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Das G36 im Einsatz wird nun ebenso Geschichte sein wie die ISAF in Afghanistan.

Bundeswehr-Gewehr G36

Für de Maizière wird es eng

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In der Affäre um das Sturmgewehr G36 gehen nun selbst Parteifreunde auf Distanz. Das Problem um die Schussgenauigkeit des Bundeswehr-Standardgewehrs könnten den Innenminister das Amt kosten.

Die Mängel beim Bundeswehr-Gewehr G36 könnten Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Amt kosten. Der Verbleib des Ministers im Kabinett wurde nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses in Frage gestellt – und zwar ungewohnterweise nicht aus der Opposition, sondern aus der Regierungskoalition. In de Maizières Amtszeit als Bundesverteidigungsminister waren die Probleme mit der Schussgenauigkeit des Standardgewehrs der deutschen Soldaten bereits bekannt. Am Mittwoch kündigte seine Nachfolgerin an der Spitze des Wehrressorts, Ursula von der Leyen (CDU), an, die 167 000 Sturmgewehre würden schrittweise ausgemustert.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Rainer Arnold, sagte, 2012 habe das Verteidigungsministerium Fragen des Verteidigungsausschusses nach Mängeln beim G36 weitgehend abgebügelt. „Für die Korrespondenz mit dem Parlament und fürs Ignorieren fällt mir immer der ein, der die höchste Verantwortung trägt.“ Das war damals de Maizière.

Arnold erinnerte auch ausdrücklich an den Rücktritt von Georg Leber als Verteidigungsminister 1978. Leber habe damals die politische Verantwortung für eine Affäre übernommen, obwohl er nicht involviert gewesen sei. Ausschlaggebend war damals eine illegale Abhöraktion des Militärischen Abschirmdienstes.

Auch in der Union, der politischen Heimat des CDU-Politikers de Maizière, ging man auf Distanz. „Es wird eng“, hieß es dort. Der Fall erinnere an Franz Josef Jung, der 2009 wegen Fehlern in seiner Zeit als Verteidigungsminister von seinem Amt als Sozialminister zurücktreten musste. De Maizière, der wie von der Leyen als ein möglicher Nachfolger von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel gilt, war in den vergangenen Wochen bereits wegen seiner harten Linie in der Flüchtlingspolitik in die Kritik geraten.

Von der Leyen, die ihrerseits wegen des Gewehrs in Erklärungsnot ist, sagte am Mittwoch: „Das G36, so wie es heute konzipiert ist, hat keine Zukunft in der Bundeswehr.“ Dies lässt allerdings die Möglichkeit zu, dass die Herstellerfirma es modifiziert.

Laut Bundesrechnungshof und Prüfinstitutionen der Bundeswehr trifft das Gewehr bei Dauerfeuer und bei hohen Außentemperaturen – also etwa in Einsatzgebieten wie Mali oder Afghanistan – nur noch sehr ungenau.

In Vergleichstests kam überhaupt nur ein Gewehr in den grünen Bereich. Dabei soll es sich nach Angaben aus dem Verteidigungsausschuss um eine Spezialanfertigung von Heckler & Koch handeln. Das erklärt, warum von der Leyen sich eine neue G36-Version als Ersatz vorstellen kann.

Wie lange die Ausmusterung dauern wird, blieb offen. Bei den Spezialkräften und in den Einsatzgebieten müsse der Austausch der Gewehre „mit Hochdruck“ erfolgen, sagte von der Leyen. Insgesamt werde der Austausch „eine längere Zeit“ dauern.“ Das Bundesamt für die Ausrüstung der Bundeswehr schätzt, dass sich das auf bis zu zehn Jahre erstrecken kann.

Die Opposition hält von der Leyen vor, zu langsam reagiert zu haben. Ihr Ministerium sei eine „komplette Trümmertruppe“, wetterte der Linken-Wehrpolitiker Jan van Aken.

Ein Untersuchungsausschuss ist weiter im Gespräch. Allerdings soll die Aufklärung zunächst im Verteidigungsausschuss fortgesetzt werden, hieß es in Berlin. Linke und Grüne wollen auch de Maizière (CDU) befragen. Dieser ließ dazu erklären, dass er „aktuell“ nicht plane, sich zu der Affäre zu äußern. Er könnte in den Verteidigungsausschuss eingeladen werden, wäre aber nicht verpflichtet zu kommen. In einem Untersuchungsausschuss wäre das anders. (mit dpa)

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