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Mächtig, aber uneinig

  • Sebastian Borger
    VonSebastian Borger
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G7-Sitzung zu Afghanistan bestätigt Spannungen im Bündnis

Das Video-Treffen der Staats- und Regierungschefs von sieben führenden Industrienationen (G7) zu Afghanistan hat am Dienstag die Spannungen im westlichen Bündnis bestätigt. Schon vorab war deutlich geworden, dass eine zentrale Forderung europäischer Nationen hinfällig ist: Eine Verlängerung der chaotischen Evakuierung westlicher Staatsbürger und ihrer afghanischen Helfer über den Termin 31. August hinaus dürfte am gemeinsamen Widerstand von Taliban und US-Präsident Joe Biden scheitern.

Der britische Premier Boris Johnson drängte als Gastgeber die Partnerstaaten dazu, die Aufnahme und Betreuung Zehntausender Flüchtlinge zu koordinieren. Auch soll die Anerkennung der neuen afghanischen Regierung von der Einhaltung bestimmter Standards, darunter Frauenrechte, abhängig gemacht werden.

Johnson hatte das Gespräch mit den Vertretern Japans, Kanadas und der USA sowie des EU-Trios Deutschland, Frankreich und Italien vergangene Woche ins Spiel gebracht, um vom eigenen Versagen bei der Planung des Abzugs abzulenken. Als nächsten Schritt will London gemeinsam mit Paris eine Resolution der beiden permanenten europäischen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat einbringen. Dazu allerdings bedarf es des Dialogs nicht nur mit den USA, sondern auch mit China und Russland, deren Veto jede Initiative zu Fall bringen könnte.

Der Wunsch des Brexit-Premiers, der Westen müsse „eine gemeinsame Afghanistan-Politik“ formulieren, klingt angesichts der Machtverhältnisse wie Pfeifen im Walde. Spätestens seit dem G7-Gipfel im Juni im englischen Cornwall und dem Nato-Gipfel wenige Tage später in Brüssel musste den europäischen Staaten klar sein, dass Amerika am einmal beschlossenen Abzug festhalten würde.

Taliban geben den Takt vor

Dieser war ursprünglich für Ende Mai vorgesehen und wurde von den Amerikanern gegen Taliban-Widerstand eigenmächtig auf Ende August hinausgeschoben. Sprecher des neuen Regimes in Kabul machten zu Wochenbeginn deutlich: Eine neuerliche Verschiebung kommt nicht in Frage.

Johnsons Interesse an Afghanistan ist neu. In seinen zwei Amtsjahren hat er das Land nie besucht, 2010 die Entwicklungshilfe für das Land um drei Viertel gekürzt. Zumindest letzteres soll teilweise revidiert werden, soweit die neue Regierung dies zulasse, teilte das zuständige Foreign Office schon vergangene Woche mit.

Unterdessen läuft die Hilfsaktion vor Ort auf Hochtouren weiter. Binnen einer Woche wurden mehr als 26 000 Menschen ausgeflogen, täglich kommen Tausende hinzu. Für das US-Militär stellt die Luftbrücke in die Nachbarländer die größte Evakuierung von Zivilisten in seiner Geschichte da. Großbritannien habe mittlerweile 8600 Betroffene gerettet, davon allein 2000 innerhalb der letzten 24 Stunden, berichtete Verteidigungsminister Ben Wallace am Dienstagmorgen der BBC. Jeder Tag sei ein Bonus, sagte der Ex-Soldat: „Jede Stunde bedeutet Menschenleben.“

Für afghanische Frauen, Männer und Kinder wäre eine Verlängerung der Evakuierung überlebenswichtig. Allerdings bleibt die Frage offen, wie viele ihrer einstigen Köche, Fahrer und Übersetzer samt deren Familien die Nato-Mitglieder aufnehmen können und wollen. Zudem lässt die Diskussion die Situation vor Ort völlig außer Acht. Davon hängt es letztlich ab, wie lange die Evakuierung noch dauern kann.

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