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Martin Schulz gilt Vielen als angezählt.

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Martin Schulz als Grüßaugust

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Der SPD-Chef Martin Schulz hat kein Ministeramt. So mancher seiner Parteigenossen hält das für eine gute Idee.

In der SPD gibt es zurzeit Menschen, die Martin Schulz gern weismachen würden, es sei eine gute Sache, wenn er einfach nur Parteivorsitzender bliebe – aber nicht als Minister in das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (SPD) ginge. Mal abgesehen davon, dass eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zu einem Koalitionsvertrag zu diesem Zeitpunkt tatsächlich alles andere als sicher ist, gilt auch: Martin Schulz wäre als Parteivorsitzender ohne Ministeramt ein Kaiser ohne Land und Truppen. Er wäre tatsächlich nackt - wie der vorgeblich in feinste Gewänder gehüllte Kaiser in Christian Andersens berühmtem Märchen.

Union und SPD starten ihre offiziellen Verhandlungen

An diesem Freitag starten Union und SPD mit offiziellen Verhandlungen über eine neue große Koalition. Zum Auftakt ist am Morgen ein Treffen der Parteichefs geplant. Sollten die Gespräche schließlich dazu führen, dass die SPD als kleinerer Partner mit der Union in eine Koalition geht, dann wird über das Ministerium des Vize-Kanzlers die Arbeit der SPD-geführten Ministerien untereinander koordiniert. Das nächste Machtzentrum in Regierungszeiten ist die Fraktion. Hier will Andrea Nahles auf jeden Fall Chefin bleiben. Ein SPD-Chef ohne Ministeramt wäre in der Gefahr, nichts durchsetzen zu können.

Martin Schulz – im März mit 100 Prozent und im Dezember immerhin noch mit knapp 82 Prozent zum SPD-Vorsitzenden gewählt – wäre in einer Lage, in der einst Kurt Beck als SPD-Vorsitzender war. Nur dass Beck, anders als Schulz, immerhin Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz war. Gereicht hat das als Hausmacht aber auch nicht, um als Parteichef im rauen Berliner Betrieb zu bestehen. Es ist unvergessen, wie Beck von der Klausurtagung der SPD am Schwielowsee bei Potsdam im Jahr 2008 davonschlich. Gedemütigt, gescheitert.

Dennoch gibt es das Gedankenspiel vom Parteichef ohne Ministeramt in der SPD tatsächlich. Intern geäußert worden ist diese Idee mehrfach in Schulz‘ eigenem mächtigen Landesverband, in Nordrhein-Westfalen. Und Wolfgang Tiefensee, designierter Chef des SPD-Landesverbandes in Thüringen, hat Schulz in der Tageszeitung „Die Welt“ aufgefordert, auf ein Ministeramt zu verzichten. Aus Gründen der Glaubwürdigkeit, wie Tiefensee sagte.

Worum geht es? Martin Schulz ließ sich mit der Antwort lange Zeit, als er nach der verlorenen Wahl von einem Journalisten gefragt wurde, ob er ausschließe, in ein von Merkel oder von der CDU/CSU geführtes Kabinett einzutreten. „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten“, sagte er schließlich. Und er ließ sich damit die Hintertür offen, in ein Unionsgeführtes Kabinett ohne Merkel einzutreten. Nur dass diese Hintertür, wie sich jetzt zeigt, zu klein war.

Würde Schulz, der ja noch am Tag nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen eine erneute große Koalition ausschloss und dann umschwenkte, mit dem Gang in ein Kabinett Merkel also endgültig unglaubwürdig? So argumentieren die einen. Es gibt aber auch andere in der SPD, die sagen, die SPD habe ihre Haltung zur großen Koalition überdenken müssen, weil sich die Faktenlage geändert habe. Wenn das für das Bündnis an sich gelte, dann könne auch der Parteichef seine persönlichen Pläne ändern. Wer A sagt, könne und müsse sogar auch B sagen.

Was wird aus Schulz?

Die Mahnung, es gehe um Glaubwürdigkeit, bezieht sich nicht nur auf die Kommunikation mit den Wählern, sondern auch auf die innerhalb der Partei. Gerade in Landesverbänden, in denen sich die Parteimitglieder besonders schwer mit einer neuen großen Koalition tun, ist zu hören, es gehe darum, den Mitgliedern vor dem Votum über den Koalitionsvertrag eines klar zu machen: Es gibt einen Parteivorsitzenden, der sich voll und ganz um die Erneuerung der SPD kümmern kann. „Mir ist wichtig, dass die Partei stark und möglichst autonom ist. Das gilt sicherlich auch für den Vorsitzenden oder wäre sehr gut jedenfalls für ihn“, sagte zudem der Bremer Regierungschef Carsten Sieling.

Schulz soll auf Ministeramt verzichten

Es lässt sich aber genauso gut andersherum argumentieren: Wie könnte denn ein Vorsitzender die Erneuerung der Partei vorantreiben oder auch ihr inhaltliches Profil schärfen, wenn er faktisch kaum noch Macht hätte? Wenn er im schlimmsten Fall nur noch ein Grüßaugust wäre, während ein anderer den Posten des Vize-Kanzlers innehat und sich in allen wichtigen Fragen auf dem kurzen Dienstweg zuerst mit der Fraktionschefin abstimmt?

Da liegt zumindest der Verdacht nahe, dass mancher, der Schulz zum Verzicht auf das Ministeramt rät, gar nicht möchte, dass dieser als Parteichef noch eine allzu lange und erfolgreiche Zukunft hat. Schulz’ Fähigkeiten, die Partei konzeptionell neu aufzustellen, sind intern umstritten. Das Hin und Her um die große Koalition hat ihn Autorität gekostet. Und viele haben sich auch geärgert, dass er es nach den Sondierungen CSU-Chef Horst Seehofer überließ, die SPD-Erfolge zu verkaufen. (mit afp)

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