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Polizei

Mauer des Schweigens

Wie weit sind Rechtsextremismus und Rassismus in der deutschen Polizei verbreitet? Ein neues Buch geht dieser Frage nach.

Rechtsextreme Chatgruppen, gestohlene Munition und Vorwürfe rassistischer Kontrollen: Beunruhigende Berichte über Vorgänge in deutschen Polizeibehörden häufen sich. Ob Rechtsextremismus und Rassismus in der Polizei tatsächlich weiter verbreitet sind als in der Gesamtgesellschaft, ist bislang jedoch kaum erforscht.

Auch eine im vergangenen Jahr angekündigte „Rassismusstudie“ in der Polizei gibt es nicht. Polizeigewerkschaften machten gegen das Vorhaben mobil, auch Bundesinnenminister Horst Seehofer stellte sich dagegen.

Nun setzt sich ein neues Buch des Leipziger Journalisten Aiko Kempen damit auseinander. „Auf dem rechten Weg?“, das am Montag im Europa-Verlag erscheint, geht insbesondere der Frage nach, ob es ein strukturelles Problem in den Behörden gibt. Für Kempen ist die Antwort darauf ein klares Ja. „Es gibt in der Polizei sehr feste Strukturen, Traditionen und Denkweisen, die über Generationen weitergegeben und wenig hinterfragt werden“, sagt er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die Polizei müsse ihre Rolle grundsätzlich hinterfragen.

In seinem Buch beschreibt Kempen eine „blaue Mauer des Schweigens“ innerhalb der Polizeibehörden. Viele Polizisten verstünden sich als Familie und „Schicksalsgemeinschaft“, in der es verpönt sei, strafbares Fehlverhalten von Kollegen zu melden.

„Unter Polizisten, die sich in ihrer Organisation unwohl fühlen, gibt es eine große Angst, darüber zu reden“, sagt Kempen. Für seine Recherchen sprach er neben Forschern auch mit Polizisten – die im Buch teilweise anonym bleiben. Interviews seien nur mit großen Vorsichtsmaßnahmen möglich gewesen.

Wie in einem Brennglas

„Ich hatte einen Termin in Berlin, bei dem die Polizisten sagten, sie fühlten sich wie in einem Agentenfilm“, sagt er. Die Interviews für einen Fernsehbeitrag seien anschließend von Statisten nachgestellt worden. Dabei hätten die Beamten selbst gegen keine Vorschriften verstoßen, sondern den Reportern von rassistischen Chatnachrichten ihrer Kolleg:innen berichtet.

Kempens Buch lässt Kriminologen und Polizeiausbilder zu Wort kommen, blickt hinter die Kulissen des oft schweigsamen Polizeiapparats und gibt einen Überblick über große Skandale und weniger beachtete Fälle von Rassismus und Rechtsextremismus in der Polizei. Dass die Berichte über solche Fälle sich häufen, hat seiner Einschätzung nach mehrere Gründe. Ein allgemeiner Rechtsruck zeige sich auch in der Polizei, „wie manche Experten sagen, sogar in einem Brennglas“. In der Polizei finde sich eine Klientel, die an dieser gesellschaftlichen Entwicklung vorrangig beteiligt sei: „gewisse Altersgruppen, eine gewisse Art von Männlichkeit, und eine gewisse Anfälligkeit für Dominanzkultur“.

Auf der anderen Seite gebe es in Teilen der Gesellschaft mittlerweile eine größere Sensibilität für solche Themen, die auch dazu führe, dass mehr über möglicherweise rassistisches Verhalten von Polizisten berichtet werde.

In der Polizei müsse ein Klima geschaffen werden, „in dem Widerspruch möglich ist, ohne dass man sich vor Konsequenzen fürchtet“. In Teilen der Polizeibehörden gebe es bereits eine Offenheit für eine kritische Auseinandersetzung. „Ein positives Beispiel bei einigen Aspekten ist die Polizei Sachsen, die schon vor zwei Jahren mit einem Modellprojekt angefangen hat, um die Zusammenarbeit mit Pressevertretern zu verbessern.“

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