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Ukraine-Konflikt: Macron und Putin vereinbaren Gespräche

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Von: Stefan Brändle

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2020 trafen sie sich persönlich, dieses Mal sprachen Sie in einer Videokonferenz miteinander: Wladimir Putin (l.) und Emmanuel Macron. (Archivbild)
2020 trafen sie sich persönlich, dieses Mal sprachen Sie in einer Videokonferenz miteinander: Wladimir Putin (l.) und Emmanuel Macron. (Archivbild) © Fabian Sommer/dpa

Wladimir Putin und Emmanuel Macron sprechen miteinander. Während Paris spricht vom Willen zur Deeskalation spricht, betont Moskau weiterhin Forderungen.

Paris – Ein Gespräch, zwei Sichtweisen: Nach dem Videogespräch zwischen den Präsidenten Frankreichs – das gegenwärtig den EU-Ratsvorsitz ausübt – und Russlands, erklärten französische Stellen, der mehr als einstündige Austausch habe es erlaubt, „die Spannung zu senken“. Emmanuel Macron und Wladimir Putin seien sich einig, dass der Dialog fortgesetzt werden müsse. Er sei zwar „schwierig“, und eine Lösung sei nicht in Sicht. Zumindest aber seien beide Seiten an einer Deeskalation interessiert.

Französische Diplomaten räumten ein, dass der russische Präsident seine Forderung nach Garantien betreffend die Position der Ukraine aufrechterhalte. Macron habe dagegengehalten, dass solche Differenzen in keinem Fall das Recht gäben, die territoriale Integrität eines Nachbarstaats zu verletzen, wie dies bei der Annexion der Krim-Halbinsel geschehen sei.

Ukraine-Konflikt: Putin und Macron vereinbaren Gespräche im Normandie-Format

Etwas anders klang es am Freitag aus Moskau, was die Einschätzung des Gesprächs anbelangt. Der Kreml ließ verlauten, Putin analysiere gegenwärtig die schriftliche Antwort der Nato auf seine Vorschläge und lege „die weiteren Schritte“ fest. Auf die Hauptsorge Russlands – dass die Ukraine in die Nato eintreten – seien die USA nicht eingegangen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte gleichentags in Moskau: „Es wird keinen Krieg geben, wenn es von Russland abhängt.“ Allerdings werde sein Land auch „nicht zulassen, dass unsere Interessen mit Füßen getreten und ignoriert werden“.

Macron und Putin kamen überein, die Gespräche im Normandie-Format – mit Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich – fortzusetzen. Auch Putin habe sich dafür ausgesprochen, das Minsker Friedensabkommen umzusetzen.

Ukraine-Konflikt: Deutschland und Frankreich vermitteln, UN-Sicherheitsrat angerufen

Gemeinsam mit Deutschland vermittelt Frankreich im sogenannten Normandie-Format zwischen den Konfliktparteien im Ukraine-Konflikt. Am Mittwoch war bei einem Treffen von Beratern aus Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine in Paris in dem Format erstmals wieder eine gemeinsame Erklärung zu dem bewaffneten Konflikt in der Ostukraine zustande gekommen. Anfang Februar soll erneut ein Treffen in dem Rahmen in Berlin stattfinden.

Erstmals seit Beginn der aktuellen Ukraine-Krise soll sich nun auch der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema befassen. Die USA forderten angesichts der „eindeutigen Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit“ durch Russland eine öffentliche Sitzung in dem wichtigsten UN-Gremium, wie die US-Diplomatin Linda Thomas-Greenfield am Donnerstag (Ortszeit) mitteilte.

Von einer „akuten Kriegsgefahr“ sprach am Freitag die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley. In einer Diskussionsrunde der Deutschen Welle sagte die SPD-Politikerin, die Bundesregierung wolle in dem Konflikt einerseits gemeinsam mit den EU- und Nato-Partnern eine klare Position gegen Russland beziehen und andererseits „auf allen Ebenen verhandeln“. (mit afp)

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