Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ist vorsichtiger geworden.
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Bundesinnenminister Thomas de Maiziere ist vorsichtiger geworden.

Terrorgefahr

De Maizière entdeckt die Wachsamkeit

  • vonSteffen Hebestreit
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Das Problem von Thomas de Maizière hat ziemlich genau am Sonntagmorgen begonnen. In einem Interview mit einer Boulevardzeitung warnte der Bundesinnenminister

Das Problem von Thomas de Maizière hat ziemlich genau am Sonntagmorgen begonnen. In einem Interview mit einer Boulevardzeitung warnte der Bundesinnenminister eher kryptisch vor einer erhöhten Terrorgefahr in Deutschland und rief die Bürger zu erhöhter Wachsamkeit auf. Plötzlich hörte sich De Maizière wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble an, der in unschöner Regelmäßigkeit vor einer imminenten Terrorgefahr und Gesetzeslücken gewarnt hatte, der einen Terroranschlag nur „eine Frage der Zeit“ nannte und irgendwann riet, die verbleibenden Tage bis dahin aber doch bitte zu genießen.

Es gibt Leute, die behaupten, das Problem von Thomas de Maizière sei schon eine Woche älter. Die Bundeskanzlerin befand sich gerade zu Besuch auf dem Landsitz des britischen Premierministers David Cameron, als der sie mit der Nachricht überraschte, dass das ominöse Sprengstoffpaket, das kurz zuvor in Mittelengland in letzter Minute entschärft worden war, auf dem Flughafen Köln/Bonn verladen worden war. Angela Merkel soll alles andere als erfreut gewesen sein, dass de Maizière sie darüber nicht in Kenntnis gesetzt hatte.

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In der Union gibt es Politiker, die behaupten hinter vorgehaltener Hand, sein Problem sei noch viel, viel älter. Es liege in seiner gesamten Amtsführung begründet, in seinen Versuchen, sich gezielt von seinem Vorgänger Schäuble abzusetzen. Der unschöne Begriff „Weichei“ fällt in diesen Zusammenhang, selbst der „rote Sheriff Otto Schily“ sei durchsetzungsfähiger gewesen. Tatsächlich hat sich kein CDU-Minister öffentlich so deutlich von seinem Vorgänger abgesetzt wie der 56-jährige Dresdener. „Ich bin Sicherheitsminister und darf durch ständige Warnungen nicht zum Unsicherheitsminister werden“, hat er kurz nach seinem Amtsantritt als Motto ausgegeben. „Wenn ich warne, muss die Warnung sitzen.“ Noch Anfang Oktober, als die USA vor Reisen nach Deutschland warnten, sagte er : „Es gibt keine konkreten Hinweise auf unmittelbar bevorstehende Anschläge.“

Nun sitzt Thomas de Maizière in der Bibliothek im 13. Stock des Ministeriums, neben seinem Amtszimmer, hat sein Sakko abgelegt und bietet Tee an. Während er sich an einer Erklärung versucht, schimmern die Lichter des abendlichen Berlins durch die Glasscheiben, sind die Berliner auf dem Heimweg von der Arbeit, staut sich der Berufsverkehr.

Seine „Sorgen“ habe er mit den Bürgern teilen wollen, erklärt er seine Warnung vom Wochenende, erzählt von „beunruhigenden Erkenntnissen“ der Sicherheitsdienste und eben davon, dass die Bürger wachsam sein sollen. Wie funktioniert Wachsamkeit, wenn man nicht weiß, auf was man achten soll? Wenn man nicht erfährt, was die Sicherheitsbehörden seit Wochen umtreibt? Wenn man keine Ahnung hat, weshalb der sonst sorgsam differenzierende Innenminister plötzlich in Sorge ist?

Es mag Gründe für die Warnung geben. Gleich von mehreren Terrorplots ist die Rede, von Hinweisen auf Anschläge in der „Adventszeit“, von 15 bis 20 Attentätern, die auf dem Weg nach Deutschland seien.

