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Matteo Salvini wird sich noch wundern.

Italien

Matteo Salvinis jähes Erwachen

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Als Italiens neuer Innenminister muss der erfolgreiche populistische Schreihals erstmals die Realität akzeptieren. Und die erlaubt nur wenig rechte Hauruck-Politik.

Matteo? An ihm gefällt mir einfach alles!“, sagt Paola. Die Supermarkt-Kassiererin schwärmt nicht etwa von ihrer neuen Liebe, sondern von Matteo Salvini, dem Chef der rechtsnationalen Lega, seit wenigen Tagen Italiens neuer Innenminister und Vize-Premier. Er kommt an diesem Abend nach Fiumicino, Dort, 30 Kilometer südwestlich von Rom, wartet Paola zusammen mit mehreren Hundert Menschen vor einer Bühne an den Hafendocks.

Seit es die neue Regierung aus Lega und Fünf Sternen gebe, könne sie endlich hoffnungsvoll in die Zukunft blicken, sagt die 49-Jährige. „Matteo denkt an uns Italiener, er wird dafür sorgen, dass wir in Zukunft Wohnungen und Arbeit kriegen und nicht die.“ Die? „Die Clandestini“, erklärt Paola. So werden in Italien illegale Einwanderer genannt.

Schon während der wochenlangen Regierungsbildung war es deutlich geworden, und auch jetzt, seit die populistische Regierung der Protestbewegung Fünf Sterne und der Lega im Amt ist: Salvini ist der starke Mann in Rom, er bestimmt den Kurs und nicht etwa der über Nacht zum Premier gewordene Politik-Neuling Giuseppe Conte oder der unerfahrene Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio – obwohl dessen Bewegung bei der Wahl fast doppelt so viele Stimmen bekam.

Gegen den alten Fuchs und Scharfmacher Salvini haben beide wenig Chancen. Der 45 Jahre alte Ex-Journalist saß 20 Jahre im Stadtrat von Mailand und 14 Jahre im EU-Parlament. Berüchtigt für grobe bis martialische Sprüche, hat er die Lega als Parteichef innerhalb weniger Jahre umgekrempelt und zum Erfolg geführt. Attackierten die norditalienischen Separatisten früher die „faulen“ Süditaliener und „Roma ladrona“, die räuberische Zentralregierung, so wechselte Salvini die Zielscheibe aus und hetzte gegen Migranten und die EU. Seine Haltung trägt er gern auf der Brust, in Form von T-Shirt-Aufdrucken wie „Stop Invasione“, „Basta Euro“ und „Ich bin ein Populist“.

Das Thema Migration hat Salvini auch gleich ganz vorne auf die Agenda gestellt, nachdem die Regierung am Freitag vereidigt wurde. Als Erstes flog er nach Sizilien, um öffentlichkeitswirksam einen der „Hotspots“ zu besichtigen, in denen neu ankommende Flüchtlinge registriert werden.

„Für die illegalen Einwanderer ist die schöne Zeit vorbei“, war seine Botschaft. „Ich werde nicht zulassen, dass Italien zum Flüchtlingslager wird.“ Er werde die Häfen sperren für die Schiffe der Hilfsorganisationen, die sich auf dem Mittelmeer als „Vize-Schlepper“ betätigten. Die 35 Euro pro Kopf und Tag, die Italien für die Aufnahme und Unterbringung der Flüchtlinge ausgibt, werde er zusammenstreichen. Und wie im Wahlkampf versprochen, werde er auch die 500 000 Migranten, die illegal in Italien leben, in ihre Heimatländer abschieben.

Es ist genau das, was seine Anhänger hören wollen. Und nicht nur die. Die Beliebtheitswerte von Salvini und die Umfragewerte seiner Partei steigen. „Wieso kriegen die Ausländer Geld vom Staat und eine Unterkunft und uns Italienern hilft keiner?“, sagt Paola am Hafen in Fiumicino. Sie verdiene als Kassiererin im Monat 1200 Euro netto und komme kaum über die Runden. „Anderen nehmen die Clandestini die Jobs weg, weil sie für drei oder vier Euro die Stunde arbeiten.“ Außerdem seien viele Einwanderer kriminell. Ein Mittfünfziger, der neben ihr Trikolore-Fähnchen verkauft, nickt zustimmend. „Die müssen raus, raus!“, sagt er erregt.

