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"Ready to play?", fragt ein Forum auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

Internet-Konzerne

"Man kann Facebook nicht zerschlagen"

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Der Soziologe Ulrich Dolata fordert eine neue Aufsichtsbehörde, die Plattformen wie Facebook und Konzerne wie Google im allgemeinen Interesse kontrollieren soll.

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos erklären Internetkonzerne wie Google und Facebook gerne, wie sie das Leben besser machen. Sehen Sie auch Nachteile, die diese Geschäftsmodelle für uns alle mit sich bringen?
Erstens wissen wir nicht wirklich, wofür die Unternehmen unsere Daten verwenden. Wir verlieren die Selbstbestimmung darüber. Zweitens greifen Plattformen wie Facebook tief in unser Leben ein. Die Firma entscheidet, welche Posts politisch inkorrekt, erotisch oder sexuell anstößig sind und deshalb gelöscht werden. Sie betätigt sich als Kuratorin des öffentlichen Diskurses. Was früher dem öffentlichen Justizsystem oblag, erledigt nun mindestens teilweise ein privater, weltumspannender Konzern nach eigenen Regeln.

Warum behandelt man Facebook nicht wie Zeitungen oder andere traditionelle Medien – die dürfen ja auch keine strafbaren Inhalte veröffentlichen?
Das ist eine irreführende Analogie. Im Gegensatz zur relativ begrenzten Welt der alten Medien stellen die Internetkonzerne vergleichsweise wenig Inhalt selbst her. Sie fungieren statt dessen als global agierende Informationsbroker und filtern eine Unmenge von privaten Posts, Meldungen, Nachrichten, Fotos und Filmen. Facebook oder auch Google mit YouTube sind deshalb keine klassischen Medienunternehmen und nur zum Teil für die publizierten Inhalte verantwortlich.

Ist unsere Ordnung diesen Geschäftsmodellen noch gewachsen?
In vieler Hinsicht derzeit nicht. Auch mit ihrem sogenannten Facebook-Gesetz, das Anfang des Jahres in Kraft getreten ist, hat die Bundesregierung derartige Entscheidungen teilweise in die Selbstregulierung der Unternehmen delegiert. Die bestimmen nach wie vor darüber, welche Inhalte sie löschen und welche nicht. Mit dem Gesetz erhält Facebook nun gewissermaßen offiziell die Funktion eines Moderators der öffentlichen Meinungsbildung und gleichzeitig die des Richters.

Übernimmt die Firma quasi staatliche Aufgaben?
Ja, das Gewaltmonopol des Staates wird teilweise privatisiert. Das finde nicht nur ich sehr bedenklich.

Wie ließe sich das anders regeln?
Vielleicht durch eine neue Aufsichts- und Regulierungsbehörde, die das Internet im allgemeinen Interesse kontrolliert. Dort säßen dann anerkannte und öffentlich bestellte Experten, die wissen, wie und was Facebook, Google und Co. mit ihren Algorithmen steuern und beeinflussen können. Das wäre auch deshalb gerechtfertigt, weil manche Internetunternehmen mittlerweile eine monopolistische Macht errungen haben.

Gegen Monopole oder Oligopole – also Firmen, die den Markt dominieren – gibt es das Kartellrecht. Funktioniert das hier nicht?
Facebook und Google sind im ökonomischen Sinn keine Monopole. Ihre Umsätze und Gewinne finanzieren sie vornehmlich durch Werbung. In diesem Bereich sind sie zwar wichtige Akteure, aber nicht marktbeherrschend. Beispielsweise die TV-Sender oder die Printmedien bieten ihnen dort noch starke Konkurrenz. Ihre Monopolstellung haben die Internetfirmen dagegen woanders. Google wickelt in vielen Staaten rund 90 Prozent der Suchanfragen im Internet ab. Und bei Facebook sowie seinen Töchtern Whatsapp und Instagram haben sich mehr als zwei Milliarden Nutzer angemeldet. Hier gibt es weltweit gibt keine ernsthaften Konkurrenten. Diese Leistungen sind aber kostenlos. Streng genommen handelt es sich dabei deshalb nicht um Märkte – und insofern auch nicht um Monopole.

Das ist eine Frage der Definition. Die Europäische Union kann das Kartellrecht ändern.
In Deutschland ist bereits das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen entsprechend novelliert worden. Mittlerweile werden dort auch Monopolstellungen bei unentgeltlich angebotenen Leistungen als Märkte bewertet. Auf dieser Basis lässt sich prinzipiell nun auch gegen entsprechende Angebote von Facebook oder Google vorgehen. Ich hege jedoch Zweifel, ob das von Erfolg gekrönt sein wird.

Wenn der Gesetzgeber es will, sind drastische Eingriffe möglich. In den USA wurden früher der Ölkonzern Standard Oil und das Telekom-Unternehmen AT&T zerschlagen. Gute Beispiele?
Nein. Facebook bildet öffentliche Diskurse im Internet ab. Wie wollen Sie einen solchen Konzern zerlegen? Man kann nicht 500 Millionen Nutzer, deren Namen mit Buchstaben von A bis K beginnen, in die eine Firma stecken, und die Leute von L bis Z in eine zweite. Täte man es, wären die Vorzüge des Social Networking und auch die dahinterstehenden Geschäftsmodelle tot. Ebenso wenig hat es Sinn, Google zu verpflichten, den Such-Algorithmus offenzulegen. Denn das würde dem Missbrauch Tür und Tor öffnen. Wie gesagt: Ich halte eine stärkere öffentliche Regulierung und Kontrolle der Unternehmen durch nationale und europäische Aufsichtsbehörden jedenfalls im Moment für wesentlich sinnvoller als deren Zerschlagung oder Aufteilung. Daran sollte die Politik mit Nachdruck arbeiten. Eine Atomaufsicht gibt es ja schließlich auch.

Interview: Hannes Koch

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