Funktionales Politikverständnis

Zugleich fällt seine kryptische Warnung aber ausgerechnet in eine Zeit, in der eigene Versäumnisse bei den Terrorpaketen aus Jemen bekannt und eklatante Sicherheitslücken im Luftfrachtverkehr beklagt werden. Wieso, fragt man sich, hat der Minister vor vier Wochen noch vor „Alarmismus“ gewarnt und schlägt nun selber Alarm? War seine Einschätzung damals falsch, oder geht er jetzt, nach den Sprengstoffpaketen, lieber auf Nummer sicher? Misstrauen mischt sich in die Sorge.

„Ich finde mein Handeln konsequent“, sagt der Minister. „Ich habe nicht meine Linie verändert, sondern die Lage hat sich verändert.“ Plötzlich muss der Innenminister aber feststellen, dass sein sympathisches, weil differenzierendes Herangehen an das Thema Innere Sicherheit nicht mehr trägt, wenn Gefahr droht. Wenn markige Zuversicht gefragt ist statt sorgenvoller Worte.

De Maizière hat ähnlich wie Merkel weniger ein emotionales, als ein funktionales Politikverständnis. „Eine Regierung darf nicht nur Probleme beklagen, sondern muss Lösungen bieten“, sagt er gerne. Deshalb hat er in der Sarrazin-Debatte zunächst auf die hohe Zahl der gut integrierten Migranten in Deutschland hingewiesen. Irgendwann aber schwenkte de Maizière um, sprach von zehn bis 15 Prozent Verweigerern und schmiss Migranten und Muslime durcheinander, wodurch die Zahl der Verweigerer plötzlich auf 1,5 Millionen hochschnellte, obwohl er selbst von 400.000 Verweigerern ausgeht. Kein kleiner Lapsus.

Spürt er Druck aus seiner Partei, wenn er zu sehr abwägt? „Quatsch, die Wortmeldung war nötig.“ Politik müsse zeigen, dass sie die Sorgen der Bürger ernst nehme. Er stehe aber nach wie vor für „Differenzierung, dass kann ich am besten“. Der Spross einer Hugenottenfamilie und Vetter des letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière hat für sich erkannt, dass die alten konservativen Gewissheiten bei Sicherheitsfragen nicht mehr tragen.

Spätestens bei der Vorratsdatenspeicherung begnügten sich selbst Unionsanhänger nicht mehr länger mit der Argumentation: Wer nichts zu verbergen habe, habe nichts zu befürchten. Ein „Schlüsselerlebnis“ sei der gigantische Protest gegen das Vorhaben gewesen, erzählt der Minister.

„Das Internet hat eine neue Sensibilität geschaffen.“ Die Speicherung der Verbindungsdaten hält de Maizière nach wie vor für richtig, nur muss sie, so glaubt der Christdemokrat, auch in den eigenen Reihen besser begründet werden. Seit einigen Wochen spricht der Minister über die „Sicherheitslücke“, wonach viele Straftaten im Internet bis hin zur Kinderpornografie nicht mehr verfolgt werden könnten, seit das Verfassungsgericht die Speicherung gekippt hat. „Wir müssen“, sagt er, „als Politiker mehr erklären.“

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Ausgerechnet bei der Terrorwarnung fehlen de Maizière aber die Mittel zu erklären. Die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden sind geheim, die Hinweise meist diffus, die Bedrohung ist abstrakt. Differenzierung stößt hier an ihr natürliches Ende und der Minister an die Grenzen seiner Wirkungsmöglichkeit. Doch Thomas de Maizière kann das nicht sehen und richtet sich noch ein wenig gerader auf in seinem Sessel. „Ich habe meinen Punkt gemacht.“ Die Warnung, so glaubt der Sicherheitsminister, sei bei den Bürgern angekommen.

Draußen, vor dem Fenster, ebbt der Berliner Berufsverkehr langsam ab. Letzte Frage: Sind Sie zufrieden? „Ich kann bestimmt nicht alle Leute in der Union und darüber hinaus zufriedenstellen“, gesteht er freimütig ein, und dann fügt der 56-Jährige selbstironisch hinzu: „Das Gros der Leute wird aber sagen, der de Maizière macht das schon ganz ordentlich als Innenminister.“

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