EU-Osterweiterung

Macron bleibt in Brüssel hart

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1 zu 27: Frankreich steht mit seiner Blockade der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien allein da. Präsident Macron lässt sich auch von EU-Partnern nicht erweichen.

Die Freude über den Brexit-Deal war schnell verflogen. Am Freitag zeigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU wieder in bewährter Uneinigkeit. Ihr Gipfeltreffen in Brüssel endete mit einem Eklat. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron blockierte den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.

Nach stundenlangen erfolglosen Versuchen der meisten anderen Regierungschefs, Macron zu überzeugen, sagte ein EU-Diplomat konsterniert: „Wer jetzt den Beitrittsprozess blockiert, trägt die Verantwortung für die mögliche Destabilisierung unserer Nachbarschaft.“ Die überwiegende Mehrheit der EU-Regierungen fürchtet, dass nun ein strategisches Vakuum im Südosten Europas entsteht, das Staaten wie Russland, China und die Türkei für sich nutzen werden. Sie fürchten zudem Rückschritte bei der Demokratisierung und der wirtschaftlichen Entwicklung in beiden Ländern.

Im Falle Nordmazedoniens blieb Frankreich alleine mit seiner ablehnenden Haltung. „Es steht 27 zu 1“, sagte ein Diplomat. In seinem Widerstand gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien hatte Macron zwei Mitstreiter: die Niederlande und Dänemark.

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich enttäuscht. „Ich bedaure das sehr“, sagte sie nach dem Gipfel in Brüssel. Schon ein Blick auf die Landkarte zeige, wie wichtig die beiden Länder für die EU seien. Außerdem stehe die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn erklärte, die Menschen in Albanien und Nordmazedonien seien zu Recht enttäuscht, dass die EU-Staatschefs ihr Versprechen nicht eingelöst hätten. Die EU-Kommission hatte schon vor Monaten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen empfohlen.

Frankreich fordert eine grundlegende Reform der Beitrittsregeln, bevor es an neue Erweiterungsrunden gehen solle.

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