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Ein Piks in den Oberschenkel: Mehrfach-Impfstoff Priorix. 

Masern

Masern-Impfpflicht beschlossen

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Der Bundestag stimmt zwar mit großer Mehrheit für die Masern-Impfpflicht, doch viele Fragen sind noch offen.

Die Masern sind eine gefährliche Krankheit und nach wie vor nicht ausgerottet. Gegen die Impfskepsis geht der Bundestag nun mit großer Mehrheit vor: mit einer Impfpflicht für Kinder und Personal in Gemeinschaftseinrichtungen. Doch es gibt Zweifel an der Umsetzbarkeit.

Das Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das im März in Kraft treten soll, sieht vor, dass Eltern, die ihre in einer Einrichtung betreuten Kinder nicht impfen lassen, mit einem Bußgeld von bis zu 2500 Euro belegt werden können. Von der Kita können die Kinder ausgeschlossen werden, von der Schule wegen der allgemeinen Schulpflicht jedoch nicht. Kindertagesstätten, die nicht geimpfte Kinder betreuen, können mit einem Bußgeld bestraft werden. Mitarbeiter in Gemeinschafts- oder Gesundheitseinrichtungen können dort nicht mehr arbeiten, wenn sie die Impfung verweigern. Die Impfpflicht soll auch für Tagesmütter sowie für Bewohner und Mitarbeiter von Flüchtlingsunterkünften gelten. Ausnahmen gibt es nur für unter Einjährige, weil sie noch nicht geimpft werden sollen, und Menschen, die Impfungen nicht vertragen.

Hintergrund für das Gesetz ist die relativ schlechte Impfquote bei Masern. Sie liegt in fast allen Bundesländern unter 95 Prozent, die die Weltgesundheitsorganisation für nötig hält, um die Krankheit auszurotten. Eine Umfrage der Techniker Krankenkasse (TK) hatte im Oktober ergeben, dass rund elf Prozent der 2016 geborenen Kinder bis zu ihrem zweiten Geburtstag nur unvollständig (also ein oder kein Mal) gegen Masern geimpft waren.

Doch es gibt einige Probleme. So stehen in Deutschland nur Kombi-Impfstoffe zur Verfügung, weshalb die Impfpflicht de facto auch für Mumps, Röteln und zum Teil für Windpocken gilt. Spahn verteidigt sein Gesetz trotzdem: „Es gibt auch kein Grundrecht auf Röteln.“ Burkhard Jung, Chef des Deutschen Städtetags, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: „Es gibt noch viele offene Fragen. Beispielsweise: Ist der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz verwirkt, wenn zum Anmeldetermin kein Impfnachweis vorgelegt wird und soll der Platz an den nächsten auf der Warteliste vergeben werden?“

Und auch in den Kindertagsstätten regt sich Widerstand. Carsten Schlepper, Chef der Bundesvereinigung Evangelischer Tageseinrichtungen für Kinder, sagte: „Wir kritisieren, dass die Hauptverantwortung der Umsetzung in die Hände der Einrichtungen und der Kita-Leitungen gelegt wird.“ Das gefährde die Vertrauensbasis zwischen Kita und Eltern. Er forderte, die Prüfpflicht dem öffentlichen Gesundheitsdienst zu übertragen. Staatliche Institutionen sind bisher nur für die Verhängung und Eintreibung möglicher Bußgelder vorgesehen.

Linke und Grüne enthielten sich bei der Abstimmung, die AfD stimmte dagegen. Die Abgeordnete Kordula Schulz-Asche (Grüne) argumentierte, eine umfassende Impfstrategie sei sinnvoller als eine Impfpflicht. Die Linkenpolitikerin Gesine Lötzsch sprach sich für mehr Impfwerbung in Schulen aus. Wenn Soldaten dort für die Bundeswehr werben könnten, sollten das auch Ärzte für Gesundheit tun können, sagte sie.

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