Paraguay

Lugos Putsch-Phobien

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Paraguays linksgerichteter Präsident in Nöten: Wegen angeblicher Putschpläne hat Fernando Lugo die obersten Militärs ausgewechselt. Von Wolfgang Kunath

Wegen angeblicher Putschpläne hat Paraguays Präsident Fernando Lugo die obersten Militärs ausgewechselt. Ob tatsächlich die Gefahr eines Staatsstreichs bestand, ist unklar - aber der linksgerichtete Lugo steht gut ein Jahr nach Amtsantritt politisch mit dem Rücken zur Wand.

Lugo, der in zwei Schüben die Chefs der drei Waffengattungen und danach den obersten Armeechef entließ, äußerte sich selber widersprüchlich über die Putschgerüchte. Es gebe "kleine Putschisten-Gruppen" unter den Uniformierten, die womöglich von der Opposition zur Instabilität angestiftet werden könnten, sagte er, bevor er die führenden Ämter mit seinen Vertrauten besetzte. Später stritt er jedoch ausdrücklich "jegliche von Militärs ausgehende Putschgefahr" ab.

Obwohl der erst seit 15 Monaten amtierende Lugo zum dritten Mal die militärischen Spitzenpositionen neu besetzt, verursachte der Wechsel diesmal viel Aufregung. Das liegt eher an der schwachen Position Lugos als an der realen Gefahr eines Staatsstreiches. Kaum jemand nimmt an, dass die Militärs die Macht und die Geschlossenheit hätten, tatsächlich zu putschen.

Die wahre Gefahr liegt eher im Kongress, in dem die Opposition die Mehrheit hat. Lugos Gegner wollen ihn mittels eines Amtsenthebungsverfahrens loswerden. Dafür fehlen zwar noch die Stimmen, aber so verworren wie die Fronten in Paraguay verlaufen, könnte irgendwann über Nacht eine Mehrheit dafür entstehen.

Lugo, ehemaliger Bischof, hatte die Wahl im April 2008 an der Spitze eines bunten Bündnisses gewonnen, das vor allem durch das Ziel geeint war, die über 60-jährige Herrschaft der Colorado-Partei zu brechen. Nach dem Sieg zerbrach das Bündnis. Das Verhältnis zwischen Lugo und seinem Vize Federico Franco von der Liberalen Partei ist frostig, der linke Anhang des Präsidenten ist zerstritten. Lugos Beliebtheit fiel in seiner Regierungszeit von um die 90 auf 45 Prozent Zustimmung. Das hat persönliche Gründe - er hatte als katholischer Bischof Kinder mit verschiedenen Frauen gezeugt, was sein Ansehen beschädigte. Andererseits war Lugo politisch zu schwach, um die Sozialreformen zu verwirklichen, die er im Wahlkampf versprochen hatte. Vor allem die Agrarreform ist stecken geblieben. Neben einer epochalen Trockenheit und der Finanzkrise gilt der Widerstand mächtiger Lobbys als Grund.

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