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Streitlustig: Peter Struck

Peter Struck im FR-Interview

"Manche Kollegen sind mir einfach zu glatt"

Er sagt, es sei sein letztes großes Interview. Der scheidende SPD-Fraktionschef Peter Struck über 29 Jahre Bundestag, die Zukunft Afghanistans - und seine drei größten Fehler.

Herr Struck, am 29. September ist Ihr letzter Arbeitstag. Zwei Tage nach der Bundestagswahl enden dann knapp 30 Jahre parlamentarische Arbeit. Ist Ihnen ein bisschen mulmig zumute?

Ein bisschen Wehmut ist schon dabei. Ich bin am Dienstag der vergangenen Woche aus dem Plenarsaal gegangen, habe mich umgeguckt und gedacht: Das war´s dann. Aber die Entscheidung habe ich selber getroffen, und ich halte sie nach wie vor für richtig.

Was ist Ihnen durch den Kopf gegangen, als Sie zurückschauten?

Für mich gibt es nach wie vor nichts Größeres, als Bundestagsabgeordneter zu sein. Ich bin mit der Bilanz meiner parlamentarischen Arbeit zufrieden.

Und was machen Sie am 30. September?

Dann werde ich, soweit es nötig ist, noch ein paar Dinge bei der Übergabe regeln. Dann geht es Richtung Heimat.

Interviews geben Sie als Polit-Pensionär keine mehr?

Nein, bestimmt nicht. Darauf können Sie sich verlassen.

Dann führen wir das letzte große Gespräch?

Ja.

Aber Sie wollen demnächst nicht ernsthaft das Klavierspielen lernen?

Doch. Ich habe immer bedauert, dass ich kein Musikinstrument spielen kann. Meine Enkel fangen jetzt mit Flötespielen an. Da will ich das einfach mal ausprobieren, auch wenn die Experten sagen, ich sei zu alt dafür.

Jetzt, wo es Ihnen nicht mehr schaden kann: Was war der größte Fehler Ihrer Laufbahn?

Der hängt eng mit der Frankfurter Rundschau zusammen...

...oha!

Der damalige Niedersachsen-Korrespondent Eckart Spoo hatte im Zusammenhang mit dem Flick-Untersuchungsausschuss eine leichtfertige Äußerung von mir über Parteispenden, die die SPD an die Sozialisten in Spanien weitergeleitet habe, ordnungsgemäß aufgeschrieben. Das führte zu einem Untersuchungsausschuss in Spanien, wo Hans-Jürgen Wischnewski und ich als Zeugen auftreten mussten. Das hat mir 14 Tage den Schlaf geraubt.

Und wie war das mit den Fuchs-Panzern?

Da habe ich als Verteidigungsminister die Verantwortung übernommen für Fehler, die in meinem Ministerium gemacht wurden. Die Israelis wollten Fuchs-Kampfpanzer haben. Jemand hat da was falsch übersetzt, und so wurden daraus Fuchs-Spürpanzer. Ich habe gesagt: Die kriegen sie! Eine Stunde später erklärte die israelische Botschaft, dass sie gar keine Spürpanzer haben wollen. Da musste ich mich öffentlich bei Kanzler Gerhard Schröder entschuldigen.

Wir wollen Sie nicht ärgern. Aber erinnern Sie sich an die Dreistufen-Steuerreform vom Sommer 1999? Auch ein Knaller!

Ja, natürlich. Den Fehler räume ich gerne ein. Manchmal neige ich dazu, etwas leichtfertig zu sein. Die Sache hat wirklich ganz schön Wirbel verursacht. Auf die Frage eines Journalisten habe ich gesagt: Ich könnte mir auch ein einfaches Steuersystem vorstellen mit nur drei Sätzen...

...klingt nach dem FDP-Modell mit 15, 25 und 35 Prozent...

...ist aber nicht realisierbar, weil niemand bereit ist, im Gegenzug die erforderliche Streichung von Steuersubventionen zu akzeptieren. Die Äußerung hat mir damals einigen Ärger eingebrockt - vor allem in meiner Partei. Aber so was muss man wegstecken können.

Dann kommen wir mal zu Ihren Erfolgen.

Na endlich! Ich bin stolz auf die gelungene Transformation der Bundeswehr, die Ausrichtung auf eine Einsatzarmee, in meiner Ministerzeit. Zufrieden bin ich auch über die damalige Zustimmung der Öffentlichkeit zum Afghanistan-Einsatz. Als Fraktionsvorsitzender war meine größte Herausforderung, die rot-grüne Koalition mit 296 SPD-Abgeordneten zusammenzuhalten. Das war nicht einfach. Und auch jetzt in der großen Koalition musste ich die Fraktion dazu bringen, unangenehme Regierungsentscheidungen mitzutragen.

Was hat Ihnen denn mehr Freude bereitet?

Die Leitung des Verteidigungsministeriums hat mir schon am meisten Freude gemacht. Politisch hat man natürlich als Fraktionsvorsitzender mehr zu sagen als jeder Fachminister.

Was war der glücklichste Moment Ihres politischen Lebens?

