Libyen-Krieg

Maas lädt zu Folgetreffen

  • Marina Kormbaki
    vonMarina Kormbaki
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Deutschlands Außenminister sieht trotz der anhaltenden Gewalt noch Chancen auf einen Friedensprozess. In Genf verhandeln derzeit die Konfliktparteien.

Gerade einmal zweieinhalb Wochen sind seit dem großen Libyen-Gipfel in Berlin vergangen. Im Kanzleramt gelobten sämtliche Staats- und Regierungschefs, deren Länder am Bürgerkrieg in dem nordafrikanischen Land beteiligt sind, sich fortan zurückzuhalten und das vor neun Jahren beschlossene Waffenembargo endlich einzuhalten. Bisher jedoch sind den feierlichen Worten kaum Taten gefolgt.

Das Waffenembargo des Sicherheitsrats wird in aller Offenheit verletzt. Die ausländischen Verbündeten der Kriegsparteien statten ihre Schützlinge weiter mit Waffen aus. Selbst Söldner lassen sie einfliegen. Dieser offene Bruch mit den Bekundungen der Libyen-Konferenz wurde jetzt von UN-Generalsekretär António Guterres bestätigt. „Ich bin zutiefst frustriert über das, was in Libyen passiert, und ich finde, es ist ein Skandal“, sagte Guterres.

Er nannte Lieferungen der Vereinigten Arabischen Emirate und Ägyptens, Truppen aus der Türkei, Söldner aus dem Sudan und Angehörige einer privaten russischen Militärfirma mit besten Kontakten zum Kreml. Kriegsgerät und Söldner kämen per Flugzeug ins Land. Zudem sei die in Berlin vereinbarte Feuerpause „dramatisch verletzt“ worden. Dies sei „absolut inakzeptabel“, so Guterres.

Auch die beiden verfeindeten Lager waren in Berlin zugegen – der offiziell anerkannte Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch und sein Gegenspieler General Chalifa Haftar. Haftar hat weite Teile des Landes unter seiner Kontrolle. Seine Milizen belagern seit Monaten die Hauptstadt Tripolis.

Konfliktparteien verhandeln

Immerhin, ein Lichtblick sind die in dieser Woche aufgenommenen Verhandlungen zwischen den libyschen Konfliktparteien in Genf. Dem UN-Sonderbeauftragten Ghassan Salamé zufolge haben dort beide Seiten die Bereitschaft erklärt, die bestehende Feuerpause in einen „stabileren“ Waffenstillstand zu verwandeln. Details darüber sollten in den zunächst bis Donnerstag laufenden Gesprächen geklärt werden.

Dies gibt Außenminister Heiko Maas Anlass zur Hoffnung. „Der Beginn der Gespräche mit beiden Konfliktparteien in Genf ist ein gutes Zeichen. Damit wird eine wichtige Vereinbarung der Berliner Libyen-Konferenz umgesetzt“, sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Die Internationale Gemeinschaft, vor allem aber das libysche Volk, erwartet nun baldige und konkrete Ergebnisse“, betonte Maas. Die Chancen auf eine schnelle Beilegung des Konflikts schätzt Maas jedoch gering ein. Der Weg zum Frieden in Libyen sei „noch lang“.

Daher lädt Maas die Teilnehmer der Berliner Libyen-Konferenz zu einem Folgetreffen nach Deutschland ein. „Ich habe gemeinsam mit dem Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Libyen die Teilnehmerstaaten von Berlin zum ersten Treffen des internationalen Follow-up-Komitees für den 16. Februar nach München eingeladen“, sagte der SPD-Politiker. An dem Wochenende findet dort auch die Münchner Sicherheitskonferenz statt, an der zahlreiche Regierungsvertreter teilnehmen werden.

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