1. Startseite
  2. Politik

Mattarella macht es noch einmal

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Dominik Straub

Kommentare

Sergio Mattarella will die Bevölkerung nicht enttäuschen.
Sergio Mattarella will die Bevölkerung nicht enttäuschen. © XinHua/dpa

Die Wiederwahl von Italiens Staatspräsident hat das In- und Ausland hörbar aufatmen lassen

Als bei der Auszählung die Stimmen für Sergio Mattarella kurz nach 20 Uhr die magische Schwelle von 505 – die absolute Mehrheit – überschritten, erhoben sich Abgeordneten und Senator:innen in Rom zum Beifall: Die Erleichterung war mit Händen zu fassen.

„Ich danke dem Präsidenten Mattarella für seine Großzügigkeit gegenüber dem Land, die heute so außerordentlich wichtig war. Grazie Presidente“, sagte der Chef des sozialdemokratischen PD, Ex-Premier Enrico Letta. Ähnlich äußerten sich auch die anderen Parteiführer:innen, mit Ausnahme von Giorgia Meloni, deren postfaschistische Fratelli d’Italia Mattarella als Einzige die Stimmen verweigerten. Im Verlauf des Abends kam es vor dem Quirinalspalast, dem Amtssitz des Staatspräsidenten, zu Autokorsos und kleineren Hupkonzerten – als hätte Italien gerade eine Fußball-EM gewonnen.

Erleichterte Gratulationen kamen auch aus dem Ausland. Denn nach Mattarellas Wiederwahl steht fest, dass die Regierung von Mario Draghi ihre vor einem knappen Jahr begonnene Arbeit fortführen kann. Bei jedem anderen Wahlausgang hätte dies infrage gestanden. Falls statt Mattarella Draghi gewählt worden wäre, hätte ein neuer Premier gefunden werden müssen, eventuell auch neue Ministerinnen und Minister und vielleicht sogar einen neue Regierungskoalition. Dieses Szenario ist nun vom Tisch.

Allerdings: Die Hängepartie im Abgeordnetenhaus hat schonungslos offenbart, dass in Draghis Regierung „der nationalen Einheit“ von Einigkeit keine Rede sein kann. Sechs Tage und sieben Wahlgänge lang hatten die einzelnen Regierungsparteien versucht, sich bei der Wahl eines neuen Staatspräsidenten gegenseitig auszutricksen: Taktische Spielchen, mangelnde Dialogbereitschaft, persönliche Eitelkeiten und Eifersüchteleien und nicht zuletzt auch die erschreckende politische Unbedarftheit einiger Protagonisten – allen voran von Lega-Chef Matteo Salvini, für den die Nachfolgewahl für Mattarella zu einem persönlichen Desaster wurde – hatten die Lage beinahe ausweglos erscheinen lassen. Sogar ein Sturz der Regierung und Neuwahlen lagen in der Luft.

Regierungschef Draghi war der Erste, der am Samstag begriffen hatte, wie nahe sich Italien dem Abgrund befand: Der Premier begab sich gegen Mittag in den Quirinalspalast, um Mattarella zu bitten, sich für eine Wiederwahl zur Verfügung zu stellen – „dem Wohl und der Stabilität Italiens zuliebe“, wie Draghi von den Medien zitiert wurde. Die Bitte wird dem Premier nicht leicht gefallen sein, da er zunächst selber Ambitionen auf das höchste Staatsamt gehegt hatte. Der ehemalige EZB-Chef musste aber feststellen, dass er in diesem Parlament keine Chance hatte. Draghis Autorität ist in diesen Tagen beschädigt worden: Zu viele Exponent:innen der eigenen Regierungsparteien hatten alles daran gesetzt, ihn als Staatsoberhaupt zu verhindern. Am Ende ist er nun der Regierungschef, der Staatspräsident werden wollte, es aber nicht wurde.

Der zweite Leidtragende ist der alte und neue Staatspräsident Sergio Mattarella: Der 80-Jährige hatte frühzeitig durchblicken lassen, dass er sich auf seinen Ruhestand freue und nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehe: „Ich bin alt, und in acht Monaten werde ich mich endlich ausruhen können“, sagte der Sizilianer bei einem Besuch einer Schulklasse schon im Mai. Die Botschaft hatte er danach unzählige Male wiederholt; zum Auftakt der Wahl seines Nachfolgers zog er sich demonstrativ in seine Heimatstadt Palermo zurück und ließ Bilder seines Büros im Quirinal veröffentlichen, das mit Umzugskartons vollgestellt war. Mattarella befürchtet, dass der Staatspräsident zu einer Art Monarch werden könnte, wenn man in das Amt wiedergewählt werden kann – eine Vorstellung, die dem überzeugten Demokraten zutiefst suspekt ist.

Die italienische Verfassung schließt eine zweite Amtszeit des Staatsoberhaupts nicht aus – und tatsächlich ist Mattarella schon der zweite Staatspräsident in Folge, der wiedergewählt wird. Schon sein Vorgänger Giorgio Napolitano musste 2013 in den sauren Apfel beißen, weil sich das Parlament wie heute nicht auf einen Nachfolger hatte einigen können. Auch Napolitano – bei seiner Wiederwahl bereits 87-jährig – hatte sich zunächst vehement gewehrt und lenkte erst ein, als er feststellen musste, dass die Blockade im Parlament unüberwindlich war und das Land unregierbar zu werden drohte. Anfang 2015 verließen den greisen Napolitano die Kräfte und er trat vorzeitig zurück.

„Ich hatte andere Pläne, aber wenn es erforderlich ist, dann stehe ich bereit“, sagte Staatspräsident Sergio Mattarella bei einem Treffen mit den Fraktionschefs der vereinigten Parlamentskammern vor dem letzten, entscheidenden achten Wahlgang. Nach der Wiederwahl erwähnte er die Pandemie und die großen wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Landes und erklärte, dass er den Entscheid des Parlaments respektiere: „Ich werde mein Bestes geben, um die Erwartungen und Hoffnungen unserer Bürgerinnen und Bürger nicht zu enttäuschen.“

Auch interessant

Kommentare