+
Martin Schulz besucht in Catania den Hafen in dem die im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge ankommen.

Italien-Besuch

Martin Schulz spielt die Europa-Karte

  • schließen

Als Wahlkämpfer beschäftigte sich Martin Schulz bisher vor allem mit Innenpolitik. Jetzt wirbt er in Rom für eine bessere Verteilung von Flüchtlingen.

Martin Schulz sagt diese Sätze nicht zum ersten Mal. Aber am Donnerstag sagt er sie in Rom, also in der Hauptstadt des Landes, an dessen Häfen dieses Jahr bereits mehr als 94.000 Menschen angekommen sind, die in Europa um Asyl ersuchen.

Wenn es etwa um die Finanzierung der Landwirtschaft gehe, dann heiße es in Europa „Ja, bitte“, sagt der SPD-Kanzlerkandidat nach einem Gespräch mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. „Aber wenn es um die Verteilung von Flüchtlingen geht, dann heißt es „Nein, danke“. Solidarität dürfe kein „Rosinenpickervorgang“ sein, fügte Schulz hinzu. Und: Eine Situation wie auf dem Höhepunkt der Krise in Europa 2015 dürfe sich nicht wiederholen.

Schulz betont die große Übereinstimmung mit Gentiloni. Das Treffen ist der Versuch, sich im Wahlkampf als international angesehener Politiker zu inszenieren. Gemessen an der ehrlichen Leidenschaft von Schulz für Europa und an seinen herausragenden Kontakten auf dem Kontinent, spielt er diese Karte eher spät.

Martin Schulz: Ansehen ist nicht Macht 

Während der frühere Parteichef Sigmar Gabriel seine neue Bühne als Außenminister gekonnt nutzt, hat Schulz sich lange fast ausschließlich in den Ebenen der Innenpolitik abgemüht. Andererseits ist die internationale Bühne für ihn als Kanzlerkandidaten ohne jegliches Regierungsamt auch gar nicht so leicht bespielbar. Tolle Kontakte zu haben oder Ansehen zu genießen, das ist das eine. Macht ist das andere. Und die fehlt Schulz.

Das alles erinnert an die Geschichte von Hase und Igel. Während Schulz sich abrackert, ist es überall, wo er auftaucht, so, als würde Kanzlerin Angela Merkel ihm zurufen: „Ich bin schon da.“

Wie für den Fall, dass die Italiener kurzfristig vergessen könnten, wer tatsächlich das Sagen in Deutschland hat, griff Merkel (CDU) zum Telefonhörer. In ihrem Urlaub hat Kanzlerin mit dem Gesprächspartner von Schulz, Ministerpräsident Gentiloni, telefoniert – exakt einen Tag vor der Reise des SPD-Kandidaten.

Merkel hat Gentiloni dabei die deutsche Unterstützung im Umgang mit den Flüchtlingen zugesagt. Etwaige finanzielle Anfragen würden „wohlwollend und zügig geprüft“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

Ein Sprecher des Innenministeriums sagte zudem, Deutschland wolle Italien pro Monat künftig ein Kontingent von 750 statt 500 Asylsuchenden abnehmen. Das ändert angesichts der vielen tausend Flüchtlinge, die jeden Monat Italien erreichen, natürlich im Grunde nichts. Aber: Merkel zeigt, wer handeln kann – und wer nicht.

Italien brauche Hilfe bei den Geflüchteten durch eine „Koalition der Willigen“, hat Schulz am Morgen seines Besuchs in Italien getwittert. Allein: Nicht als Kandidat, sondern erst als Kanzler hätte er die Chance, eine solche Koalition zu schmieden. Und das würde alles andere als leicht. „Jetzt sind die anderen EU-Mitgliedsstaaten dran“, so lautet die – aus deutscher Sicht verständliche – Aussage von Schulz zur Flüchtlingsumverteilung. Könnte er so die Gegner der Solidarität in Europa gewinnen?

Schulz bleiben im Moment ohnehin nur Worte. Und Bilder. Im Anschluss an das Treffen mit dem Ministerpräsidenten reist Schulz mit dem italienischen Innenminister Marco Minniti weiter zu einer Flüchtlingseinrichtung nach Catania. Schulz kann sich umschauen, zuhören. Er ist als Wahlkämpfer da, nicht als Staatsmann.

Derweil heißt es, dass die italienische Marine schon bald mit sechs Schiffen in den Kampf gegen Schlepper ziehen und Flüchtlingsboote an der Fahrt nach Europa hindern könnte: Das Kabinett könnte bereits am Freitag eine entsprechende Mission auf Anfrage der libyschen Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch beschließen, der das Parlament in Rom noch zustimmen müsste. Einen entsprechenden Bericht der Zeitung „Corriere della Sera“ wurde der dpa aus Kreisen des Verteidigungsministeriums bestätigt. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion