Mehr Anschläge auf Moscheen, Kulturvereine und Restaurants
Türkische Einrichtungen in Deutschland werden immer häufiger Ziel von Angriffen. Die Behörden erfassten in diesem Jahr bereits 37 Anschläge.
Türkische Einrichtungen in Deutschland werden immer häufiger Ziel von Anschlägen. Wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Dienstag auf Anfrage bestätigte, erfassten die Behörden in diesem Jahr bereits 37 Anschläge auf türkische Moscheen, Kulturvereine oder Restaurants. Im gesamten Jahr 2017 hatte es demnach 13 solcher Taten gegeben. Allerdings könnten sich die Zahlen durch Nachmeldungen verändern, sagte die Sprecherin.
Viele Anschläge stehen nach Einschätzung der Behörden im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen der Türkei und kurdischen Organisationen. „Deutschland ist mit Blick auf die hier lebende große Zahl von Menschen mit Bezug zur Türkei seit jeher Spiegel und Resonanzboden türkisch-kurdischer Konflikte“, sagte die Sprecherin. Dies gelte in besonderer Weise vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in und um die nordsyrische Stadt Afrin: Dort geht die türkische Armee mit Gewalt gegen die Kurdenmiliz YPG vor.
Immer mehr Anschläge in den letzten Wochen
In den vergangenen Wochen hatten sich in Deutschland Anschläge gegen türkische Einrichtungen gehäuft: So wurden etwa im schleswig-holsteinischen Itzehoe zunächst die Fenster einer Moschee eingeschlagen, wenig später wurde in unmittelbarer Nähe ein türkischer Gemüseladen angezündet. Auch aus Nordrhein-Westfalen, Berlin und Baden-Württemberg wurden Brandanschläge gemeldet.
Der Sprecher der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Cihan Sinanoglu, sagte am Dienstag, seine Organisation verurteile jegliche Art von Gewalt auf deutschem Boden. Was die Aufarbeitung der Anschläge auf türkische Einrichtungen angehe, habe der Verein volles Vertrauen in die Behörden. Kritisch hingegen sieht Sinanoglu die Wahrnehmung dieser Fälle in der Öffentlichkeit. „Wir würden uns eine höhere Skandalisierung wünschen.“ Es dürfe nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Gewalt müsse immer in der gleichen Weise verurteilt werden, unabhängig davon, welche Bevölkerungsgruppe betroffen sei. Das sei derzeit in Deutschland noch nicht der Fall.
Bei den 13 Attacken des vergangenen und den bisher 37 Angriffen dieses Jahres schließen die Behörden laut Innenministerium einen rechtsextremen Hintergrund aus, da es bislang keine Hinweise auf islamfeindliche Motive gebe. Muslime in Deutschland werden allerdings immer wieder Opfer von rechtsextremen Übergriffen. So hatten die Behörden im vergangenen Jahr laut Ministerium 950 Angriffe auf Muslime beziehungsweise muslimische Einrichtungen verzeichnet. Das Gros dieser Taten ging auf das Konto von Rechtsextremen.
BKA rechnet mit weiteren Anschlägen
Das Bundeskriminalamt (BKA) erwarte weitere Anschläge auf türkische Institutionen in Deutschland, wie eine Sprecherin der FR sagte. Wie lange diese Gefahr bestehe, lasse sich nicht sagen. Das Spektrum reiche dabei von Farbschmierereien über Straßenblockaden und Beschädigungen von Fahrzeugen bis hin zu Besetzungsaktionen und Brandanschlägen. Neben Kurden seien auch Deutsche im Visier der Ermittler. Es zeige sich, dass die linke Szene das Thema „Luftangriffe auf kurdische Gebiete in Nordsyrien“ verstärkt aufgreife. „In einschlägigen Internetbeiträgen wird dabei neben dem türkischen Staat auch Deutschland eine Verantwortung für die türkische Militäroperation unterstellt.“ Dies führe dazu, dass die Gruppen unter anderem auch Gewalttaten gegen türkische Einrichtungen unterstützten.
Durch die Verlagerung des Konflikts um Afrin auf deutschen Boden verzeichneten die Behörden neben den Anschlägen auch andere Straftaten, so die BKA-Sprecherin. Seit der militärischen Offensive der türkischen Armee gebe es fast täglich Demonstrationen in Deutschland, bei denen verbotene Symbole gezeigt würden.