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Emmanuel Macron spricht mit einer Patientin im Beiruter Rafik-Hariri-Universitätshospital.

Levante

Macron als Napoleon im Mittelmeer

  • Stefan Brändle
    vonStefan Brändle
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron treibt ein riskantes Spiel zwischen Mali und Libanon.

Auf Twitter erinnern die Sarkasten schon an Napoleons (schlussendlich gescheiterten) Ägyptenfeldzug von 1798. Auch wenn der Vergleich zu hoch gegriffen ist: Emmanuel Macron beeindruckt mit seinem fast schon frenetischen Aktivismus in der Levante. Nach der mörderischen Explosion in Beiruts Hafen hat der französische Präsident dem Libanon schon zwei Besuche abgestattet, und am Mittwoch reiste er gleich noch weiter ins irakische Bagdad. Gegen die türkische Erdgassuche organisiert er Flottenmanöver; in Syrien beschäftigt er Agenten, und mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fatah al-Sisi zimmert er an einer „strategischen Partnerschaft“ – namentlich zur Unterstützung des ostlibyschen Warlords Khalifa Haftar.

Am auffälligsten ist Macrons Einsatz für den Libanon, als dessen „zärtliche Mutter“ sich die ehemalige Kolonialmacht Frankreich fühlt. Wenn der Zedernstaat diese Woche seine ersten 100 Jahre begehen kann, dann nur, weil Frankreich 1920 mit Hilfe von Jesuiten den maronitischen „Grand Liban“ entworfen hatte. Ganz so zärtlich verlief die Beziehung zueinander nicht immer, weigerten sich die Franzosen doch nach dem Zweiten Weltkrieg jahrelang, ihre Soldaten aus dem unabhängig gewordenen Levante-Staat abzuziehen. Noch heute wohnen dort 22 000 Franzosen und noch viel mehr Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft. Nicht zu vergessen, war Macron im französischen Präsidentschaftswahlkampf 2017 bereits einmal nach Beirut gejettet – laut dem Libanon-Experten Alex Issa allein zu wahlpolitischen Zwecken.

Dieses Motiv schwingt angesichts des heraufziehenden Wahlkampfs in Frankreich jetzt wieder mit. Vor den Kameras verlieh Macron in Beirut der populären Sängerin Fairouz die Ehrenlegionswürde und diskutierte mit Demonstrierenden über den unabhängigen Premierminister-Kandidaten Nawaf Salam, bisher Richter am Internationalen Gerichtshof. Im Hintergrund wirkte der Franzose allerdings auf die Nominierung eines Premierministers ein, der aus der verhassten Politikerklasse stammt. Seit 30. August sitzt der ehemalige Deutschland-Botschafter und Staatsrechtler Mustafa Adib im Premierssessel.Der französische Präsident krönt dieses Verwirrspiel noch damit, dass er sich gegen „gegen jede Einmischung von außen“ im Libanon verwahrt.

Hilfe mit Hintergedanken

Die Millionenhilfe Frankreichs für den Wiederaufbau von Beirut ist nicht uneigennützig: Indem Macron in der Hafenruine ein paar Weizenkörner vom Boden aufhob, machte er auch klar, dass Frankreich die russischen Getreidelieferungen selber als Einmischung auffasst und den Schiffsladungen von heimischen Feldern entgegensetzen will. „Weizen-Diplomatie“ nennt das Sébastien Abis vom Pariser Geopolitik-Institut Iris.

In Frankreich findet Macron mit seiner emotionsgeladenen „Bruderhilfe“, wie er sie nennt, breiten Zuspruch. Kritik ist selten – gehört doch die Außenpolitik in Paris traditionell zur „domaine réservé“ des Staatschefs. Nur Linkenchef Jean-Luc Mélenchon und der Grünen-Sekretär Julien Bayou hielten Macron unisono vor, er behandle den Libanon offenbar weiter wie ein „französisches Protektorat“. LePens rechte „Nationale Sammelbewegung“ schimpfte über Macrons „arrogante One-Man-Show“ in Beirut. Etwas differenzierter argumentiert der frühere konservative Außenhandels- und Europaminister Pierre Lellouche: Macron verkenne die Machtverhältnisse im Libanon, glaubt er. „Frankreich hat den Lokalmächten Iran, Saudi-Arabien, Türkei und Israel zu wenig entgegenzusetzen.“ Keiner dieser Staaten sei bereit, dem Pufferstaat Libanon eine wirkliche Neutralität zu gewähren. Lellouche hält Macron auch vor, die Militäroperation im Sahelstaat Mali gegen Dschihadisten und Separatisten faktisch im Alleingang zu dirigieren. Ebenso isoliert bleibe er in der EU, wenn er in Libyen Haftar hilft gegen das von Italien gestützte Regime in Tripoli.

Kontinuität statt Reformen

Nach drei Jahren im Elysée zeigt sich in der Tat, dass der Reformer Macron die Realpolitik seiner Vorgänger weiterführt – ja, sogar noch verstärkt: Nähe zu Ägypten und Saudi-Arabien, Ambivalenz zum Russland des Wladimir Putin, Paternalismus von Mali bis zum Libanon. Die Absprache mit europäischen Partnern ist nicht seine erste Sorge, obwohl er gerne einer „europäischen Souveränität“ das Wort redet.

Das hatte sich schon in der Nato-Debatte gezeigt: Macron ist von seinem Naturell her noch weniger als seine Vorgänger bereit, westliche Solidarität zu pflegen oder schlicht auf andere zu hören. Offensichtlich glaubt er, in die diplomatische Lücke springen zu können, welche die mit sich selbst beschäftigten USA und das Brexit-getriebene Großbritannien an zig internationalen Brandherden offenlassen.

Ausgeprägter noch als im Libanon oder in Libyen ist Macrons Vorpreschen gegenüber Ankara. Nur Griechenland, dem sich die Franzosen ähnlich nahe fühlen wie dem Libanon, wurde wirklich eingeweiht. Mit Berlin oder Brüssel hielt Macron keinerlei Rücksprache, als er eine Fregatte und zwei Rafale-Kampfjets ins östliche Mittelmeer entsandte, um der türkischen Aggression Einhalt zu gebieten.

Die USA haben allerdings kein Interesse an einer direkten Konfrontation mit dem Nato-Partner Türkei. Macrons Drohgebärde gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bleibt daher ohne Wirkung. Eigentlich haben die Franzosen und die Griechen aber durchaus Argumente: Ankara hält sich nicht an die UN-Seerechtskonvention und hat keine völkerrechtlich anerkannte Grundlage für sein Vorgehen. Macron warnt also ganz zu Recht, dass die Türken ähnlich wie 1974 in Zypern militärische Fakten schaffen könnten. Wie das geht, haben Russland (auf der Krim) und China (auf den Spratly-Inseln) vorgemacht. Doch ohne das Mittun westlicher Mächte bringt Frankreich nicht genug Gewicht auf, um Erdogan in die Schranken zu weisen.

All diese Fehlkalkulationen Macrons beruhen letztlich auf einer Verwechslung, der schon andere schillernde Exponenten der französischen Geschichte zum Opfer gefallen sind: In Paris mag der französische Staatschef von Verfassungs wegen allein regieren – aber auf der Weltbühne ist er nicht allein.

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