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Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern gewählt

  • VonLukas Zigo
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Bei der Landtagswahl stand SPD-Politikerin Manuela Schwesig an der Spitze. Jetzt wurde sie zum zweiten Mal zur Landeschefin gewählt.

Schwerin – Manuela Schwesig (SPD) wurde im ersten Wahlgang vom Landtag in Schwerin als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wiedergewählt. Mit 41 Stimmen erhielt sie jedoch nicht alle Stimmen im rot-roten Kabinett. Es wurden insgesamt 79 Stimmen abgegeben, wovon 39 Nein-Stimmen waren und es enthielten sich 3 Stimmberechtigte. Nun tritt die SPD-Politikerin ihre zweite Amtszeit an. Sie wird in einer Koalition mit den Linken regieren.

Für Schwesig war die Rückkehr in die Landespolitik des nordöstlichen Bundeslandes vor vier Jahren ein Heimspiel: Dort war sie von 2008 bis 2013 Sozialministerin gewesen. Sie machte sich in dieser Funktion auch bundespolitisch schnell einen Namen. In der Familienministerkonferenz trat sie unter anderem dafür ein, dass auch die Bundesländer in einen Fonds für Missbrauchsopfer einzahlen. Mecklenburg-Vorpommern war lange das einzige Bundesland, das diesen Schritt selbst vollzog.

Manuela Schwesig (SPD), die wiedergewählte Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Bundespolitik: Schwesig erfolgreiche Familienministerin in Merkel Kabinett

Hartnäckig und konsequent agierte ab 2013 Schwesig als Familienministerin. Geradezu mantrahaft trat die gebürtige Brandenburgerin für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Auch die wiederholte Konfrontation mit dem damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scheute sie nicht.

Ihr Ministerium präsentierte Gesetzesentwürfe anschließend fast im Monatstakt: Reformen, die für mehr Flexibilität in der Elternzeit und für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern sorgen sollen. Auch stellte sie Bundesmittel für den Kita-Ausbau bereit und versuchte, gegen Rechtsextremismus mit Präventionsmaßnahmen vorzugehen. Sie brachte die Bundesländer zudem dazu, sich zumindest auf bestimmte Standards in Kitas zu verständigen. Ihre Nachfolgerin Franziska Giffey (SPD) setzte dann das sogenannte Gute-Kita-Gesetz durch.

Mecklenburg-Vorpommern: Schwesig erntet auch Kritik an Gesetzen und öffentlichen Auftritten

Manuela Schwesig musste neben viel Lob – vor allem von Frauen- und Familienverbänden – auch viel Kritik einstecken. So seien ihre Gesetzesentwürfe mit „heißer Nadel“ gestrickt, und sie schaffe Bürokratiemonster, lauten nur zwei der Vorwürfe. Viele monieren dazu, ihre Auftritte seien gestanzt, „unauthentisch“, so die politischen Gegner. Als in ihrer Amtszeit die Geburtenrate erstmals seit der Wiedervereinigung anstieg, sprach sie von einem „schönen Signal“. Für sie sei es die größte Motivation, mehr für Kinder und Familien zu erreichen.

Während ihrer Amtszeit wurde sie selbst zum zweiten Mal Mutter. Kraft tanke sie bei ihrer Familie, betonte sie immer wieder. Kraft gebe ihr auch das Gottvertrauen, bekannte Schwesig. Am Montag schloss sie bei ihrer Vereidigung zur Ministerpräsidentin die freiwillige Formel „So wahr mir Gott helfe“ ein.

Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern beliebt – Trotz Zustimmung für Nord Steam 2

Geboren wurde sie in Frankfurt/Oder und wuchs in der DDR auf. Erst mit Mitte dreißig ließ sie sich in der evangelischen Kirche taufen. Für sie sei das der Abschluss eines längeren Weges zum Glauben und zugleich der Beginn eines neuen Weges gewesen, sagte sie in einem Interview. Die Geburt ihres Sohnes sei ein Anlass gewesen. So zitierte sie nach überstandener Krebserkrankung in einem Tweet den Beginn des Gedichts „Von guten Mächten wunderbar geborgen“ des evangelischen Theologen Dietrich Bonhoeffer (1906 bis 1945), zusammen mit dem Symbol der betenden Hände.

In der Corona-Pandemie fuhr Schwesig in ihrem Bundesland einen harten Kurs. Die niedrigen Inzidenzen in dem Flächenland gaben ihr recht. Sie handelte sich allerdings Kritik ein, als sie der Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 zustimmte. Vor Ort tat das ihrer Beliebtheit aber keinen Abbruch. Über Social-Media sprach sie auch die jüngere Generation an und zeigte sich volksnah. Nicht selten postet sie auf Instagram ein Selfie, welches sie beim Joggen zeigt – und ebenso nicht selten ist im Hintergrund dann auch das Schweriner Schloss zu sehen, der Sitz des Landtags. (Lukas Zigo/KNA/afp)

Rubriklistenbild: © Jens Büttner/dpa

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