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Den Aluhut, der als Symbol für Verschwörungstheoretiker gilt, hat diese Frau in Berlin gleich mit zur Demo gebracht.

Hygienedemos

Macht der Überdruss alle wahnsinnig?

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Tausende demonstrieren gegen Corona-Beschränkungen. Vor allem Rechte machen sich den Unmut zunutze.

Am Wochenende ging Deutschland auf die Straße. Bei fast sommerlichen Temperaturen waren Straßen und Parks voll, fast alle Läden und Cafés hatten irgendwie wieder geöffnet. Forderungen wie „Bleibt zu Hause“ und „Flatten the curve“ waren für die meisten nur noch schwache Erinnerungen an den März und April.

Am Wochenende ging auch ein wütendes Deutschland auf die Straße. 10 000 protestierten auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart, 3000 auf dem Münchner Marienplatz, viele Hundert in Berlin, Gera, Bautzen und anderswo. Mancherorts waren die Kundgebungen kaum von einem Picknick im Park zu unterscheiden, wie in Dresden; anderswo dominierten Aggression und Gewalt. In Dortmund kam es zum nächsten Angriff auf Journalisten: Ein 23-Jähriger schlug gegen die Kamera eines Presseteams und verletzte die Reporter leicht, er gehörte zu einer Gruppe von Rechtsextremen. In Berlin flogen auf dem Alexanderplatz Flaschen, die Polizei setzte Pfefferspray ein. Auch hier hatten sich Neonazis unter die Wütenden gemischt.

Die Stimmung kann in Sekundenschnelle kippen. Manchmal wirkt es wie ein Hippie-Happening: Eine dunkelhäutige Sängerin schmettert auf der Wiese vor dem Berliner Reichstagsgebäude eine Soul-Version von Müller-Westernhagens „Freiheit“, um sie herum tanzen die Menschen. Auch die Kurzhaarigen in Szeneklamotten nebendran nippen friedlich an ihrem Bier. Dann macht die Polizei eine fast bettelnde Durchsage: „Bitte halten Sie die Abstandsregeln ein. Und am allerbesten wäre, Sie würden alle nach Hause gehen.“

„Widerstand“, „Wir sind das Volk“ und „Schämt euch!“, brüllen die Menschen auf der Wiese sofort. Die Polizei, das ist der Handlanger des Feindes, und der Feind ist wahlweise die Bundeskanzlerin, die globale Elite oder die NWO, die „Neue Weltordnung“. Darauf können sich die Wütenden von ganz links bis ganz rechts einigen. Und auch die vermeintliche Mitte ist dabei: Für Empörung auch in den eigenen Reihen sorgte die Teilnahme des FDP-Politikers Thomas Kemmerich an einem Protest in Gera.

Auf einen haben sich alle eingeschossen - hier in Berlin.

„Ein Albtraum für die Herrschenden – das linke und das rechte Protestpozential marschiert gemeinsam“, sagt einer, der in München und Berlin dabei war und die Entwicklung auch aus großem persönlichen Interesse verfolgt: der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron. Für ihn ist die Sache klar: „Die Menschen wollen selbstbestimmt leben. Sie wehren sich gegen die Bevormundung durch den Staat.“

Zwei Parteien wollen vom wachsenden Unmut profitieren. Die eine, „Widerstand 2020“, ist ganz neu, die andere, die AfD, will sich aus der tiefsten Krise ihrer siebenjährigen Geschichte herausarbeiten.

„Widerstand 2020“ ist erst seit einer Woche öffentlich präsent und schon zerstritten. Die einzige Frau im Gründer-Trio, Victoria Hamm aus Lehrte bei Hannover, stieg am Freitag aus. Die Gründe bleiben mysteriös. Hamm schrieb auf Facebook, die Gründe lägen „im Inneren der entstehenden Partei“. Später löschte sie die Mitteilung. Am Freitagabend teilten die verbliebenen Gründer, der Leipziger Jurist Ralf Ludwig und der Sinsheimer Mediziner Bodo Schiffmann, ebenfalls auf Facebook mit, Hamm habe „aufgrund der öffentlichen Übergriffe und Anfeindungen“ hingeworfen. Die „offizielle Pressemitteilung“ verschwand ebenfalls nach wenigen Minuten aus dem Netzwerk. Darin kritisieren Ludwig und Hamm die „Systemparteien“, halten „die Konstrukte von Elitenherrschaft und partizipativer Demokratie für Auslaufmodelle“ und plädieren für eine „Auflösung von bestehenden Machtstrukturen“.

