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Auch Russland mischt im globalen Gezerre um Deutungshoheit mit – vor allem über staatsnahe Sender und Onlineportale.

Coronavirus

Lügen und Propaganda

Falschinformationen aus Russland und China fluten die sozialen Netze – deutsche Geheimdienste sind alarmiert. Und auch die USA mischen mit. 

Der ältere Herr trägt einen weißen Kittel. Um den Hals baumelt ein Stethoskop. Ob er wirklich Arzt ist oder nur Schauspieler, lässt sich nicht erkennen. Knoblauch, sagt der Mann mit den hellgrauen Haaren und atmet noch einmal tief durch, sei ein Geschenk Gottes. Wer morgens und abends jeweils ein Stück von der Zauberknolle esse, bleibe von allen Krankheiten verschont. Selbst Corona habe dagegen keine Chance.

Zehntausende haben den aus Russland stammenden Film auf Youtube inzwischen aufgerufen und über Social-Media-Kanäle geteilt. Knoblauch, so die einfache Botschaft, sei für alle verfügbar und helfe immer. Wer brauche da noch Mundschutz, Medikamente oder staatliche Fürsorge?

Desinformation im Zeitalter von Corona ist anders. Laut, nicht leise. Schnell, nicht behutsam. Für jeden vernehmbar, nicht klandestin. „Zensur durch Lärmerzeugung“ nennt der britisch-ukrainische Schriftsteller Peter Pomerantsev den Sturm an Einflusskampagnen, der in diesen Wochen über uns hinwegbraust. Ihre Urheber überfluten soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook und Whatsapp-Gruppen so lange mit Verzerrungen der Realität, bis die überprüfbare Tatsache vor lauter falschen Versionen nur noch eine Version unter vielen darstellt.

Helge Braun ist Deutschlands Sturmbändiger. Als Geheimdienstkoordinator der Bundesregierung soll er die Desinformationen analysieren, kanalisieren und abwehren. Zwar machen Fake News in sozialen Netzwerken nur etwa gut ein Prozent der Nachrichten aus. Diese jedoch werden oft schnell und explosionsartig verbreitet.

Seit Beginn der Corona-Krise beginnt Braun die wöchentlichen Sicherheitsrunden mit den Präsidenten der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden standardmäßig mit einem Blick nach China und Russland. Vornehmlich aus diesen beiden Ländern dringen die Falschinformationen nach Deutschland vor, ist der Kanzleramtsminister überzeugt.

„Für viele Staaten ist die Corona-Pandemie eine Gelegenheit, um sich global vorteilhaft zu positionieren. Dabei verbreiten sie Desinformation, die in die bisherigen Narrative eingepflegt wird“, sagt Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Inlandsgeheimdienstchef ist beunruhigt. „Auch wenn wir aktuell noch keine gezielten, von anderen Nachrichtendiensten gesteuerten Desinformationskampagnen gegen Deutschland feststellen, behalten wir diese Gefahr besonders im Blick. Wir monitoren entsprechende Aktivitäten aller infrage kommenden Staaten.“

Die lauteste Schlacht um die öffentliche Meinung tobt zurzeit zwischen China und den USA. Im Mittelpunkt steht die Frage, wer von beiden verantwortlich dafür ist, dass sich Covid-19 zu einer Pandemie ausweiten konnte. Einerseits sei dies Teil des ganz normalen geopolitischen Machtkampfes zwischen zwei Großmächten, sagt Pomerantsev. Andererseits setze China erstmals in großem Stil Methoden ein, die sonst bislang eher von russischen Einflusskampagnen bekannt seien: Trolle, Bots, das ganze Arsenal des zeitgenössischen Informationskrieges.

China will nicht mehr als das Land wahrgenommen werden, aus dem das Virus stammte, sondern als die überlegene Volks- und Wertegemeinschaft, die Covid-19 besiegt hat und nun anderen Staaten dabei hilft, die Krise zu bewältigen. Überdies verbreitete Peking das Narrativ, nicht China bedrohe die Welt, sondern die Welt China. Wann immer es seither im Reich der Mitte zu Neuinfektionen durch das Coronavirus kam, wurden diese eingereisten Ausländern angelastet.

In der Bundesregierung sieht man die Propaganda Pekings mit Sorge. Bereits im März hatte das Verteidigungsministerium in einer internen Analyse vor „Falschnachrichten“ aus China gewarnt. Da war längst klar, dass die offiziellen Angaben Pekings zum zeitlichen Ablauf des Ausbruchs der Epidemie nicht stimmen konnten, dass es lange vor dem vergangenen Dezember Infizierte und Tote in der Region rund um Wuhan gegeben hatte.

China strebt danach, den Status als Weltmacht trotz aller Widersprüche in der Corona-Krise zu festigen und den Einfluss auch in Europa auszubauen. Peking lieferte Medikamente und Schutzausrüstung nach Spanien, Frankreich, Österreich, Deutschland und Serbien. In den überfüllten Krankenhäusern Norditaliens halfen chinesische Ärzte aus. Italiens Außenminister Luigi Di Maio ätzte in Richtung Berlin, es gebe eben „noch Leute, die Italien gern helfen“.

