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Will schärfer gegen Kinderehen vorgehen: Bundesjustizminister Heiko Maas.

Kinderehen

Maas will gegen Kinderehe vorgehen

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Justizminister Heiko Maas will ein schärferes Gesetz gegen Kinderehen. Es soll bis Ende des Jahres auf den Weg gebracht werden. Die Union ist für ein Verbot aller Ehen von unter 18-Jährigen.

Von einer Kinderehe spricht man, wenn mindestens einer der Partner unter 18 Jahre alt ist. Rund 700 Millionen Frauen und Mädchen leben nach Angaben der Vereinten Nationen in einer Ehe, die sie vor dem 18. Lebensjahr eingehen mussten. Nach Angaben der Kinderrechtsorganisation „Save the children“ wird alle sieben Sekunden ein Mädchen unter 15 Jahren verheiratet.

Durch die Zuwanderung vieler Flüchtlinge spielt das Thema auch in Deutschland zunehmend eine Rolle: Das Ausländerzentralregister verzeichnete im Juli 1475 verheiratete Jugendliche in Deutschland. 361 davon sind jünger als 14 Jahre, 120 sind 14 oder 15 Jahre alt. Die meisten kommen aus Syrien – viele Mädchen werden noch vor ihrer Flucht verheiratet, um ihnen vermeintliche Sicherheit zu gewährleisten. Weitere Herkunftsstaaten waren Afghanistan, der Irak und Bulgarien.

In Deutschland dürfen Jugendliche erst ab 16 Jahren heiraten – aber nur, wenn der andere Ehepartner bereits volljährig ist und ein Familiengericht eine sogenannte Befreiung erteilt. Offiziell darf man in Deutschland aber erst ab 18 Jahren heiraten.

Justizminister Heiko Maas (SPD) feilt schon länger an einem Gesetz, das stärker gegen im Ausland geschlossene Ehe vorgehen soll. Nach neuesten Plänen will Maas nun, dass Gerichte solche Ehen einfacher annullieren können. Über den Gesetzesentwurf hatte das Magazin „Spiegel“ am Wochenende berichtet. Wenn das Kindswohl des minderjährigen Partners gefährdet sei, sollten Gerichte die Ehe künftig aufheben dürfen. Bisher zählte bei der Beurteilung ausschließlich die Frage, ob die Ehe durch Zwang zustande gekommen ist. Die Anhörung über die Frage, ob die Ehe aufgelöst werden kann, soll nach diesem Gesetzesentwurf spätestens nach einem Monat erfolgen.

„Es bleibt dabei. Wir müssen alles tun, um Kinder und Jugendliche so wirksam wie möglich zu schützen. Klar ist: Zwangsehen dürfen wir nicht dulden – erst recht nicht, wenn minderjährige Mädchen betroffen sind“, erklärte Maas am Samstag auf seiner Facebook-Seite. Auch Ehen unter 16 Jahren sollten grundsätzlich unzulässig sein. Ehen, die zwischen 16 und 18 Jahren geschlossen wurden, sollten nur noch in absoluten Ausnahmefällen genehmigt werden können, wenn das unter besonderer Berücksichtigung eines konkreten Einzelfalls geboten sei, schrieb der Justizminister in einer Klarstellung. Maas reagierte damit auf einen Bericht in der „Bild“-Zeitung. Das Blatt hatte geschrieben, dass der Justizminister Kinderehen in Deutschland nicht generell verbieten wolle. Das hatte für Verwirrung gesorgt. Die Berichterstattung beruhe auf „komplett veralteten Entwürfen“, erklärte das Justizministerium später. Der endgültige Entwurf solle bis spätestens Ende des Jahres auf den Weg gebracht werden, hieß es.

Die Union fordert ein gänzliches Verbot von Ehen für Minderjährige. „Wir müssen schnellstmöglich alle im Ausland geschlossenen Kinderehen annullieren und auch für Deutschland sämtliche Ausnahmeregelungen abschaffen. Ehe erst ab 18“, kommentierte Christina Schwarzer, Neuköllner CDU-Bundestagsabgeordnete und Familienpolitikerin.

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