Die „Leipziger Volkszeitung“ fragte Ludwig, was er tun wolle, damit in der Partei nicht bald jene das Ruder übernehmen, die schon in den Widerstands-Gruppen auf Facebook häufig den Ton angeben, also: Impfgegner, Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme? „Wenn bei uns sogenannte Impfgegner oder Verschwörungstheoretiker mitmachen, dann ist das ja nicht per se schlecht“, antwortete der.

Am Samstag standen Ludwig und Schiffmann am Rand der Großdemonstration in Stuttgart. Beide sind durch Videos bekannt geworden, in denen sie die Pandemie relativieren. Ludwig hat für den Stuttgarter Organisator beim Bundesverfassungsgericht durchgesetzt, dass in Baden-Württemberg wieder demonstriert werden darf. Schiffmann will „mehr Basisdemokratie“ in Deutschland. Der Chef einer Schwindelambulanz redet über den Staat als Organismus: „Ein gesunder Organismus würde Viren und Bakterien selbst eliminieren, und das wollen wir mit dieser Partei erschaffen.“ Hinter seiner sanften süddeutschen Sprachmelodie steckt knallharte Ablehnung der pluralistischen Gesellschaft.

Die AfD steckt im Umgang mit der Corona-Pandemie in einer Zwickmühle. Im Bundestag versucht sie, eher rationale Oppositionsarbeit zu betreiben. Sie fordert die Wiedereröffnung aller Geschäfte unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln, eine Senkung des Umsatzsteuersatzes auf 15 beziehungsweise fünf Prozent als Wirtschaftshilfe, und sie lehnt eine Impfpflicht ab.

Doch die Partei dringt damit – wie jede Opposition – zurzeit kaum noch durch. Und drängt daher auf die Straße. Dort werden die schrillen Töne lauter. Hans-Thomas Tillschneider, prominentes Mitglied des aufgelösten „Flügels“, holte sich auf der ersten von der AfD veranstalteten Anti-Corona-Kundgebung in Magdeburg Applaus für Sätze gegen Impfpflicht und für Bargeldverkehr ab. Dann dreht er auf: „Der Mundschutz ist ein Maulkorb. Wir lassen uns keinen Maulkorb verpassen.“ Und: „Wir müssen Öffnungsdiskussionsorgien feiern, dass die Fetzen fliegen.“

Anderen in der Partei fliegen die Fetzen zu schnell. Man müsse noch vorsichtig sein mit Demos unter AfD-Flagge, sagt ein einflussreicher ostdeutscher Vertreter. „Die Zeiten kommen aber näher, der Frust bei den normalen Bürgern steigt.“ Und der Bayer Bystron plädiert dafür, bei den Demonstrationen auf jeden Fall mitzulaufen: „Wenn wir nicht mehr auf die Straße gehen, um den Unmut über die Herrschenden zum Ausdruck zu bringen, verlieren wir unsere Daseinsberechtigung als Opposition. Dann wären wir Teil des Systems, dann wären wir genauso wie die Altparteien“, sagt er dem RND.

Unter dem Eindruck der Stuttgarter Massen hat selbst der wenig straßenkämpferisch eingestellte baden-württembergische Landesverband eine Demo für den 23. Mai beschlossen. Landesvize Markus Frohnmaier will bereits am kommenden Samstag in Sindelfingen unter AfD-Flagge auf die Straße gehen. Michael Ballweg in Stuttgart will für denselben Tag eine Kundgebung für 500 000 anmelden – der Überbietungswettbewerb ist in vollem Gange.

Überschaubare 150 Menschen trafen sich am Samstag in der sächsischen Grenzstadt Zittau. Zwischen ihnen standen Franziska Schubert und Stephan Meyer hinter einem Schild, auf dem „Gesprächsbereit“ stand. Sie sitzt für die Grünen im Landtag in Dresden, er für die CDU. Beide wollten lieber mitten hinein gehen als aus der Distanz zu urteilen. „Da waren manche, deren Kritik ich nachvollziehen kann“, sagt Schubert, „wenn es etwa um die Einschränkungen der Grundrechte geht oder um ihre Existenzsorgen“. Mit vielen kam sie ins Gespräch, andere gifteten nur. Auch in Zittau waren viele Demonstranten eindeutig der rechten Szene zuzuordnen, sagt Schubert. Slogans wie „Merkel muss weg“ wurden laut.

Dass die Proteste schnell abebben, glaubt Schubert nicht. „Das ist dieselbe Energie, die Pegida befeuert hat“, sagt sie. „Dass man seine Meinung nicht mehr frei äußern könne, dass es keine Redefreiheit mehr gebe.“

Es war übrigens auch das Wochenende, an dem der Ansteckungswert des Coronavirus laut Robert-Koch-Institut erstmals seit Wochen wieder die kritische Marke von 1 übersprang.

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