassungslos und wütend“, kommentierte Schauws. Zudem sei die Dunkelziffer „extrem hoch“. So habe das Antigewaltprojekt Maneo im Jahr 2017 allein in Berlin 324 Übergriffe gezählt. Hinzu komme, dass einige Betroffene sich nicht trauten, überhaupt Straftaten anzuzeigen.

Aktionsplan für die Vielfalt

„Von politischer Seite brauchen wir dringend einen bundesweiten wirksamen Aktionsplan für die Vielfalt und gegen Homo- und Transphobie mit konkreten Maßnahmen“, sagte die Grünen-Politikerin der FR. „Aber auch die Polizei muss entsprechend geschult sein, um solche Straftaten und deren menschenverachtenden Charakter zu erkennen und die Opfer mit entsprechender Sensibilität zu behandeln.“

Unter den 313 registrierten Delikten waren nach Angaben des Ministeriums 91 Gewalttaten. Insgesamt seien zu den Straf- und Gewalttaten 167 Tatverdächtige ermittelt worden. Die Zahl der registrierten Straftaten war damit insgesamt genauso hoch wie im Jahr davor. Die Zahl der gemeldeten Gewalttaten stieg dagegen von 74 auf 91 deutlich an. Das Ministerium betont, dass die Daten möglicherweise noch nicht vollständig seien, weil es Nachmeldungen geben könne.

Die Abgeordnete Schauws weist darauf hin, dass die Straftaten in den Bundesländern unterschiedlich ausgewiesen würden. Berlin sei das einzige Bundesland, das die Zahlen der homo- und transphoben Straftaten in der Kriminalitätsstatistik veröffentliche.

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