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Lars Klingbeil und Martin Schulz
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Lars Klingbeil und Martin Schulz

Postengeschachere

Martin Schulz und die Personalpolitik

  • Tobias Peter
    VonTobias Peter
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Bei der Verteilung der Schlüsselpositionen tun sich Gräben zwischen Männern, Frauen, Linken und Rechten auf.

„Ich werde jeden Stein umdrehen“, so lautete das Versprechen des Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil, nachdem er am Montag vom Parteipräsidium einstimmig für den Posten des SPD-Generalsekretärs nominiert worden war.

Er wolle die Partei als Generalsekretär für das digitale Zeitalter aufstellen, sagte der 39-jährige Experte für Netzpolitik bei seiner Vorstellung im Berliner Willy-Brandt-Haus. Ob internetaffiner Aktivist, junge Eltern oder verdienter Genosse im Ortsverein – „die SPD muss all diesen Menschen eine Heimat sein“, so Klingbeil.

Viele Frauen in der SPD ärgern sich

Neben ihm stand der Parteivorsitzende Martin Schulz, der Klingbeil im Präsidium für den Posten vorgeschlagen hatte. Er lobte ihn als „jungen Mann, der mit beiden Beinen im Leben steht“. Klingbeil hat nämlich bei der Bundestagswahl seinen konservativen Wahlkreis in der Heide mit großem Abstand zur Union gewonnen – gegen den katastrophalen Bundestrend bei der SPD. Schulz gab aber auch zu: „Wir haben in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben.“ Dafür sei er als Vorsitzender mitverantwortlich.

Es geht dabei um Schulz‘ eigene Personalpolitik – und darum, wie sie öffentlich geworden ist. Dass Klingbeil ein geeigneter Generalsekretär ist, daran zweifelt keiner. Doch die Entscheidung von Schulz für den Niedersachsen wurde bereits am vergangenen Donnerstag bekannt – was für viel Unruhe in der Partei sorgte. Viele Frauen ärgern sich, weil der Job einmal mehr an einen Mann ging. Der linke Flügel sieht sich im Führungstableau unterrepräsentiert. Schulz, Klingbeil und der parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider werden dem rechten Parteiflügel, dem Seeheimer Kreis, zugerechnet. Fraktionschefin Andrea Nahles kommt vom linken Flügel, ist aber politisch längst in der Mitte angekommen.

SPD-Parteitag im Dezember

Der Gang in die Opposition, am Wahlabend von der Partei bejubelt, bedeutet: Es gibt nur noch wenige öffentlichkeitswirksame Ämter. Viele in der Partei sind über das Ungeschick und den Eigensinn des Vorsitzenden verärgert. Dadurch dass die Personalie Klingbeil vorab bekannt war, blieb dem Präsidium etwas anderes als Zustimmung aber gar nicht übrig. Es sei denn, es hätte den Vorsitzenden stürzen wollen.

Wie viel zuletzt schief gelaufen ist, lässt sich an der Geschichte von Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert erzählen. Sie hat jetzt hingeworfen. Und sie tat dies offenbar, weil öffentlich geworden war, dass Schulz ihren Job auch Juso-Chefin Johanna Uekermann angeboten hatte. Die lehnte ab, weil sie lieber politisch als organisatorisch arbeiten will. Schulz wiederum hatte gehofft, mit der Personalie Uekermann sowohl die Frauen als auch die Parteilinke besänftigen zu können. Jetzt wird Klingbeil, der im Dezember vom SPD-Parteitag gewählt werden soll, einen Nachfolger für Seifert suchen müssen.

Ungemach hatte noch in einer weiteren Frage gedroht: Schulz‘ Entscheidung für Klingbeil war so vielen Frauen in Partei und Fraktion bitter aufgestoßen, dass zwischenzeitlich die Nominierung von Thomas Oppermann zum Bundestagsvizepräsidenten gefährdet schien. Er war der Kandidat von Fraktionschefin Nahles. Sie wäre also beschädigt gewesen, wenn Oppermann in der Fraktion durchgefallen wäre. Doch Nahles bewies Geschick und bewegte Gegenkandidatin Christine Lambrecht zum Verzicht. Schließlich zog auch Ulla Schmidt, die wochenlang auf ihrer Kandidatur beharrt hatte, zurück. Oppermann erhielt von 146 abgegebenen gültigen Stimmen 90 Ja-Stimmen. 39 SPD-Abgeordnete stimmten mit Nein, obwohl Oppermann am Ende der einzige Kandidat war. 17 enthielten sich.

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