Emmanuel Macron
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Emmanuel Macron.

Frankreich

Macron macht eine Kehrtwende

  • Stefan Brändle
    vonStefan Brändle
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Der französische Präsident will Russland nicht länger schmeicheln und steht nun ganz zur EU.

Emmanuel Macrons Besuch in Litauen und Lettland stand seit längerem auf dem Programm, erhielt aber eine aktuelle – und sehr politische – Note durch sein Treffen mit Swetlana Tichanowskaja. Die kurzfristig anberaumte Unterredung in Vilnius habe 35 Minuten gedauert, ließ das französische Präsidialamt nur verlauten. Die Aussagekraft des Treffens musste gar nicht mehr unterstrichen werden, nachdem Macron am Sonntag gegenüber einem Pariser Zeitung erklärt hatte, Präsident Alexander Lukaschenko müsse nach seiner umstrittenen Wahl „abtreten“. Tichanowskaja bat Macron laut ihrem Sprecher um Vermittlung zwischen Lukaschenko und den Demonstranten.

Der Besuch des französischen Staatschefs stellt eine politische Kurskorrektur dar, die auch auf die Haltung der EU bei ihrem Gipfel Ende dieser Woche einwirken dürfte. In Paris räumen Diplomaten heute ein, dass Macrons monatelange Charmeoffensive gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein Fehler gewesen sei. Europa-Staatssekretär Clément Beaune kommt in einem langen Grundsatzpapier für das französische „Institut internationaler Beziehungen“ (Ifri) zum Schluss, dass es, „zweifellos besser gewesen wäre, die Ordnung der Faktoren umzukehren“: Zuerst hätte Macron „im EU-Rat kollektiv debattieren sollen, um dann nach Polen und die baltischen Staaten zu reisen – um erst dann einen neuen Dialog mit Russland zu starten“.

Doch der französische Staatschef tat das Gegenteil. Im Sommer hatte er Putin auf seinem Sommersitz an der Côte d’Azur empfangen und umgarnt. Damit machte er den Kremlchef nicht gefügig – dafür seine europäischen Nachbarn wütend.

Zuletzt geriet Macron selbst in Rage: Am Telefon mit Putin sprach er selbst unverblümt von einem „Mordversuch“ am russischen Oppositionspolitiker Alexei Navalny. Auch sein Besuch in Litauen und Lettland ist als Signal an Moskau zu verstehen: Frankreich will zusammen mit Deutschland den Anrainern Russlands den Rücken stärken. Während Macron nach Vilnius reiste, wurde bekannt, dass Kanzlerin Angela Merkel den genesenden Nawalny besuchte. Die Absprache zwischen Berlin und Paris ist auffällig. Selbst bei Themen wie Nord Stream 2, bei denen die deutsch-französischen Differenzen bisher deutlich hervortraten, suchen sich Macron und Merkel zusammenzuraufen, um mit einer Stimme zu sprechen.

Wenn Macron heute wieder den Schulterschluss mit Deutschland sucht, dann sicher auch, weil er erkannt hat, dass seine Alleingänge wenig Resultate zeitigen. Der französische Truppeneinsatz in Mali gegen westafrikanische Dschihadisten stockt. Mit der Unterstützung des libyschen Warlords Khalifa Haftar sah sich Macron europaweit isoliert. Seine politische Intervention im Libanon ist gescheitert, und seine Kritik an der angeblich „hirntoten“ Nato bewirkte bei den Alliierten fast nur Ablehnung.

Nun spielt Macron wieder dezidiert die Karte der EU, in der ohne Berlin und Paris nichts läuft. Denn die EU hat Macron auch zum bisher größten außenpolitischen Erfolg verholfen, nämlich der gemeinsamen Übernahme des Corona-Schuldenpaketes.

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