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Wird er sie beerben? Kühnert und Nahles.

SPD-Vorsitz

Lost in Nieder-Olm

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Die Suche der Sozialdemokraten nach neuen Vorsitzenden nimmt immer kuriosere Formen an.

In den vergangenen Tagen hat Ralf Stegner viel telefoniert. Schließlich geht es momentan um eine ganz große Sache: um den Vorsitz der SPD. Stegner sondierte, tastete, hörte zu. Gesine Schwan und er, wäre das nicht etwas? Kein Zukunftssignal, befand der Parteivize nach dem Gespräch. Und so gingen die Telefonate weiter. Auch bei anderen Sozialdemokratinnen, etwa aus der Bundestagsfraktion, kam es nie zu einer Vereinbarung. Doch was nicht ist, kann ja noch werden.

Seit rund sechs Wochen läuft der Bewerberprozess um die Nachfolge von Andrea Nahles an der Parteispitze. Weitere drei Wochen haben mögliche Kandidaten noch, um sich öffentlich zu erklären. Bisher haben nur Europa-Staatsminister Michael Roth und die Bielefelder Landtagsabgeordnete Christina Kampmann die formellen Hürden für eine Kandidatur erfüllt. Und während die versammelte Sozialdemokratie auf weitere hoffnungsvolle Gesichter wartet, nimmt der Prozess immer kuriosere Formen an. Der Versuch der SPD, der Partei neue Ideen, neues Leben und neue Energie einzuhauchen, droht zur Farce zu werden. Es zeigt sich, dass die Zeit, eine Kandidatur zu erklären, mit zwei Monaten wohl zu lang bemessen war. Quälend ziehen sich die Wochen hin, noch immer ist kein Favorit in Sicht. Im Gegenteil.

Dass es so chaotisch geworden ist, liegt wenigstens zum Teil auch an Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, dessen Kandidatur wesentliches verändert hätte. Prompt wären die anderen Aspiranten aus Niedersachsen – Generalsekretär Lars Klingbeil und Landesinnenminister Boris Pistorius – zurück ins Glied gewichen. Doch Weil hielt sich lange zurück. Vor rund zehn Tagen erklärte Weil intern, dass er nicht kandidieren werde. Am vergangenen Montag tat er dies auch öffentlich. „Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.“ Doch da mancher in der komplizierten Formulierung einen Spalt Hoffnung für eine Kandidatur erkennen wollte, bleibt der Zustand in der SPD unruhig.

Weils Entschluss, nicht zu kandidieren, begründetet sich auch mit der Absage zweier prominenter SPD-Frauen. Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, will ihre frühzeitige Entscheidung gegen eine Kandidatur nicht revidieren. Auch Familienministerin Franziska Giffey hat mittlerweile intern abgewunken. Die Berlinerin sagte zwar am Mittwoch am Rande eines Besuchs in Hamburg, dass sie sich erst „zu gegebener Zeit ganz klar äußern“ werde, doch in vertraulichen Gesprächen sind ihre Signale eindeutig. Giffey macht es nicht, zumindest nicht, so lange die Freie Universität Berlin ihre Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachtes prüft.

Aussichtsreiche Kandidaten gibt es also noch nicht, dafür aber bereits 23 Versammlungsorte für die Kandidatenvorstellung. Dienstag wurde der „Tourplan“ öffentlich, sofort gab es Spott. Wichtige Großstädte wie Düsseldorf, Köln, Dortmund und Leipzig fehlen, dafür werden sich die Kandidaten in Nieder-Olm, Bad Hersfeld und Bernburg an der Saale vorstellen.

In der kommenden Woche beginnt Weil nach einem kurzen Urlaub wieder seine Parteiarbeit, dann werden weitere Kandidaturen erwartet. Mit dessen Rückzug dürfte Generalsekretär Lars Klingbeil seine Bewerbung bekanntgeben. Dessen Kandidatur dürfte dann eine weitere nach sich ziehen. Boris Pistorius scheint fest entschlossen, Klingbeil nicht ohne weiteres das Feld zu überlassen.

Die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping könnte an Pistorius‘ Seite antreten. Am Dienstag trafen sich die beiden in Berlin zu einer Sondierungsrunde.

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