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Macron will Putin eingrenzen

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Von: Stefan Brändle

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Putin (links) und Macron im Gespräch. SPUTNIK / AFP)
Putin (links) und Macron im Gespräch. SPUTNIK / AFP) © AFP

Frankreichs Staatschef vermittelt in Russland - das ist keine einfache Mission.

Von dem Gespräch im Kreml wurden zunächst keine Einzelheiten bekannt. Allzu hoch waren die Erwartungen nicht: Putins Sprecher Dmitri Peskow hatte schon im Voraus klargemacht, dass „mit einem entscheidenden Durchbruch nicht zu rechnen“ sei. Der französische Präsident rechtfertigte seine Reise nach Moskau mit den Worten: „Wenn man nicht miteinander spricht, regelt man keinen Konflikt.“

Es gehe auch nicht an, „andere in seinem Namen sprechen zu lassen“. Damit bezog sich Macron auf jüngste russisch-amerikanische Direktkontakte über die Köpfe Europas hinweg. Macron wollte nach eigenen Worten die „Stimme Europas“ vernehmen lassen. Die viel beachtete Reise nach Moskau war für den Wiederwahlkandidaten auch eine Gelegenheit, sich in der laufenden Präsidentschaftskampagne in Frankreich als Staatsmann zu präsentieren, der über den Niederungen des Wahlkampfes steht.

Ziel ist Deeskalation

Hauptziel der französischen Diplomatie war eine „Deeskalation“: Macron will die Logik des gegenseitigen Aufschaukelns hüben und drüben durchbrechen. Vor dem Treffen mit Putin führte er aus: „Wir müssen zuerst eine Verschlechterung der Lage verhindern; danach können wir Mechanismen des gegenseitigen Vertrauens schaffen.“ Im Januar hatte Macron in Absprache mit dem deutschen Kanzler Olaf Scholz bereits erreicht, dass sich Russland und Ukraine im Rahmen des Normandie-Formats erstmals wieder zu direkten Gesprächen getroffen haben. Ziel ist es, Autonomiegespräche im russophonen Donbass voranzubringen, indem sie von der Frage des Truppenaufmarschs getrennt wurden.

Der russische Staatschef will aber viel mehr: Er verlangt die Einigung auf eine neue „Sicherheitsarchitektur“ zwischen Europa und Russland. Dieses Thema liege auch dem Treffen mit Macron zugrunde, sagte der Kreml-Sprecher am Montag. Putin will damit vor allem die Aufnahme der Ukraine in die Nato verhindern. Putin sagt, der Westen habe dies in einem Memorandum und zudem mündlich an Gipfeltagungen versprochen.

Macron hielt am Montag dagegen, man könne nicht völkerrechtliche Regeln mit militärischen Drohkulissen durchsetzen. Ohne Konzessionen wird Putin seinen Truppenaufmarsch aber nicht abblasen. Dass Macron unter der Hand etwas zu bieten hat, das mit den Nato-Instanzen, der EU und der US-Administration abgesprochen war, ist aber nicht anzunehmen. Macron kann höchstens im Namen der EU, nicht aber für die Nato sprechen.

Die Gefahr für Macron bestand darin, sich von Putin über den Tisch ziehen zu lassen. Mit dem Treffen konnte der Russe erstens seine Bereitschaft zu einer diplomatischen Friedenslösung hervorheben – während er hintenrum die Ukraine zugleich militärisch so weit wie möglich umzingelt. Zweitens wollte Putin bei dem Treffen mit Macron einen Keil zwischen die westliche Einheit treiben, indem er die Europäer auf Distanz zur harten Haltung der US-Amerikaner und Briten bringt. Deshalb sagte der Kreml-Sprecher, mit Europäern wie Macron könne man „vertieft“ über die neue Sicherheitsarchitektur diskutieren. Der französische Präsident bemühte sich aber, seine Kritik an der Nato nicht zu erneuern. Frankreich ist für Sanktionen im Fall eines russischen Militärschlags und plant, eigene Truppen nach Rumänien zu schicken.

Französische Medien fragten sich, ob Macron, 44, einem abgebrühten Gegenüber wie Putin gewachsen sei. Am Dienstag will er nach Kiew zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj weiterreisen.

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