Masken-Streit: Spahn muss sich Vorwürfen in Bundestagsdebatte stellen
Der Druck auf den Gesundheitsminister Jens Spahn im Masken-Streit wächst. Am Mittwoch (09.06.2021) sollen die Vorwürfe im Bundestag verhandelt werden. Der News-Ticker.
Berlin - Den Vorwürfen gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU*) um die Verteilung von angeblich minderwertigen Corona-Schutzmasken wird nun mehr Raum gegeben. Auf einen Antrag der Linksfraktion „zum erneuten Maskenskandal um Gesundheitsminister Spahn“ soll am Mittwoch (09.06.2021) um 15.20 Uhr im Plenum des Bundestags debattiert werden. Zur Debatte werden wir im News-Ticker berichten.
Hintergrund der Vorwürfe ist eine Berichterstattung vom Spiegel über den Umgang mit angeblich minderwertigen Corona-Masken. Nach Plänen des Gesundheitsministeriums sollten Masken, die den Mindeststandard nicht erreichten, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Gesundheitsminister Jens Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und wurde von Armin Laschet und Angela Merkel in Schutz genommen*. Von der SPD* kamen Rücktrittsforderungen. Die Angelegenheit führte zu Auseinandersetzungen in der großen Koalition.
Debatte im Bundestag: Nicht nur der Masken-Streit wird Thema sein
Am Mittwoch wird im Bundestag nicht nur über die Vorwürfe im Masken-Streit debattiert. Im Plenum wird der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg, der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses und die Einrichtung einer Stiftung für „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ verhandelt. In der Regierungsfragestunde um 13.15 Uhr wird Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU*) die Fragen der Abgeordneten beantworten. (David Suárez Caspar) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.