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Abbas-Eklat: Strack-Zimmerman stellt Eignung von Scholz-Regierungssprecher infrage

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Von: Tanja Koch

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) stellt die Eignung des Regierungssprechers infrage. © Michael Kappeler/dpa

Nach dem Eklat um die Holocaust-Äußerung von Palästinenserpräsident Abbas kritisiert FDP-Politikerin Strack-Zimmermann Regierungssprecher Hebestreit.

Berlin – Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat nach dem Eklat auf der Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, die Eignung von Regierungssprecher Steffen Hebestreit infrage gestellt.

Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen. Zuvor hatte ein Journalist ihn gefragt, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Auf die Frage selbst reagierte Abbas nicht.

Reaktion auf Abbas-Äußerungen riefen Kritik hervor

Nach Abbas‘ Äußerungen beendete Hebestreit die Pressekonferenz; Olaf Scholz äußerte sich nicht mehr und schüttelte Abbas zum Abschied die Hand. Der Vorfall rief breite Kritik hervor, auch von der israelischen Regierung. Hebestreit kündigte am Mittwoch an, dass Scholz mit dem israelischen Regierungschef Jair Lapid telefonieren werde.

Bundeskanzler Olaf Scholz verurteilte die Holocaust-Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas daraufhin mehrfach, darunter in dem Telefonat mit Lapid. Der Kanzler habe in dem Gespräch betont, „dass er jeden Versuch, den Holocaust zu leugnen oder zu relativieren, scharf verurteilt“, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Donnerstag (18. August) in Berlin mit. Die Äußerungen von Abbas seien für ihn persönlich und die gesamte Bundesregierung unerträglich und völlig inakzeptabel.

Abbas-Eklat: Strack-Zimmermann kritisiert den Regierungssprecher scharf

Gegenüber dem Spiegel richtete FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nun auch scharfe Kritik gegen den Regierungssprecher selbst. „Dass auf einer Pressekonferenz der Gast plötzlich eine solche Unsäglichkeit artikuliert, damit muss man als Kanzler immer rechnen und sollte selbstverständlich umgehend und unmissverständlich darauf reagieren“, zitiert Spiegel Online Strack-Zimmermann.

„Meine Kritik richtet sich aber besonders an den Pressesprecher, Herrn Hebestreit. Dass er die Konferenz geschlossen hat, bevor der Kanzler überhaupt Atem holen konnte, ist politisch instinktlos.“ Er nenne sich Journalist und Kommunikationsmanager, „er hätte unter allen Umständen die Konferenz weiterlaufen lassen müssen.“ Zudem sagte sie: „Er hat seinem Chef und der Bundesrepublik damit einen Bärendienst erwiesen, und die Frage muss gestellt werden, ob er der richtige Mann an seinem Platz ist.“ (tk mit dpa)

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