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Hans-Georg Maaßen, Präsident des Verfassungsschutzes, nimmt an einem Treffen der Sicherheitsbehörden teil.

Verfassungsschutz

Hat Maaßen vertrauliche Infos an AfD weitergegeben?

Das ARD-Magazin "Kontraste" berichtet, Maaßen habe der AfD Informationen aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 vor der Veröffentlichung weitergeben. Maaßen dementiert.

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat Vorhaltungen zurückgewiesen, er habe unrechtmäßig Informationen oder Unterlagen an einen AfD-Bundestagsabgeordneten weitergegeben. „Das ist selbstverständlich nicht der Fall“, teilte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz am Donnerstag mit. Inhalt der auf ausdrücklichen Wunsch des Innenministeriums geführten Gespräche mit Abgeordneten aller Bundestagsparteien sei regelmäßig die Information über die aktuelle Sicherheitslage etwa im Bereich des islamistischen Terrorismus.

Das ARD-Magazin „Kontraste“ hatte berichtet, Maaßen habe dem AfD-Politiker Stephan Brandner Informationen aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 vor der Veröffentlichung weitergeben. Maaßen erklärte dazu: „Mit dem Bericht wird der Eindruck erweckt, dass Informationen oder Unterlagen ohne rechtliche Grundlage weitergegeben worden seien.“ Er betonte: „Ich weise diese Vorwürfe entschieden zurück.“

Brandner hatte „Kontraste“ gesagt, Maaßen habe ihm bei einem Treffen am 13. Juni Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht genannt, der noch nicht veröffentlicht gewesen sei. Es sei um die Zahl islamistischer Gefährder und den Haushalt des Verfassungsschutzes gegangen. Der Verfassungsschutzbericht 2017 wurde Ende Juli 2018 veröffentlicht. (dpa)

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