Steht nicht zur Verfügung: Margot Käßmann lehnt eine Kandidatur fürs Bundespräsidentenamt ab.
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Steht nicht zur Verfügung: Margot Käßmann lehnt eine Kandidatur fürs Bundespräsidentenamt ab.

Bundespräsidentenamt

Margot Käßmann lehnt Kandidatur ab

  • Karl Doemens
    vonKarl Doemens
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Die Geheimoperation scheitert: Margot Käßmann lehnt eine mögliche Kandidatur als Bundespräsidentin ab, SPD und Linke schieben sich die Schuld gegenseitig zu.

Die Operation ist heikel, erfordert großes Fingerspitzengefühl und Diskretion. Man müsse „absolute Ruhe bewahren“, mahnte Sigmar Gabriel daher Anfang Juni die Mitglieder des SPD-Vorstandes. Sollte vorab der Name eines möglichen rot-rot-grünen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten durchsickern, „gefährdet das denkbare Bündnisse“, warnte der Parteichef.

Vier Monate später ist das Debakel da. „Das ist richtig ärgerlich. Mit dem Riexinger kann man nicht reden“, schimpft ein hochrangiger SPD-Genosse am Mittwoch. Der Linken-Chef ist umgekehrt sauer auf Gabriel. Er könne nur davor warnen, bei der Bundespräsidentenwahl „taktische Spielchen zu spielen“, wettert er. Dazu wird es kaum kommen. Die vermeintliche gemeinsame Kandidatin Margot Käßmann winkt am Nachmittag entschieden ab. „Es ehrt mich, dass mein Name im Zusammenhang mit dem höchsten Amt im Staat genannt wird“, sagt sie der FR: „Allerdings stehe ich für dieses Amt nicht zur Verfügung.“ Das erhoffte Aufbruchssignal für ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl erweist sich als gewaltiger Rohrkrepierer.

Der Reihe nach: Knapp zwei Wochen ist es her, dass Gabriel mit Riexinger über die Aussichten bei der Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 telefonierte. Die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind kompliziert. Die Union hat keine eigene Mehrheit. CSU-Chef Horst Seehofer drängt auf einen schwarz-roten Kandidaten. Doch CDU-Kanzlerin Angela Merkel hat Gabriel signalisiert, dass der Favorit der Genossen, der populäre Außenminister Frank-Walter Steinmeier, in ihren Reihen nicht vermittelbar sei. Die Sozialdemokraten wollen keinen Unions-Politiker wählen und sehnen sich ohnehin nach Alternativen zur ungeliebten großen Koalition.

Gabriel fühlte bei Linken vor

Also lotet Gabriel im Verborgenen die Möglichkeiten für einen rot-rot-grünen Kandidaten aus, der spätestens im dritten Wahlgang eine Mehrheit hätte. In dem Telefonat nennt er Riexinger eine Reihe von Namen und fühlt vor, ob man sich einigen könnte. Strikte Vertraulichkeit und ein weiteres Gespräch werden vereinbart. Bis dahin will der SPD-Chef herausfinden, ob die evangelische Theologin Käßmann zu einer Kandidatur bereit ist. Offenbar hält Riexinger die 58-Jährige, die 2010 nach einer Alkoholfahrt als Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zurückgetreten war, für geeignet. „Wir wollen eine Kandidatin oder einen Kandidaten, der weltoffen ist, für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik steht“, sagt der Linken-Chef am Mittwoch. „Das würde zweifelsfrei auf Frau Käßmann zutreffen.“

Mag sein. In Teilen der Bevölkerung gilt Käßmann freilich auch als moralische Nervensäge. Doch das spielt nun keine Rolle mehr. Am Mittwochmorgen nämlich platzt die Geheimoperation: Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten über den Plan. Die Meldungen überschlagen sich. Wenige Stunden später sagt Käßmann ab.

In den nächsten Tagen nun wird es um zwei Fragen gehen: Wie ernst war es Gabriel und Riexinger mit einer gemeinsamen Kandidatin? Und wer hat die Personalie durchgestochen? Die Sozialdemokraten geben dem Linken-Chef die Schuld. Manch einer glaubt, er wolle sich im parteiinternen Machtkampf um die Spitzenkandidatur profilieren. Doch hat Gabriel mit offenen Karten gespielt? Selbst im SPD-Präsidium unkt man, dass den Parteichef vor allem taktische Motive treiben: Mit einem rot-rot-grünen Kandidaten könnte er den Druck auf Merkels Union erhöhen, am Ende doch den pragmatischen Steinmeier ins höchste Staatsamt zu wählen.

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