Dann stürmt Salvini auf die Bühne. Bärtig, lässig, ohne Jackett, die Hemdsärmel hochgekrempelt, baut er sich breitbeinig auf, die Arme verschränkt, in der Pose des entschlossenen Machers. Er geht gleich zur Sache. „Ab sofort heißt es: Italiener zuerst. Ich will Arbeit und Wohnungen zuerst an Italiener geben, dann erst kommt der Rest der Welt.“ Das Publikum jubelt. „Wer kein Kriegsflüchtling ist, muss die Koffer packen und gehen.“ Bravo-Rufe. Salvini hat klare, kurze Botschaften, die niemanden überfordern. Zu seinen Lieblings-Floskeln gehört „buonsenso“, gesunder Menschenverstand. Den hat er zur Leitlinie erhobt.

Dann zählt Salvini die Feinde der neuen „Regierung des Wandels“ auf. Er nennt den Großinvestor George Soros, der ihm, dem Putin-Freund, vorwirft, die Lega sei von Moskau finanziert. Aus dem Publikum kommt verächtliches Gelächter. Auch der prominente Journalist und Bestseller-Autor Roberto Saviano steht auf der schwarzen Liste, „eine bizarre Persönlichkeit“, wie Salvini sagt. Er hatte kritisiert, der neue Innenminister wolle mit seinem Hardliner-Kurs die Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken lassen. „Ich bin Vater von zwei Kindern, wie sollte ich jemanden ertrinken lassen?“, argumentiert Salvini, als hätte das eine mit dem anderen zu tun. Er sei auch Blutspender und habe einen Organspende-Ausweis.

In Fiumicino unterstützt der Lega-Chef den Bürgermeister-Kandidaten für die Kommunalwahlen am Sonntag. Und im Wahlkampf-Modus ist Salvini voll in seinem Element. Mit der neuen institutionellen Rolle dagegen tut er sich schwer. „Wenn mich einer als Minister anspricht, drehe ich mich nach jemand anderem um“, verrät er dem Publikum. Er werde auch künftig so oft wie möglich unter den Leuten auf der Straße sein, verspricht er.

Als Minister ist der Lega-Chef allerdings auch mit Realitäten konfrontiert, die er bisher noch ignorieren konnte. Wie die Zeitung „Corriere della Sera“ berichtete, klärten hohe Beamte des Innenministeriums ihren neuen Chef in den vergangenen Tagen erst mal darüber auf, dass sofortige Massen-Abschiebungen gar nicht möglich sind. Mehrere Jahrzehnte würden sie dauern, haben italienische Zeitungen hämisch ausgerechnet. Denn nur mit wenigen Herkunftsländern gibt es überhaupt Rücknahme-Abkommen. Viele abgelehnte Asylbewerber haben keine gültigen Dokumente, oft lässt sich nicht einmal ihre Nationalität eindeutig feststellen. Vergangenes Jahr zählte Italien nur knapp 7000 Abschiebungen.

Ausgerechnet mit einem der wenigen Länder, das bislang bis zu 90 seiner Staatsbürger pro Woche zurücknimmt, hat sich der frisch gekürte Innenminister auch gleich angelegt. Aus Tunesien kämen keine Flüchtlinge, sondern viele „Zuchthäusler“, sagte er. Die Regierung in Tunis bestellte den italienischen Botschafter ein.

Inzwischen hat Salvini auch schon eine neue Parole ausgegeben: Die Herkunftsländer müssten mehr Geld bekommen, damit sich Wirtschaftsflüchtlinge gar nicht erst auf den Weg machen, verkündet er nun – in völliger Übereinstimmung mit den so geschmähten linken Vorgängerregierungen. „Allen soll es besser gehen, aber jedem in seinem Land“, verspricht Salvini auch in Fiumicino. Auch seinen Amtsvorgänger Marco Minniti, der das Abkommen mit Libyen schmiedete und die Zahl der Flüchtlinge um 70 Prozent verringerte, lobt er jetzt. „Er hat gute Arbeit geleistet, es wäre dumm, das nicht anzuerkennen.“ Salvinis Spagat zwischen populistischer Wahlkampf-Polemik und Realpolitik hat begonnen.

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