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An east German Trabant car drives past an election poster of the right-wing German Peoples Union (DVU) in Erfurt September 8. The federal State of Thuringia will vote for a new parliament on September 12. The slogan reads "Less money abroad, more money for Thuringia".

JE/KM - RTRQZQT
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An east German Trabant car drives past an election poster of the right-wing German Peoples Union (DVU) in Erfurt September 8. The federal State of Thuringia will vote for a new parliament on September 12. The slogan reads "Less money abroad, more money for Thuringia". JE/KM - RTRQZQT n

Rechte Parteien

Machtkämpfe und Skandale

  • Melanie Reinsch
    VonMelanie Reinsch
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Mehrere rechte Parteien feierten erst Erfolge und versanken dann in der Bedeutungslosigkeit. Die Probleme sind stets die gleichen.

Ein Blick auf die Geschichte einiger rechter Parteien in Deutschland zeigt: Die Probleme sind stets die gleichen.

NPD: Die 1964 gegründete „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ war bislang die erfolgreichste rechte Partei in Deutschland. Zwischen 1966 und 1968 zog sie in mehrere Landtage ein. Inzwischen versinkt die Partei in Bedeutungslosigkeit – sie ist nur noch in Mecklenburg-Vorpommern im Landtag vertreten.

DVU: Die „Deutsche Volksunion“ (DVU) war eine rechtsextreme Partei, die 1987 gegründet und 2011 aufgelöst wurde. Bis 2007 war sie die größte rechtsextreme Partei in Deutschland, dann wurde sie von der NPD überholt. Sinkende Mitgliederzahlen, parteiinterne Querelen und der Rücktritt von Gründer Gerhard Frey führten 2011 zur Fusion mit der NPD.

Schill-Partei: Die im Jahr 2000 gegründete rechtspopulistische „Partei Rechtsstaatlicher Offensive“ (PRO) existierte sieben Jahre lang. Aushängeschild der Partei war in den ersten drei Jahren Ronald Schill, zu dieser Zeit Zweiter Bürgermeister und Innensenator Hamburgs und bekannt als „Richter Gnadenlos“. Die Partei erhielt 2001 bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 19,4 Prozent der Stimmen.

Die Partei strebte eine restriktivere Ausländerpolitik an. Schon zwei Jahre nach der Gründung gab es Differenzen innerhalb der Parteiführung, es gab einen Wechsel im Vorstand, den viele Mitglieder nicht akzeptierten. Sie spalteten sich ab und gründeten eine eigene Partei. Skandale beschädigten die Partei weiter, zum Beispiel Gerüchte um Schills Kokainkonsum und ein vorbestrafter Leibwächter. Zur Bundestagswahl 2002 trat die Schill-Partei in 15 Bundesländern an. Sie erreichte 0,8 Prozent der Stimmen – eine herbe Wahlniederlage. Zuletzt war die Partei mit 1,2 Millionen Euro verschuldet. Als die Galionsfigur Schill 2003 nach einem erbitterten Machtkampf aus der Partei ausgeschlossen wurde, verlor die Partei zunehmend an Bedeutung. 2007 löste sie sich auf.

Die Republikaner: Die Partei, gegründet 1983 in München von ehemaligen CSU-Mitgliedern, will die angebliche Überfremdung bekämpfen. Sie hat etwa 6000 Mitglieder – ehemals waren es 23 000. Bei der Bundestagswahl 2013 erhielt sie gerade mal 0,2 Prozent der Stimmen. Ende der 80er hatte sie in Bayern und Baden-Württemberg einige Erfolge. 1992 wurde die Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. 2005 wurde diese Einstufung aufgehoben. Eine Kooperation mit der DVU scheiterte, es kam zum Streit. In der Szene gilt sie besonders jungen Rechten als zu weich. Eine Nische zwischen NPD und Union werden die Republikaner wohl auch wegen der AfD nicht mehr finden.

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