DIPLOMATIE

Medaillenjäger Aznar dopte sich aus der Staatskasse

José María Aznar wäre so gern als großer Staatsmann in die Geschichte eingegangen. Einmal hat er sich schon als solcher gefühlt. Das war am 16. März 2003 auf

Von MARTIN DAHMS ( MADRID)

José María Aznar wäre so gern als großer Staatsmann in die Geschichte eingegangen. Einmal hat er sich schon als solcher gefühlt. Das war am 16. März 2003 auf der Azoreninsel Terceira, als ihm US-Präsident George W. Bush väterlich die Hand auf die Schulter legte. Neben ihnen strahlte Großbritanniens Premier Tony Blair in die Kameras. Die drei hatten sich gerade auf einen Krieg geeinigt - gegen Saddam Husseins Irak. Wenige Tage später ging es los. Der spanische Ministerpräsident fühlte sich bedeutend, auch wenn sein Land nur 1300 Soldaten beisteuerte, und das auch erst, als Irak schon besetzt war. Doch das Azoren-Foto konnte Aznar niemand mehr nehmen.

Und tatsächlich machten sich in den USA ein paar Politiker Gedanken darüber, wie sie dem kleinen Mann aus der kastilischen Provinz ihren Dank für seinen moralischen Beistand ausdrücken könnten. Im Mai 2003 startete der republikanische Abgeordnete Jim Gibbons eine Initiative, José María Aznar mit der Goldmedaille des US-Kongresses auszuzeichnen. Er begann, dafür die nötigen Unterschriften im Abgeordnetenhaus zu sammeln.

Daheim in Madrid muss das dem konservativen Aznar zu langsam gegangen sein. Am 26. Dezember versammelte er jedenfalls sein Kabinett und ließ einem Vertrag zwischen seinem Auswärtigen Amt und der Washingtoner Anwaltskanzlei Piper Rudnick zustimmen. Die Staranwälte sollten "Rat und andere Dienste in einem breiten Spektrum politischer, wirtschaftlicher und anderer Angelegenheiten" liefern. Dafür erhielten sie 700 000 US-Dollar sofort und 13 Monate lang jeweils 100 000 US-Dollar - insgesamt zwei Millionen Dollar. Nichts davon drang an die Öffentlichkeit, weder in der Pressenotiz zur Kabinettssitzung noch im Offiziellen Staatsbulletin.

Bemerkenswert an dem Vertrag mit den US-Lobbyisten waren nicht nur das hohe Honorar und die fehlende Konkretisierung ihrer Aufgaben, sondern auch die Dringlichkeit des Abschlusses, weswegen die normalerweise nötigen Alternativangebote nicht eingeholt wurden. Das Außenministerium murrte. Aber Aznar hatte nur noch zweieinhalb Monate im Amt vor sich, bei den Wahlen im März würde er nicht mehr antreten, und bis dahin sollte die Sache mit der Medaille erledigt sein.

Am 2. März schickte Piper Rudnick einen ersten Tätigkeitsbericht an die spanische Botschaft in Washington. Unter Punkt 2 taucht dort "die Goldmedaille für Präsident Aznar" auf. Dem Auswärtigen Amt gefiel so viel Deutlichkeit nicht, es bat um einen neuen Bericht, in dem dann nur noch von der "Resolution 2131" die Rede war. Da würde kein Kontenprüfer ahnen, um was es wirklich ging.

Mit dem Regierungswechsel ist die Angelegenheit dann aber doch ans Licht gekommen. Ein schöner Skandal. Aznar, noch immer ohne Medaille, weil sich der US-Senat mit dem Thema noch nicht befasst hat, drohte nun mit rechtlichen Schritten wegen "Verleumdung". Gegen wen, hat er nicht gesagt.

Dossier: Irak nach dem Krieg

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion