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Frankreich: Macrons wunderliche Nukleardoktrin

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Von: Stefan Brändle

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Der französische Präsident versetzt durch mutmaßlich unbedachte Äußerungen seine Streitkräfte in Alarmstimmung. Ein Fehltritt oder der Versuch, zu deeskalieren?

Paris - Militärfachleute sprechen von „Überraschung“, „Lapsus“ und „Fehltritt“ – begangen von Staatspräsident Emmanuel Macron. Frankreichs höchstes Amt beinhaltet auch das Oberkommando über die Streitkräfte, inklusive Befehlscode für Atomwaffen der „Force de Frappe“.

Deren Begründer Charles de Gaulle betonte 1960, dass sie einen ausschließlich defensiven Zweck verfolge. Das bestätigte auch Emmanuel Macron vergangene Woche, als er dazu im Fernsehen befragt wurde. Anlass war die implizite Drohung aus Moskau, taktische Nuklearwaffen in der Ukraine einzusetzen. Und dann stolperte Macron.

Macron: Einsatz von Nuklearwaffen „ganz klar nicht unsere Doktrin“

Der Präsident versicherte, das französische Atomwaffenarsenal könne nach geltender Doktrin nur zum Einsatz kommen, wenn „fundamentale Interessen der Nation“ bedroht seien. „Und das wäre keineswegs der Fall, wenn es zum Beispiel einen ballistischen nuklearen Angriff auf die Ukraine oder die Region gibt“, führte er aus. Auf die Nachfrage, ob also französische Nuklearwaffen tatsächlich nicht zum Einsatz kämen, wenn Russland solche zünde, bestätigte er: „Das ist ganz klar nicht unsere Doktrin.“

Das blieb erstmal so stehen. Langsam kamen dann Reaktionen – alsbald auch immer deutlichere: Die Zeitung „Le Monde“ bezeichnete die präsidiale Klarstellung als „überraschend“ und wertete sie als „Fehltritt“. Dieses Urteil rührt nicht daher, dass irgendjemand in Frankreich für den Einsatz von Atomwaffen wäre. Vielmehr beruht das Abschreckungsprinzip darauf, dass der Einsatz offen gelassen wird. Wie andere westliche Nukleardoktrinen auch nutzt die Force de Frappe die „strategische Ambivalenz“.

Das wurde früher durch einen Uniformierten personifiziert, der stets auf Reisen des Präsidenten die Einsatzcodes in einem Köfferchen mittrug. Frankreich verfügt über so 300 Sprengköpfe, transportiert in vier U-Booten und durch Kampfbomber. Das ist nicht mal ein Zehntel des US-Arsenal (6200 Nuklearköpfe) oder des russischen (5500). Zur Abschreckung genügen die 300 französischen und 200 britischen Atomwaffen trotzdem: Jede einzelne hat eine nahezu zehnmal so starke Sprengkraft wie die Bombe von Hiroshima.

Frankreich: „Lapsus“ von Präsident Macron?

Den Streitkräften nahestehende Internetportale fragen sich nun, ob der Präsident einen „Lapsus“ begangen habe oder ob er daran sei, die französische Nukleardoktrin zu ändern. Die Plattform „Zone Militaire“ vermutet, dass sich Macron „verheddert“ habe. Denn zugleich sagte er: „Die vitalen Interessen Frankreichs haben heute auch eine europäische Dimension.“ Das würde einen Verteidigungsfall zumindest auf das Gebiet der EU ausdehnen.

Seht her: Kein Finger auf dem roten Knopf.
Seht her: Kein Finger auf dem roten Knopf. © afp

Oder auf ganz Europa? Also inklusive Ukraine und Russland? So präzise wurde Macron aber nicht. Seine Vorgänger Jacques Chirac, Nicolas Sarkozy und François Hollande hatten sich dabei stets auf die EU bezogen. Sarkozy bot den französischen Nuklearschirm auch Kanzlerin Angela Merkel an; die deutsche Staatsführung zeigte sich allerdings nicht interessiert.

Ukraine-Krieg: Macron wollte Signal nach Russland schicken

Daran scheint der Ukraine-Krieg kaum etwas zu ändern. Berlin zog es diese Woche vor, mit 14 Nato-Staaten an der nuklearen Jahresübung in Belgien und Großbritannien teilzunehmen. Nato-Mitglied Frankreich blieb dem Manöver wie üblich fern. Der Grund dafür liegt darin, dass die französische „Force de Frappe“ – wie auch die britische Nuklearabschreckung – letztlich nur national ausgerichtet ist: Im Elysée verfügt nur eine Person über die Autorität, den berüchtigten roten Knopf drücken zu dürfen.

Indem Macron einen Einsatz der Force de Frappe von vorneherein zumindest einschränkt, wollte er zweifellos auch ein Signal nach Moskau schicken. Die gleiche Deeskalation – wie es weiter in der französischen Diplomatie heißt – strebt er in seinen zahlreichen Telefonaten mit Wladimir Putin an. Dass er einen Einsatz der Force de Frappe damit im Prinzip ausschließt, wo er den Sinn der Abschreckung infrage stellt, beachtete er zweifellos zu wenig. Auf Anfrage beeilte sich das Elysée zu versichern, der Präsident habe einen Nukleareinsatz nicht völlig ausgeschlossen. Diese Berichtigung kommt aber wohl zu spät. (Stefan Brändle)

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