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Der Mann der kleinen Schritte

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Von: Markus Decker

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Erster Linker Ministerpräsident: Bodo Ramelow.
Erster Linker Ministerpräsident: Bodo Ramelow. © dpa

Bodo Ramelow regiert in Thüringen als erster linker Ministerpräsident der Republik. Die ersten 100 Tage im Amt zeigen: Bodo Ramelow ist ein Mann der kleinen Schritte.

Gegen halb neun Uhr abends öffnet Bodo Ramelow seine Aktentasche und holt ein belegtes Brötchen raus, eingewickelt in Cellophan. Der Blick in die Tasche zeigt: Da ist noch ein zweites Brötchen. Und in der Konsole seiner Dienstlimousine steht eine kleine Flasche Multivitamin-Saft.

So sieht also das Ministerpräsidenten-Menü einer Proletarier-Partei aus.

Das Ganze könnte eine Inszenierung sein, um dem gleichfalls auf der Rückbank sitzenden Reporter zu bedeuten: Ich bin jetzt zwar Ministerpräsident von Thüringen, aber trotzdem auf dem Boden geblieben. Tatsächlich versichert der Linken-Politiker glaubhaft, seine Frau habe ihm das Brötchen zugesteckt. In der Staatskanzlei gibt es keine Kantine mehr. Und irgendwas muss der neue Regierungschef des 2,2 Millionen Einwohner zählenden Freistaates zwischen all den Terminen ja zu sich nehmen.

Ramelow will „nicht alles anders, aber vieles besser machen“

Es geht auf der Autobahn 73 kulinarisch weiter. Ramelow hat zu telefonieren begonnen. Da er nach der vorangegangenen Veranstaltung, einer Bürgerversammlung im südthüringischen Schalkau, ein wenig euphorisch wirkt, sagt er dem Mann am Ende der Leitung, es gebe an Tag 94 seiner Regentschaft noch immer Bananen. Das mit den Bananen ist Absicht, ein Running Gag. Es soll so viel heißen wie: „Die sozialistische Mangelwirtschaft wird nicht wieder eingeführt.“ Trockene Brötchen für den Chef, saftige Bananen für alle. Wenn das nicht populär wird.

Der 59-Jährige hatte schon im Wahlkampf angekündigt, „nicht alles anders, aber vieles besser machen“ zu wollen. Nach der Landtagswahl hatte dennoch Aufregung geherrscht, als sich abzeichnete, dass Linke, SPD und Grüne eine Regierung bilden würden. Das von der CDU animierte Bürgertum und einstige Bürgerrechtler gingen auf die Straße. Schließlich hatten die Christdemokraten 24 Jahre lang dominiert – und mit Josef Duchac, Bernhard Vogel, Dieter Althaus und Christine Lieberknecht vier Ministerpräsidenten gestellt. Der Koalitionsvertrag war dann ebenfalls mäßig ambitioniert ausgefallen. Der Ministerpräsidenten-Kandidat gab SPD und Grünen, was sie wollten: Augenhöhe und viele Ministerien.

Der Preis war, dass bestehende Ministerien auseinandergenommen und ihre Einzelteile teilweise wider die Logik neu zusammengesetzt wurden. Ein Blatt schrieb, als Oppositionsführer hätte Ramelow das, was da zusammenfand, sicher als „Beutegemeinschaft“ bezeichnet. Die SPD ist nun sogar mit einer eigenen Staatssekretärin in der Staatskanzlei vertreten und die Grünen mit einer Stabsstelle. So viel Augenhöhe dient der Klimapflege und wäre andernorts undenkbar. Ramelow musste am Tag der Wahl zwar zittern. Er scheiterte im ersten Wahlgang. Im zweiten war’s geschafft.

Wie es ansonsten um Ramelow und die Regierung bestellt ist, das lässt sich an diesem 94. rot-rot-grünen Tag ganz gut besichtigen.

Morgens empfängt der Regierungschef Journalisten, die ihre Hundert-Tage-Bilanzen schreiben wollen und Zugang zur Macht begehren. Die Thüringer Allgemeine will überdies noch ein Foto, so dass sich Ramelow vor der Tür des altehrwürdigen Gebäudes in Pose bringen muss. Hinterher sagt er: „Das muss ich noch lernen, dass ich nicht einfach so loslaufen darf.“

„Es läuft“

Gemeint sind Warnungen des Landeskriminalamtes, das Ramelow bewacht. Aber dass er nicht mehr einfach so loslaufen darf, gilt auch politisch. In seinem Amtszimmer gibt sich Ramelow staatstragend gelassen. Manche Menschen sagten, man höre so wenig von dieser Landesregierung, bemerkt er und fährt fort: „Das stimmt, wenn man in Kategorien wie Revolution denkt. Wenn man aber in Kategorien denkt, ,Die können keine zehn Tage im Amt bleiben‘, haben wir nach 100 Tagen bewiesen, dass wir auf dem Weg sind, uns sehr zu professionalisieren. Es läuft.“ Derweil kommt Ramelow zupass, dass die SPD-Ministerpräsidenten nicht mehr nur den grünen baden-württembergischen Kollegen Winfried Kretschmann an ihren Beratungen teilnehmen lassen, sondern auch ihn – den Paria.

Die vermeintlich unangenehmste Aufgabe des Tages wartet abends um 18 Uhr in besagtem Schalkau. Das liegt an der Grenze zu Bayern. Wirtschaftlich geht es den Menschen dort gut. Doch nachdem die neue A73 hier entlang führt und die neue ICE-Strecke ebenfalls, soll im Zuge der Energiewende auch eine neue Stromtrasse errichtet werden. Das ist den Schalkauern zu viel. Und weil ihr Problem groß ist, sind auch die Proteste groß. Als Ramelow beim Bürgerforum in einem mit 200 Gästen prall gefüllten Saal eintrifft, prangt am Eingang ein Schild: „360 KV-Leitung – Wir sagen Nein“. Zuvor hatte der Ministerpräsident aus dem Autofenster auf ICE-Trasse und Masten gezeigt.

