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Lützerath könnte das Vertrauen in die Grünen beschädigen

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Von: Teresa Toth

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Aktivist:innen in NRW wollen die Partei daran erinnern, wo ihre Wurzeln liegen.
Aktivist:innen in NRW wollen die Partei daran erinnern, wo ihre Wurzeln liegen. © Roberto Pfeil/dpa

In Lützerath hat sich ein riesiger Protest formiert. Die Glaubwürdigkeit der Grünen, die mit dem RWE Kompromisse schloss, ist massiv ins Wanken geraten.

Lützerath – Der Protest in Lützerath dürfte für die Grünen zur härtesten Probe werden, seit sie mitregieren. Tausende Menschen haben sich dem Widerstand gegen den Braunkohletagebau angeschlossen und kämpfen mit aller Kraft gegen die Räumung der Siedlung. Das haben sich Robert Habeck und Mona Neubaur wohl anders vorgestellt, die die Verhandlungen mit dem Energiekonzern RWE im Herbst im Stillen führten, um die Kritik von Außen möglichst klein zu halten.

Dennoch verteidigen sie das Abkommen mit RWE. Es werde dadurch die Abbaggerei im Rheinischen Revier verbindlich beendet und fünf Orte würden gerettet werden, so Habeck laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dass der Deal die Aufgabe von Lützerath beeinhaltet, bezeichnete Habeck als „nicht schön“. In Anbetracht der angespannten Energiesituation und um russisches Gas zu ersetzen, brauche es die Kohle unter dem Dorf jedoch, so Mona Neubaur in einem taz-Interview. Gutachten, die etwas anderes sagen, ließ sie unkommentiert.

Lützerath und die Grünen: Vereinbarung mit RWE zeige „wo ihre Prioritäten liegen“

Die Grünen verweisen bei der Vereinbarung zudem auf ihren begrenzten Handlungsspielraum: Der Energiekonzern hatte bereits vor dem Deal das Recht, Lützerath abzubaggern, wie die taz berichtet. Dennoch bleibt die Frage offen, ob die Grünen ihren begrenzten Spielraum komplett ausgenutzt und das Beste aus den Verhandlungen rausgeholt haben. Auch wenn sich diese Frage letztlich nicht beantworten lässt, könnte sie der Glaubwürdigkeit der Partei nachhaltig schaden.

„Dass die Grünen mit solchen Unternehmen Kompromisse schließen, zeigt, wo ihre Prioritäten liegen“, kritisierte auch die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Die Kohle, die hier im Boden ist, wird die Preise nicht sofort senken. Wer so denkt, hat einfach keinen Bezug zur Realität.“ Neben zehntausenden weiteren Menschen reiste Thunberg nach Lützerath, um am Samstag (14. Januar) gegen die Räumung der Siedlung zu demonstrieren.

Lützerath und die Grünen: Habeck fordert Aktivist:innen auf, die Siedlung zu verlassen

In Aachen und Leipzig griffen Klimaaktivist:innen in der Nacht auf Donnerstag (12. Januar) Büros von Abgeordneten und Kreisverbänden der Grünen an. „Letzte Nacht wurde das Grüne Zentrum Aachen von Unbekannten attackiert. Eingeschmissene Scheiben und „Grüße aus Lützi“ sind das Resultat“, schrieb Lukas Benner, Grünen-Bundestagsabgeordneter aus Aachen über den Angriff auf Twitter.

Die Grünen rieten der Klimabewegung indessen, Lützerath zu verlassen und sich an anderer Stelle für das Klima einzusetzen. Es gebe guten Grund, für Klimaschutz auf die Straße zu gehen und „laut und vernehmlich“ zu protestieren, sagte Habeck. „Aber die leergezogene Siedlung Lützerath, wo keiner mehr wohnt, ist aus meiner Sicht das falsche Symbol.“ (tt)

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