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Mai 2011, die Gorch Fock läuft im Hafen von Kiel ein.

Marinearsenal in Wilhelmshaven

Ursula von der Leyen macht den Laden vielleicht dicht

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Verteidigungsministerin von der Leyen erwägt, die Marinebehörde wegen der „Gorch Fock“-Affäre zu schließen.

In der Affäre um die Instandsetzung des Segelschulschiffes „Gorch Fock“ zieht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) organisatorische Konsequenzen. Das für die Sanierung verantwortliche Marinearsenal (MARS) in Wilhelmshaven soll zerschlagen werden. „Frau Ministerin“ habe die Ausarbeitung einer neuen Vorschrift zur „Instandhaltung von Marineprodukten“ angewiesen, heißt es in einem vertraulichen Vermerk des Ministeriums vom 12. März dieses Jahres, der dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Demnach sollen Teile des Managements von Wilhelmshaven nach Koblenz verlegt werden – in die Abteilung See des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBW).

An den entsprechenden Managementaufgaben hängen im Arsenal rund 300 der derzeit etwa 1000 Dienstposten. Auch die Gesamtaufsicht über Projekte wie die Sanierung der „Gorch Fock“ soll künftig in Koblenz liegen und dort in die Verantwortung eines Projektleiters übergehen. Nach dem Willen von der Leyens würde Wilhelmshaven allenfalls noch für die Ausführung der Instandsetzungsarbeiten zuständig bleiben. Der gebilligte Entwurf der neuen Vorschrift soll bis zum 12. April vorliegen.

Zuletzt wurden die Kosten für die Sanierung der „Gorch Fock“ auf 150 Millionen Euro taxiert. Ursprünglich waren 9,6 Millionen Euro veranschlagt. Seit Dezember vergangenen Jahres ermittelt die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen einen Mitarbeiter des Marinearsenals wegen Korruptionsverdachts. Das Verteidigungsministerium hatte bereits Mitte März angekündigt, es werde „Veränderungen in der Zuständigkeitskette vom Marinearsenal bis ins Rüstungsamt in Koblenz“ geben.

SPD-Verteidigungsexpertin hält von der Leyens Kurs für kontraproduktiv

SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller hält den eingeschlagenen Kurs von der Leyens für kontraproduktiv. Sie sieht den Hauptgrund für Kostensteigerungen und Verzögerungen bei der Reparatur von Marineschiffen in der Verlagerung von Dienstposten „weg von der Küste“, schreibt Möller in einem Brief an die Ministerin, der dem RND vorliegt. Die SPD-Politikerin fürchtet, dass in einem weiteren Schritt auch die Instandhaltung aus Wilhelmshaven abgezogen wird. Die zentrale Behörde zu stärken, sei „genau der falsche Weg“.

Ähnlich äußerte sich Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. „Egal wie Ursula von der Leyen das Marinearsenal zukünftig organisiert, ist es wichtig, dass Dienstposten mit Marinebezug an die Küste und nicht an die Mosel gehören.“ Lindner nannte es „beachtlich“, dass die Ministerin das Marinearsenal an die kurze Leine nehme, obwohl der Bundestag immer noch nicht erfahren habe, wie falsche Zahlen in die Vorlagen an Frau von der Leyen gekommen seien. „Offensichtlich weiß sie mehr über die Verantwortlichkeiten, als sie dem Parlament sagt“, betonte Linder.

Peter Schmidt, Personalrat des Marinearsenals, macht für Kostensteigerungen und Verzögerungen einen über Jahre vollzogenen Personalabbau verantwortlich. Insgesamt 20 Prozent der Stellen im Marinearsenal seien derzeit unbesetzt. Die gestiegenen Aufgaben im Zuge der sogenannten „Trendwende Material“ hätten viele Mitarbeiter überfordert.

Das Verteidigungsministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu dem vertraulichen Vermerk äußern. Ein Sprecher des zuständigen BAAINBW erklärte, man könne „zu dem internen Prozess derzeit keine weiteren Angaben machen“.

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