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Emmanuel Macron scheint sein Händchen für Frankreichs Polit-Emotionen verloren zu haben.

Frankreich

Linke wenden sich ab: Macrons Bewegung stolpert

  • Stefan Brändle
    vonStefan Brändle
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Die französische Präsidentenpartei verliert Wahlen und Mitglieder. Denn Macron orientiert sich zunehmend an seiner Machtposition mit dem Blick nach Rechts.

Außenpolitisch interveniert Emmanuel Macron derzeit an allen Fronten: Türkei und Belarus, EU-Gipfel und UN-Vollversammlung. In Paris bricht dem rastlosen Präsidenten derweil die Basis weg. Seine Partei „La République en marche“ (LRM) hat am Sonntag bei sechs Nachwahlen für die Nationalversammlung schwere Schlappen erlitten. Keiner ihrer Kandidaten schaffte es auch nur in den zweiten Wahlgang. Im Elsass, wo LRM bei den Parlamentswahlen 2017 noch 26,2 Prozent erzielt hatte, waren es am Sonntag nur noch 3,1.

Allein dieses Resultat zeigt, wie schwer Macrons einst junge und hoffnungsvolle Bewegung ins Stolpern geraten ist. Vor drei Jahren waren die „marcheurs“ (Marschierer) angetreten, das erstarrte politische Leben Frankreichs umzukrempeln. Überall schossen lokale Komitees aus dem Boden, Hunderttausende Menschen brachten dort neue Ideen ein… Jetzt aber verheddert sich LRM in den gleichen Querelen, die Macron bei den Altparteien so kritisiert hatte.

Macrons Bewegung fehlt der eigene Bezugspunkt

Am Montag reichte die Nummer zwei der Partei, Pierre Person, seine Demission ein, weil LRM, „keine neuen Ideen mehr produziert“. Nur noch die Vorgaben von Macrons Regierung würden umgesetzt, fügte der Vize bitter an.

Wie zum Beleg verfügte die Parteiführung am Montagabend organisatorische Vorgaben aus dem Elysée-Palast, ohne Wenn und Aber. Die prominente LRM-Sprecherin Aurore Bergé gab daraufhin auch auf. „Die Malaise in unserer Bewegung greift tief“, beklagte sie. „Wir wissen nicht mehr, wer wir sind und wofür wir eintreten.“

Die Absetzbewegung hatte allerdings schon im Mai begonnen, als Abgeordnete des linken Parteiflügels die Fraktion verließen und eine eigene Bewegung namens „Ökologie, Demokratie, Solidarität“ gründeten. Macrons Partei verlor damit die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Bei LRM dreht sich die Debatte seither um die Frage, wie liberal man zu sein habe – gesellschaftlich wie ökonomisch.

Macron verliert Wählerschaft: Die Republik ist frustriert

Macron aber debattiert nicht, er operiert – und zwar seit Monaten schon spürbar rechts, im Blick die ältere, konservative Wählerschaft die ihm mehr neue Stimmen zutragen kann als sich enttäuscht von ihm abwendende Linke. Dass Macron den Kurs vorgibt und LRM den nur abnickt, ist nichts Ungewöhnliches in der auf den Präsidenten fixierten Fünften Republik, von ihrem Gründer Charles de Gaulle ausnehmend so konstruiert. Bloß waren die „marcheurs“ mit dem Anspruch angetreten, alles anders zu machen. Jetzt sehen sie, dass Macron im Schatten de Gaulles bleibt. Statt mit Ideen und Reformen zu brillieren, konzentriert er sich auf ein neues Duell mit der Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen Mitte 2022. Immerhin: Er ist nicht der Einzige, der hofft, dass Le Pen nie eine Mehrheit erringen wird.

Das mag so aufgehen. Die LRM-Dissidenten warnen aber, dass Macron mittlerweile nur noch eine so dünne Parteibasis habe, dass er Gefahr läuft, nicht einmal in den zweiten Wahlgang vorzustoßen. Der Politologe Bruno Cautrès sieht es so, dass sich nun rächt, eine im besten Sinne bürgerliche Bewegung nur als dienstbare Heerschar zu sehen.

Wie die Parteiaustritte zeigen, sind viele „marcheurs“ so frustriert, dass sie auch für eine brauchbare Alternative zu Macron stimmen könnten. Wenn man von Le Pen absieht, ist die aber derzeit nicht in Sicht. Allerdings hat der amtierende Präsident 2017 selber vorgemacht, wie schnell sich das ändern kann.

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