Schon lange bemüht sich Peking, die EU als schwach, unsolidarisch und zerstritten darzustellen. An 16 finanzschwächere EU-Mitgliedsstaaten in Mittel- und Osteuropa reicht China regelmäßig Kredite und Wirtschaftshilfen aus. Der Dank folgt prompt. Entscheidungen in Brüssel, die Chinas Wirtschaftsinteressen schaden könnten, werden regelmäßig von Ländern wie Ungarn oder Polen torpediert. Der Bundesnachrichtendienst warnt in vertraulichen Runden eindringlich vor dieser sogenannten 16+1-Strategie. Das Coronavirus könnte das Tempo chinesischer Einflussnahme weiter beschleunigen.

Das Rennen um einen Corona-Impfstoff will China in jedem Fall gewinnen, koste es, was es wolle. Testreihen an Tieren sollen ausgelassen und stattdessen gleich an Menschen vorgenommen werden. Die Entwicklung eines Impfstoffs solle belegen, „dass China heute – vor den USA – die Weltspitze in der biomedizinischen Forschung bildet“, heißt es in einer Analyse der Bundesregierung.

Doch der Rivale steht China nur wenig nach - mit dem Unterschied, dass in den USA der Präsident selbst die Aufgabe der Desinformation übernimmt. Vorausgesetzt, Donald Trump weiß wirklich, was er sagt und tut, beherrscht niemand das Spiel auf der Klaviatur aus lauten Lügen und schrillen Halbwahrheiten so gut wie er. Covid-19 sei harmloser als eine normale Grippe; Antibiotika hätten noch jedes Virus besiegt: Das sind nur zwei Beispiele für den hanebüchenen Unfug, den Trump seit Wochen über Twitter in die Welt posaunt. Zuletzt empfahl er Medikamente, von deren Einnahme selbst seine eigenen Berater abrieten.

Und auch Russland mischt im Propaganda-Krieg kräftig mit, liefert medizinische Ausrüstung und Desinfektionsmittel nach Italien, obwohl diese in der Heimat eigentlich selbst Mangelware sind. Moskau zielt wie Peking auf Prestige und Einflussnahme.

Doch die Mittel sind zumeist andere. Der Schwerpunkt der russischen Desinformation liegt nicht auf staatlichen Kampagnen. Aus Russland fließen Nachrichten nach Deutschland, die das Vertrauen in die staatlichen Sicherheitsbehörden untergraben sollen. Der Sender, der sich dabei besonders hervortut, heißt RT Deutsch. Das Bundesinnenministerium sieht in Berichten dieses Senders eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit in Deutschland. So berichtete RT Deutsch unlängst, Händewaschen helfe nicht dabei, sich vor dem Coronavirus zu schützen.

Gezielt gestreute Falschinformationen zur Krise über die Lungenkrankheit Covid-19 haben Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und andere Behörden den russischen Sender ins Visier nehmen lassen. Durch Desinformation könnte „die öffentliche Sicherheit und Ordnung bedroht sein“, heißt es aus dem Haus von Bundesinnenminister Horst Seehofer. Wenn die Menschen gezielt mit falschen Informationen versorgt würden, entstehe Verunsicherung. Regierungssprecher Steffen Seibert appellierte an die Bürger, „sich nicht in Panik versetzen zu lassen von Verdrehungen, Spekulationen und beunruhigenden Falschnachrichten, die leider auch im Umlauf sind“.

Laut Bundesamt für Verfassungsschutz ist der Hintergrund für die verschärfte Beobachtung die seit Wochen relativierende und instrumentalisierende Berichterstattung des Senders zum Thema Corona. Die Maßnahmen der Bundesregierung würden als „Panikmache“ kritisiert und als Versuch, „mehr Kontrolle über die Gesellschaft zu erlangen“. Vorsichtsmaßnahmen wie dem Händewaschen würden in Teilen der Nutzen abgesprochen und die Epidemie als Ganzes infrage gestellt. Dies habe am 20. März in der Schlagzeile gegipfelt: „Die Epidemie, die nie da war“. Mehr als 65 000 Klicks habe allein ein Youtube-Video des Senders erhalten, in dem diese Theorie verbreitet wurde.

Ob der Aufruf zum Knoblauchessen oder das Verteufeln von Händewaschen: Über soziale Medien ist all das beliebig multiplizierbar. Aus Desinformationen entstehen so geschlossene Weltbilder, um die sich ganze gesellschaftliche Gruppen scharen können. Die globale Angst vor Sars-CoV-2 ist zu einer Pandemie der Halbwahrheiten und zu einem Kampf um die Hegemonie für die Zeit nach dem Virus geworden. Das gilt für Russlands Lügen ebenso wie für die Propaganda Chinas - und auch der USA.

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