Die deutsche Einheit. Ich saß im Plenarsaal des Bonner Wasserwerks, als die Meldung kam, dass die Mauer gefallen ist. Mein Wahlkreis lag im Zonenrandgebiet. Ich habe mir niemals vorstellen können, dass die Stadt Salzwedel, die auf der anderen Seite der Grenze lag, sich so entwickeln würde, wie sie das dann getan hat. Auch der Festakt am 3. Oktober 1990 vor dem Reichstag war ein Ereignis, das ich sicher nicht vergessen werde. Das war ein glücklicher Moment. Und schließlich die Tatsache, dass wir im gleichen Jahr mit der Abgeordnetenmannschaft Fußball-Europameister geworden sind.

Wer hat daran teilgenommen?

Das waren leider nur vier Mannschaften. Wir, Österreich, die Schweiz und Finnland. Trotzdem haben wir gewonnen.

Mal abgesehen von den fußballerischen Erfolgen - was bleibt von Peter Struck?

Na sicher das Zitat "Deutschland wird am Hindukusch verteidigt" und das "Strucksche Gesetz": Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es hereingeht.

Würden Sie das mit dem Hindukusch heute noch mal so sagen?

Ja. Ich bin fest überzeugt: Wir müssen verhindern, dass Afghanistan wieder zu einem failed state, zu einem rechtlosen Gebilde, wird, von dem Terrorismus ausgeht. Das würde nämlich passieren, wenn die Alliierten jetzt abziehen. Wir können erst rausgehen, wenn das Land innerlich durch eigene Polizei und Militär stabilisiert ist. Ich glaube nach wie vor, dass die Freiheit Deutschlands auch im Ausland verteidigt werden muss. Denn wenn wir dort ein Regime von Terroristen zulassen, gefährden wir uns selber.

Die Bürger sehen das anders.

Ja, ich gebe zu, das lässt sich zunehmend schwerer vermitteln. Aber wenn man genügend Zeit hat, gelingt es schon, den Menschen klarzumachen, warum wir da sind und bleiben müssen.

Dann muss in der politischen Kommunikation aber ein Riesenfehler gemacht worden sein.

Ja, viele haben anfangs den Fehler gemacht, den Afghanistan-Einsatz wie eine THW- oder Rotes-Kreuz-Hilfsaktion darzustellen: Da gehen so ein paar Soldaten herunter, und die bauen Brücken und Straßen. Aber dass das ein Kampfeinsatz ist, ist erst langsam in das Bewusstsein der Öffentlichkeit eingedrungen. Ich habe da nie einen Zweifel dran gelassen - auch nicht daran, dass Menschen sterben können und unsere Soldaten in die Lage kommen können, andere töten zu müssen. Ich werfe auch der Kanzlerin vor, sich zu lange in dieser Frage zurückgehalten zu haben.

Aber die Skepsis in der Bevölkerung wächst auch, weil viele Menschen keine Perspektive sehen.

Auf dem Balkan sind wir seit 13 Jahren. In Afghanistan sind wir seit acht Jahren. Das ist ein ganz anderes Land. Man kann nicht so schnell alle Erwartungen erfüllen. Vielleicht sind manche Erwartungen auch überzogen. Es wird in Afghanistan keine parlamentarische Demokratie unserer Prägung geben. Es wird auch immer Korruption in dem Land geben - die gibt es fast überall auf der Welt.

Sie blicken auf fast 30 Jahre Bundestag zurück - wie hat sich der parlamentarische Alltag verändert?

Alles ist sehr viel hektischer geworden. Wir haben mit unendlich vielen Medien zu tun. In meinen ersten Jahren gab es ARD und ZDF. Heutzutage werden von den Abgeordnetenkollegen zu viel und zu schnell Reaktionen erwartet. Manchmal braucht man etwas mehr als zehn Minuten, um komplexe Sachverhalte bewerten zu können. Aber das lässt das Geschäft nicht mehr zu. Gleichzeitig treffe ich manchmal Journalisten, über deren mangelndes Sachwissen ich nur den Kopf schütteln kann.

Wie groß war der Einschnitt durch den Berlin-Umzug?

Das war eine Zäsur. Bonn war deutlich gemütlicher und friedlicher als Berlin. Es gab auch einen besseren Zusammenhalt, weil man sich fast immer über den Weg lief - selbst abends in der Kneipe. In Berlin läuft alles auseinander. Das ist eben eine Großstadt. Darin sehe ich auch eine Chance: In Kreuzberg bekommt man das Leben schon unmittelbarer mit als in Bad Godesberg.

Haben sich in Ihrem parlamentarischen Leben echte Freundschaften über Parteigrenzen hinweg entwickelt?

Ja, zu Theo Waigel habe ich ein freundschaftliches Verhältnis entwickelt. Der hat auch Fußball gespielt, und ich war sein Gegenspieler von der SPD bei der Steuerpolitik im Vermittlungsausschuss. Da hat man schon einiges erreichen können, auch auf der inoffiziellen Ebene. Aus der großen Koalition bin ich mit Volker Kauder freundschaftlich verbunden. Wir hatten die gleichen Aufgaben zu lösen: Die Fraktionen wollten nicht immer so wie wir. Das schweißt schon zusammen. Zur Linkspartei habe ich überhaupt keine Kontakte.