Jetzt sagt er, dass er mit Kanzlerin Angela Merkel über Schalkau gesprochen habe, ihm die Planung nicht gefalle und auch Bayern Lasten tragen müsse. Dass die Energiewende notwendig bleibe und die Genehmigungsverfahren abgeschlossen seien, das sagt er aber auch. Immerhin: Ein Umspannwerk werde es nicht geben. Und die Masten könne man höher bauen, so dass sich die Natur darunter besser entfalten könne. Das Einerseits-Andererseits überzeugt die älteren Leute. Sie applaudieren.

Derweil lassen sich an Ramelows Rede auch seine Kniffe beobachten. Er redet das Publikum schwindlig. Vor allem beweist er durch eine Fülle an Details Ortskenntnis und demonstriert: Mein Arbeitsplatz ist zwar woanders. Aber eigentlich bin ich einer von euch. Wenn Ramelow sich einem heiklen Punkt nähert, entführt er die Hörer unauffällig an einen Nebenkriegsschauplatz.

In Schalkau funktioniert es. Am Schluss ist der Beifall regelrecht dankbar. Und Ramelow steigt zufrieden in seine Limousine. Auf die Frage, ob er, der erste linke Ministerpräsident seit 1989, sich als historische Figur empfinde, antwortet er: „Historisch ist vielleicht, dass ich seit 25 Jahren hier bin und jede Milchkanne kenne.“ Er, der im Niedersächsischen und Hessischen aufgewachsene Legastheniker aus eher armen Verhältnissen. „Ramelow ist stolz, dass er da oben angekommen ist“, sagt ein Beobachter. Die Herausforderung besteht darin, den Stolz zu verbergen.

Nach Schalkau wartet eine TV-Diskussion im Erfurter Funkhaus des Mitteldeutschen Rundfunks. Der Regent trifft auf seinen Herausforderer, den CDU-Landes- und Fraktionschef Mike Mohring, einen 43-Jährigen, der meist ironisch lächelt und von dem viele sagen, er sei ein Spieler. Die beiden begegnen sich wie gute Freunde, müssen sich nur leider berufsmäßig beharken. Doch noch ist Zeit. Mohring nimmt Platz und konzentriert sich auf sein iPhone. Ramelow scherzt mit seiner und der Entourage seines Gegners.

Um 22.05 Uhr geht es los. Mohring hat Mühe, Treffer zu landen, was viel mit Ramelows Politik zu tun hat. Rot-Rot-Grün hat einen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge verhängt und plant in Gera eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung. Die erste Maßnahme ist mutig, die zweite problematisch. Denn Gera ist ökonomisch auf dem absteigenden Ast, fühlt sich bestraft und protestiert.

Ansonsten hat es Mohring schwer, weil es die Regierung ruhig angehen lässt. Der Landeshaushalt liegt noch nicht vor. Das angekündigte beitragsfreie Kita-Jahr kommt frühestens 2017 und die kommunale Gebietsreform eher 2019. Lediglich bei den Kommunalfinanzen bietet die Koalition schon Angriffsfläche. Statt der erwarteten 135 Millionen zusätzlich sind es bestenfalls 94 Millionen Euro. Da hilft auch nicht, dass Ramelow von der „kommunalen Familie“ spricht, als gehe es um Kinder, die im Supermarkt einen Schokoriegel möchten. Der CDU-Mann findet, die Regierung verschlafe die ersten hundert Tage.

Durchhalten und Akzeptanz sichern

Ein ähnliches Bild bietet sich bei der DDR-Aufarbeitung, wo der Ministerpräsident nichts anbrennen lässt. Er hat in Suhl mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung Aufarbeitung, Rainer Eppelmann, debattiert, die Stasi-Gedenkstätte in der Erfurter Andreasstraße besucht und eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet.

Darüber hinaus wird der Fall des in Haft gestorbenen einstigen Regimekritikers Matthias Domaschk ebenso neu aufgerollt wie der angebliche Selbstmord eines Grenztruppenoffiziers. Während der Stasi-Landesbeauftragte Christian Dietrich nunmehr eine zu regierungszentrierte Aufarbeitung fürchtet, beklagt Oppositionsführer Mohring in der Livesendung ganz generell: „Da wird viel angekündigt. Und am Ende wird Stillstand produziert.“

Durchschlagend ist die Kritik nicht. Ramelow beging gleichwohl zwei Fehler. Er unternahm mit seiner Frau eine Venedig-Reise – bald nach Amtsantritt. Und er unterhält in dem in Weimar ansässigen Provinz-Sender Salve-TV die Rubrik „Ramelow & Co“. Da ist mit gewissem Recht von „Staatsfernsehen“ die Rede.

In der Berliner Zentrale der Linken hatten sie schon im Sommer gesagt, wenn ihr Mann gewählt werde, dann müsse er in erster Linie eines: Durchhalten und den Akzeptanz-Gewinn für die Partei über Thüringen hinaus sichern. Das werde schwer genug. Darum: Bananen statt Sozialismus. Der Ministerpräsident sieht das ganz genauso. Auf der Fahrt nach Schalkau spielen sie im Radio eine Umfrage ein, in der ein Passant wohlwollend sagt, das Land müsse sich an einen linken Ministerpräsidenten erst noch gewöhnen.

Bodo Ramelow nickt zustimmend. Er hilft da gerne, wo er kann.

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