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Lützerath weicht dem Kohleabbau: Polizei beginnt mit Aufbau für Räumung

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Von: Katja Thorwarth

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Noch besetzen Klimaaktivist:innen Lützerath. Das Dorf soll dem Kohleabbau weichen.
Noch besetzen Klimaaktivist:innen Lützerath. Das Dorf soll dem Kohleabbau weichen. © Henning Kaiser/dpa

Mitte Januar soll das Dorf Lützerath dem Kohleabbau weichen. Die Polizei baut bereits die Infrastruktur für die Räumung auf.

Düsseldorf - Das vom Kohleabbau betroffene Lützerath soll demnächst geräumt werden. Anwohner:innen haben den Ort längst verlassen, mittlerweile halten sich Umwelt-Aktivist:innen in dem Ort auf. Bereits im November hatte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) angekündigt, Lützerath mittels eines großangelegten Polizeieinsatzes räumen zu wollen.

Nun hofft die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW auf eine gewaltfreie Räumung der Erkelenzer Ortschaft für den Braunkohletagebau Garzweiler II. Am Montag (2. Januar) habe die Polizei mit dem „Aufbau der notwendigen Infrastruktur“ begonnen, um das seit langer Zeit von Klima-Aktivist:innen besetzte Dorf zu räumen, erklärte der GdP-Landesvorsitzende Michael Mertens in Düsseldorf und sprach von der letzten Vorbereitungsphase für die ab Mitte Januar erwartete eigentliche Räumung.

Polizei bereitet sich auf Räumung von Lützerath vor

Trotz des hohen Symbolwerts der Ortschaft gebe es Chancen, dass ein gewaltsamer Zusammenstoß von Klima-Aktivist:innen mit den vor Ort eingesetzten Polizist:innen verhindert werden könne, erklärte Mertens: „Bei der Räumung des Hambacher Forstes vor vier Jahren war das anders.“

Damals sei die Polizei „massiv“ von „gewaltbereiten Waldbesetzern“ angegriffen worden. Mit dem auf 2030 vorgezogenen Braunkohle-Ausstieg jedoch hätten die Klimaschützer:innen ihr wichtigstes Ziel bereits erreicht, erklärte der GdP-Sprecher. Deshalb sei die Stimmung in Lützerath weniger aufgeheizt als vor vier Jahren im Hambacher Forst.

Kohleausstieg auf 2030 vorgezogen

Der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hatten sich Anfang Oktober mit RWE darauf verständigt, den Kohleausstieg von 2038 auf 2030 vorzuziehen. Fünf von der Umsiedlung bedrohte Dörfer sollen nun erhalten bleiben. Lützerath soll hingegen noch dem Braunkohletagebau weichen.

Das südlich der Garzweiler Reviere gelegene Waldstück Hambacher Forst war ein Symbol des Widerstands der Anti-Kohlekraft-Bewegung geworden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hatte im September 2018 die Stadt und den Kreis Düren angewiesen, die von Braunkohlegegner:innen errichteten Baumhäuser zu räumen. Folge war der mit rund 50 Millionen Euro Kosten größte Polizeieinsatz in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen. Der rund 500 Hektar große Wald liegt am Rande des Tagebaus Hambach und ist im Besitz des Unternehmens RWE. Inzwischen ist der Erhalt des Waldstücks vereinbart worden. (ktho/epd)

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