Aber zu den Grünen?

Natürlich. Joschka Fischer hat damals bei uns mit Fußball gespielt. Zu rot-grünen Zeiten sind viele Freundschaften gewachsen, auch zu Renate Künast und Jürgen Trittin.

Spätestens seit Ihrem Auftritt als Blues Brother dürfen Sie sich zur aussterbenden Spezies der Live-Rock´n´Roller im Bundestag zählen. Weshalb gibt es immer weniger Typen in der Politik?

Darüber denke ich auch viel nach. Manche meiner Kollegen sind mir einfach zu glatt. Das gilt für alle Fraktionen. Ich habe das Gefühl, dass bei manch einem das Herzblut fehlt, für die Politik einzutreten und seinen eigenen Stil zu verteidigen. Aber vielleicht hat Herbert Wehner, als er ging, auch gedacht: Da kommt keiner mehr. Ich glaube jedenfalls, wenn einer wie ich Klartext spricht und auch mal "Scheiße" sagt, das kommt bei den Leuten besser an als gestanzte Politikerformeln.

Erzwingen auch die Medien eine gewisse Profillosigkeit?

Das glaube ich schon. Sie müssen sich in die Lage von jemandem versetzen, der 15 Sekunden etwas sagen soll für die Tagesschau. Was kann der machen? Das zwingt zur Oberflächlichkeit.

Steinmeier und Merkel sind auch nicht unbedingt kernige Originale

...das ist eine unfaire Bemerkung. Jeder ist so, wie er ist. Ich bin fest überzeugt, dass Frank-Walter Steinmeier ein super Kanzler wäre.

Das sagen Sie über Angela Merkel aber nicht?

Nee.

Sie mögen sie wirklich nicht?

Nee. Sie ist nicht mein Typ.

Hat sich die Kanzlerin in den vergangenen Wochen von Ihnen verabschiedet?

Hat sie nicht. Da lege ich auch keinen Wert drauf. Der Höflichkeit halber wird sie irgendwann sagen: Alles Gute, Herr Struck! Aber das war es dann auch.

Dann sind Sie froh, dass Sie im Oktober nicht mit Merkel die nächste große Koalition verhandeln müssen?

Mit wem wir verhandeln, wird sich zeigen. Niemand strebt eine große Koalition an. Ich habe das Bündnis nie geliebt, obwohl wir allerhand zustande gebracht haben, aber es ist wirklich gut jetzt. Es reicht.

Welche andere realistische Option hat die SPD denn?

Unser Hauptziel ist es, Schwarz-Gelb zu verhindern. Dann haben wir die Grundvoraussetzung für eine Ampelkoalition geschaffen, denn die FDP hat großes Interesse, an die Regierung zu kommen und nicht noch einmal in der Opposition zu verhungern.

Manche in Ihrer Partei fänden es besser, die SPD in der Opposition zu regenerieren.

Quatsch! In der Opposition kann man markige Beschlüsse fassen. Das sieht man an der Linkspartei: Im Himmel ist Jahrmarkt. Aber ändern tut man so nichts. Opposition ist machtlos und kann nichts bewegen.

Wer soll die SPD-Fraktion denn künftig zusammenhalten?

Ich entscheide nicht über meine Nachfolge. Ich bin ja kein König, der den Kronprinzen bestimmt. Fest steht für mich nur: Frank-Walter Steinmeier wird eine wichtige Rolle haben. Egal, in welcher Konstellation wir sind. Auf ihm ruhen große Erwartungen.

Was macht eigentlich einen guten Fraktionsvorsitzenden aus?

Er muss eine natürliche Autorität haben. Er muss in der Lage sein, für jeden dazusein. Er muss vermitteln können zwischen den verschiedenen Flügeln einer Volkspartei. Bei einer Regierungsbeteiligung ist das oberste Ziel, die Regierung zu stützen.

Manchmal darf er auch ruppig sein?

Er muss dafür sorgen, dass die Fraktion auch schwierige Entscheidungen mitträgt. Aber das sind alles eigenständige Persönlichkeiten. Die kann man nicht mit der Peitsche führen. Das geht heute nicht mehr. Man kann auch niemandem anbrüllen. Wenn ich einen anbrülle, sagt der zu mir: Entschuldige dich bei mir!

Und?

Hab ich gemacht, wenn ich zu Unrecht gebrüllt habe...

...aber nur dann?

Ja. Wenn ich zu Recht brülle, akzeptieren das die Kollegen.

Was hinterlassen Sie Ihrem Nachfolger außer dem Pfeifengeruch im Büro?

Ich habe zwei Listen für ihn im Kopf. Eine rote, auf der Namen von Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion stehen, mit denen er richtig was anfangen kann. Und eine schwarze, bei denen ich skeptisch bin.

Zum Beispiel?

Ja, das wüssten Sie gerne. Nee, dazu sage ich gar nichts.

Welche Liste ist denn länger?

Die rote natürlich.

Interview: Karl Doemens und Steffen Hebestreit

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