Außenminister Heikeo Maas
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Außenminister Heikeo Maas

Rom-Reise

Maas wirbt in Rom für Europa

  • Damir Fras
    vonDamir Fras
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Der neue Außenminister versucht, Italien als Partner für eine Reform der EU zu gewinnen.

Gegen Mittag sitzt Außenminister Heiko Maas (SPD) unterm Dachgebälk einer römischen Universität mit Studenten in einer Kaffeestube zusammen und spricht über Europa. Das heißt: Er lässt sich erzählen, wie junge Italienerinnen und Italiener über die Zukunft ihres Landes in der Europäischen Union denken. Wie immer sagen die einen so, die anderen so. Früher war das anders. Da kamen deutsche Außenminister in das Land südlich der Alpen, und Probleme gab es so gut wie gar nicht. Doch das hat sich geändert, und so wird die vierte Auslandsreise des neuen deutschen Außenministers, der erst zehn Tagen im Amt ist, zu einer Werbetour in einem Land, in dem die Zahl der Europa-Skeptiker zuletzt noch einmal gewaltig gestiegen ist.

Heiko Maas, bis vor wenigen Tagen noch Bundesjustizminister und deshalb schon allein kraft Amtes an das gestelzte Wort gewöhnt, sagt zu Beginn seiner Eintagesreise nach Rom: „Mein Besuch ist auch ein Zeichen, dass wir Italien in Europa brauchen. Nur gemeinsam kann uns die notwendige Stärkung und Weiterentwicklung der Europäischen Union gelingen.“ Die Bedeutung Italiens für das geeinte Europa, wo 1957 mit der Unterzeichnung der Römischen Verträge die Grundlage für die heutige EU gelegt wurde, stand bislang nicht in Zweifel.

Ob das auch so bleibt, ist allerdings fraglich. Im Gespräch mit den Studenten legt Maas die Stirn in Falten und sagt: „Ich wünsche mir, dass auch die neue italienische Regierung eine positive Rolle spielt.“ Eine kurze Pause, dann der Nachschub: „Aber so sicher bin ich mir dessen nicht.“

Künftiger Kurs unbekannt

Die Skepsis hat einen guten Grund: Bei den Parlamentswahlen am 4. März hat mehr als die Hälfte der Italiener für Parteien gestimmt, die ausgesprochen europaskeptisch und fremdenfeindlich sind. Das verheißt nichts Gutes für die Reform der EU, die Frankreich und Deutschland gemeinsam angehen wollen. Eine neue Regierung gibt es noch nicht in Rom, am Tag des Maas-Besuchs kommen zum ersten Mal seit der Wahl die beiden Parlamentskammern zusammen – und ob es so schnell eine neue Regierung geben wird, das weiß niemand.

Vor allem weiß niemand, welchen Europa-Kurs diese neue Regierung einschlagen wird. Gilt die EU auch in Rom künftig als Sinnbild für den angeblichen Verlust nationaler Souveränität? So wie in Budapest oder Warschau? Wie um das noch zu verhindern, fährt in Maas’ Kolonne, die am Freitag durch Rom saust, ein Elektroauto mit. An der Wagenseite steht in Italienisch: „Wir sind Europa“.

Eine Stunde vor seinem Gespräch mit den Studenten trifft der neue deutsche Außenminister seinen Amtskollegen. Maas steht an der Seite des geschäftsführenden italienischen Außenministers Angelino Alfano in einem Saal dessen Ministeriums in Rom und erklärt, dass Italien seit vielen Jahren einer der wichtigsten Partner Deutschlands sei – eine zentraler Ansprechpartner für die Zukunft Europas. Das müsse auch so bleiben, sagt Maas. Alfano steht neben dem neuen deutschen Außenminister und nickt. Die Übersetzerin gibt Alfano mit einem etwas kompliziert klingenden, aber freundlichen Satz über Maas wider: „Es ist sehr wichtig, dass er bei uns ist, und dass ich in ihm eine Person entdecken darf, die eine tiefe europäische Überzeugung pflegt.“ Da lächelt dann Maas.

Wenn es nur nach den deutschen Außenminister und seinem italienischen Amtskollegen gehen würde, dann wäre die Sache mit der Reform der EU keine große Sache. Dann würde selbstverständlich Italien eine wichtige Rolle in der Reformdebatte der EU spielen. Doch nach Maas geht es nur bedingt, und nach Angelino Alfano bald überhaupt nicht mehr. Der 48 Jahre alte Sizilianer wird weder in einer künftigen italienischen Regierung, noch im neuen Parlament eine Rolle spielen. Er ist bei der Wahl gar nicht angetreten und bald Geschichte.

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